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Schweizer Abklärungsteam reist nach Osttimor

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Feb. 2000 Zwei Gerichtsmediziner und eine Mitarbeiterin des Bundesamts für Polizei (BAP) sind am Freitag (04.02.) nach Osttimor abgereist. Sie sollen abklären, ob die Voraussetzungen für den Einsatz eines Ermittlungsteams zur Unterstützung der UNO gegeben sind. Der rund fünftägige Einsatz habe zum Ziel, die Bedürfnisse und Fragen der Infrastruktur und Sicherheit zu klären, schreibt das BAP in…

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Erster Besuch von Bundesrat Pascal Couchepin in Rom

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Feb. 2000 Bundesrat Pascal Couchepin (Bild) wird am Freitag (04.02.) vom italienischen Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi in Rom zu seinem zweitägigen Besuch in Italien empfangen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem Staatspräsidenten und mehreren Ministern. Der Chef des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) trifft drei Amtskollegen, darunter den Finanzminister Giuliano Amato. Couchepin wird zudem mit Aussenhandelsminister Piero Fassino…

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Referendum gegen bilaterale Veträge eingereicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2000 Das Schweizer Volk wird am 21. Mai über die sieben bilateralen Verträge mit der EU abstimmen. Die Schweizer Demokraten und Vertreter der Lega dei Ticinesi haben am Donnerstag (03.02.) mit anderen Gruppierungen rund 70’000 Unterschriften für ein Referendum eingereicht. Ex-Nationalrat Rudolf Keller (SD/BL) kündete vor dem Bundeshaus einen harten Abstimmungskampf an. Er zeigte sich überzeugt,…

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Bundesrat vehement gegen Beschleunigungsinitiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2000 Mit der sogenannten Beschleunigungsinitiative von Denner droht der Schweiz laut Bundesrat eine «Kommando-Demokratie». Die verkürzte Behandlungsfrist von zwölf Monaten für Initiativen verhindere die demokratische Auseinandersetzung, warnten Bundesrätin Ruth Metzler (l.) und Bundesrat Kaspar Villiger (r.). Der Standort Schweiz werde instabil. Bundesrat und Parlament hätten dem berechtigten Ärger der Bürger über allzu lange Behandlungszeiten bereits Rechnung…

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Weitgehende negative Reaktionen auf vorgeschlagene AHV-Reform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2000 Die Botschaft des Bundesrats zur 11. AVH-Revision stösst auf geballte Kritik. Die bürgerlichen Bundesratsparteien vermissen eine Gesamtstrategie. SP und Gewerkschaften warnen vor einem Sozialabbau auf dem Rücken der Frauen, und die Wirtschaft sieht bei der Mehrwertsteuererhöhung rot. Der Bundesrat ist weiterhin ein Gesamtkonzept zur langfristigen Sicherung der Sozialwerke schuldig geblieben. So lautete der Tenor bei…

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Konflikt EU-Österreich: Schweizer Parteien reagieren unterschiedlich auf Drohung der Europäischen Union

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2000 Die drei bürgerlichen Schweizer Regierungsparteien kritisieren die Drohung der Europäischen Union EU, Österreich bei einer allfälligen Regierungsbeteiligung von Jörg Haiders (Bild) Freiheitlicher Partei FPÖ zu isolieren. Einzig die Präsidentin der Sozialdemokratischen Partei SP, Ursula Koch, äusserte sich am Dienstag (01.02.) positiv zur EU-Drohung. Die EU-Länder hatten am Montag damit gedroht, Österreich teilweise zu isolieren, falls…

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Rosmarie Simmen neue Präsidentin der Ausländerkommission

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2000 Nach dem Eklat in der Ausländerkommission mit dem Rücktritt des Präsidenten Fulvio Caccia hat der Bundesrat rasch gehandelt. Die Kommission wird in Zukunft von alt Ständerätin Rosmarie Simmen (CVP/SO/Bild) präsidiert. Die EKA ist damit wieder handlungsfähig, wie Bundesrätin Metzler am Mittwoch (02.02.) erklärte. Neben Simmen, die es damit nach eigenen Worten nur zwei Monate ohne…

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Bundesrat verabschiedet 11. AHV-Revision

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2000 Der Bundesrat hat am Mittwoch (02.02.) dem Parlament die Botschaft zur 11. Revision der Alters- und Hinterlassenen-Versicherung AHV zugeleitet. Gemäss dieser Revision soll das Rentenalter der Frauen demjenigen der Männer angepasst werden und ein flexibler Altersrücktritt möglich sein. Sparmassnahmen auf der Leistungsseite und Mehreinnahmen auf der Beitragsseite sollen die AHV-Rechnung pro Jahr netto um rund…

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Einheitliche Ausbildung für Canyoning-Führer: Erste Kurse ab Frühling 2000

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2000 Der erste einheitliche Ausbildungsgang für Canyoning-Führer soll im kommenden Frühling beginnen. Vorgesehen ist eine dreistufige Ausbildung, wie das Bundesamt für Sport (BASPO) am Mittwoch (02.02.) mitteilte. Wie der Bund wollen auch Kantone und betroffene Organisationen keine zusätzlichen gesetzlichen Regeln. Nach dem Canyoning-Unglück vom 27. Juli letzten Jahres im Berner Oberland, bei dem 21 Menschen ums…

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Leiterin des Centre Dürrenmatt ernannt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2000 Janine Perret Sgualdo ist vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) zur Leiterin des Centre Dürrenmatt in Neuenburg ernannt worden. Perret nimmt ihre Tätigkeit am 1. April 2000 auf, wie das Bundesamt für Kultur (BAK) am Dienstag (01.02.) mitteilte. Perret Sgualdo ist seit 1986 Direktorin für Öffentlichkeitsarbeit und kulturelle Angelegenheiten des Uhrenherstellers Ebel in La Chaux-de-Fonds.…

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