Schweizer Politik

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Kaum Chancen für Ausland-WK

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Dez. 2006 Sechswöchige Absenzen am Arbeitsplatz seien für Unternehmen nicht tragbar, schreiben Parteien und Verbände in der Vernehmlassung. Nach den Plänen der Schweizer Regierung sollen künftig Panzertruppen, Artillerie sowie Flieger- und Fliegerabwehrtruppen Wiederholungskurse (WK) im Ausland leisten. Diese dauern bis zu sechs Wochen, weil ein dreiwöchiger Wiederholungskurs für anspruchsvolle Truppenübungen im Gefecht zu kurz ist. Die Absicht…

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Die Jugend für die UNO sensibilisieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Nov. 2006 Angeboten werden Vorschläge für Aktivitäten, Simulationsspiele, Workshops, Tipps für Ausbildungen, Dokumentationsquellen und Netzwerke. «Seit dem UNO-Beitritt der Schweiz ist es Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ein Anliegen, die Zivilgesellschaft aktiv in die UNO-Politik der Schweiz einzubeziehen», erklärt Jean-François Paroz, Leiter der UNO-Koordination im EDA, gegenüber swissinfo. Während der UNO-Beitrittskampagne wurden grosse Anstrengungen unternommen, um die Bevölkerung zu…

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Der Präsident zieht Bilanz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2006 Als Hauptmotivation für eine weitere Legislaturperiode gab der Zürcher Sozialdemokrat die Wiederherstellung des angeschlagenen Kollegialitätsprinzips im Gremium an. Als Verfechter des Kollegialitätsprinzips will er sich weiter dafür einsetzen, dass die Regierung ihre «überparteiliche Durchschlagskraft» behält. 2006 habe des Kollegium trotz Provokationen gut funktioniert, sagte der sozialdemokratische Bundesrat. Das Kollegialprinzip stehe heute zur Diskussion. In die…

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Das «Stimmwunder» am Rheinfall

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2006 Die Behörden tun beispielsweise sehr viel, um ihren Bürgern die Teilnahme an den Urnengängen zu erleichtern, etwa mit langen Öffnungszeiten der Stimmlokale. Von Stimmzwang will die Sekretärin eines Schaffhauser Parteipräsidenten nichts wissen. «Bei uns heisst das Stimmpflicht», klärt sie den anrufenden Journalisten aus der Bundesstadt auf. In dieser Pflicht sind am vergangenen Abstimmungs-Sonntag genau 48’495…

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IKRK muss Büros in Myanmar schliessen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2006 Die Genfer Organisation sagte am Montag, dieser Entscheid verunmögliche es ihr, die Assistenz – und Schutzaufgaben für die Bevölkerung weiter wahrzunehmen, besonders in Grenzgebieten. Zugleich habe Rangun dem IKRK die Wiederaufnahme von Gefangenenbesuchen nach einjähriger Pause untersagt. Die von der Schliessung betroffenen IKRK-Büros befinden sich in Manalay, Mawlamyine, Hpa-an, Taunggyi und Kyang Tong. Das IKRK…

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Petition verlangt Stopp des Lastwagen-Flusses

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2006 Um sich Gehör zu verschaffen, haben sie am Montag mit 40’000 Unterschriften eine Petition in Bern deponiert. Die Petition der Alpeninitiative wurde am Montag der Bundeskanzlei in Form einer «Volksvernehmlassung» übergeben. Die Alpeninitiative hatte die «Volksvernehmlassung» in ihrer Mitgliederzeitschrift lanciert. Das neue Verkehrsverlagerungs-Gesetz ist letzten Juli in die Vernehmlassung gegangen. Ihre Anliegen illustrierten die Aktivisten…

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Resultate aus den Kantonen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2006 Und die Sozialdemokraten haben ihre zwei Sitze in der Freiburger Kantonsregierung verteidigen können. Am Wochenende vom 26. November wurde in der Schweiz nicht nur über das neue Osthilfegesetz und einheitliche Kinderzulagen abgestimmt. In zehn Kantonen hatte das Stimmvolk auch über insgesamt 16 Vorlagen zu entscheiden. In Freiburg fand zudem der zweite Wahlgang in die Kantonsregierung…

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Kohäsionsmilliarde und Kinderzulagen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2006 Letzte Umfragen sagen zwar ein zweifaches Ja voraus. Doch für das Osthilfegesetz mit der Kohäsionsmilliarde dürfte es am Abstimmungs-Sonntag knapp werden. Das Rennen um das Osthilfegesetz ist noch nicht gelaufen: Laut der letzten Umfrage des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR idée suisse standen Mitte November 49% Ja-Stimmen 37% Nein-Stimmen gegenüber. 14% der befragten…

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Otto’s Traum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2006 Im Rahmen des Projekts «Speranza 2000» konnte bereits für 1800 junge Menschen ein Ausbildungsplatz gefunden werden. Doch Ineichen wäre nicht Ineichen, wenn er sich nun zurücklehnen würde. «Das ist sozialer Sprengstoff», sagt Otto Ineichen, und spricht damit die Gefahr der Jugendarbeitslosigkeit an. Soeben hat er sein Projekt zur Wiedereingliederung junger Menschen an einer Fachtagung im…

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Bewährungsprobe für UNO-Menschenrechtsrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2006 Der von der Schweiz initiierte UNO-Menschrechtsrat führt ab Montag seine abgebrochene zweite ordentliche Sitzung in Genf weiter. Trotz zahlreicher Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen, der seit 19. Juni 2006 bestehende Rat sei etwa gleich parteiisch wie die Kommission, bleibt ihr Präsident, der mexikanische Botschafter Luis Alfonso de Alba, zuversichtlich. «Kritisiert wurde vor allem die Tatsache, dass der…

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