Cluster: Swiss Abroad

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Swisscoy soll rascher bewaffnet werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2001 Wie die ständerätliche Sicherheits-Kommission (SIK) am Freitag mitteilte, hat sie ihren Entscheid einstimmig gefasst. Die internationale Truppen-Präsenz trage wesentlich zur Stabilität dieser Provinz bei. Der Einsatz der Schweizer Truppe solle deshalb bis Ende 2003 erstreckt werden. Die ständerätliche SIK will mit der Bewaffnung der Swisscoy zum Selbstschutz nicht bis kommenden Oktober zuwarten. Vorgesehen ist die…

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Schweizer Politik

Afghanistan-Konferenz doch nicht in Genf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2001 Ein Sprecher des Schweizer Aussenministeriums (EDA) bestätigte am Dienstag in Bern, dass die vorgesehene Afghanistan-Konferenz doch nicht in der Schweiz stattfinden werde. Noch am Wochenende hatte die Nordallianz nach anfänglichem Beharren auf Kabul als Konferenzort auch einem anderen Ort zugestimmt. Aussenminister Abdullah Abdullah sagte am Sonntag in Taschkent, alle von der UNO vorgeschlagenen Treffpunkte in…

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Schweizer Politik

Rechtshilfeabkommen Schweiz-Italien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Nov. 2001 Das von der Schweiz bereits 1998 ratifizierte Vertragswerk wurde im italienischen Parlament erst im August dieses Jahres behandelt. Abgeordnete von Ministerpräsident Silvio Berlusconis Partei verabschiedeten jedoch ein zusätzliches Gesetzespaket, das «dem Geist des ursprünglichen Abkommens total widerspricht», wie Bundesrätin Ruth Metzler klagte. Um Klarheit über die Konsequenzen der «Lex Berlusconi» zu bekommen, schickt das eidgenössische…

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Schweizer Politik

Afghanistan-Konferenz in der Schweiz?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2001 «Wir sind bereit, alles und dies so schnell wie möglich zu tun, um Standort für eine solche Konferenz zu sein», sagte Ruedi Christen, Informationschef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am Sonntag auf Anfrage. Allerdings habe es weder seitens der Schweiz eine offizielle Anfrage gegeben, noch seitens der UNO gegenüber der Schweiz, sagte Christen.…

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Schweizer Politik

Schweizer Eliteeinheit für Ausland-Operationen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2001 Die Schweiz habe bisher noch keine Elitesoldaten, die im Ausland eingesetzt werden können, erklärte der Sprecher des Generalstabs, Philippe Zahno zu einem Bericht von «Le Matin dimanche». Mit dem Projekt wolle man nun auf Wunsch des Bundesrates diesem Mangel abhelfen. Die Eliteeinheit mit dem Namen «Aufklärungs-Detachement» soll in Kriegszeiten für Operationen hinter feindlichen Linien eingesetzt…

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Schweizer Politik

Schweizer mit Orden von Apartheid-Regierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Nov. 2001 Die Auszeichnungen seien auf direkte Anordnung des damaligen Präsidenten Pieter Willem Botha verliehen worden, berichtet die südafrikanische Zeitung «Citizen» in ihrer Samstagsausgabe. Sie beruft sich auf Erkenntnisse der Organisation Jubilee South Africa, die sich für eine Streichung der zu Zeiten der Apartheid angehäuften Schulden des Landes stark macht. Die geheimen Verleihungsurkunden seien durch die Forschungsarbeit…

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Schweizer Politik

Schweizer Beobachter für Kosovo-Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Nov. 2001 Zum ersten Mal, seit die UNO für die Verwaltung der Provinz Kosovo zuständig ist, wird am Samstag ein neues regionales Parlament gewählt. Zuständig für die Wahlen ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). «Wir haben etwa 20 Fachleute , die für die OSZE im Einsatz stehen», erklärt der Chef des Schweizer Verbindungsbüros…

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Schweizer Politik

Vom Sündenfall zum Sonderfall

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Bern rief zur Sondersession zum Thema Swissair-Debakel und dessen teure Folgen. Am Freitag tagte die Grosse Kammer bis spät in die Nacht hinein, am Samstag trifft sich die Kleine zur Beratung über den 2-Milliarden-Kredit. Das Wichtigste in Kürze: Freisinn, Christ- und Sozialdemokratie unterstützten das staatliche Engagement im Luftverkehr. Grüne, Liberale und Schweizerische Volkspartei wehrten sich…

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Schweizer Politik

Swissair: Kritik an Kredit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Am Freitag exakt um 15.35 Uhr hat die Grosse Kammer mit ihrer Sondersession begonnen – kurz vor Mitternacht soll sie enden. Eine erste Hürde hat der 2-Milliarden-Kredit an die Neue Crossair und die alte Swissair genommen: Die Grosse Kammer hat Eintreten in die Detail-Beratung beschlossen. 1,45 Milliarden à fonds perdu Als die Swissair Anfang Oktober…

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Schweizer Politik

Caspar Baader neuer SVP-Fraktionschef

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Der 48-jährige Baader, seit 1998 in der Grossen Kammer, vertritt klar die aktuelle Parteilinie der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Die in den vergangenen Jahren zusehends tonangebende Zürcher Kantonalpartei hatte bereits im Vorfeld erklärt, sie erhebe selber keinen Anspruch auf das Amt. Wichtig sei einzig, dass der Neue das erfolgreiche Konzept vertrete. Die SVP-Fraktion verfügt über 45…

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