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15 Millionen für Libanon und palästinensische Gebiete

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Sep. 2006 Dieser Betrag kommt zu den fünf Mio. Franken dazu, die am 26. Juli als Soforthilfe auf Bitten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gewährt worden waren. Die Schweiz verstärkt ihre Hilfe für die vom Konflikt im Nahen Osten betroffenen Menschen. Auf Antrag des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat der Bundesrat einen entsprechenden…

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EKA

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2006 Die Eidgenössische Ausländerkommission (EKA) wurde 1970 als Expertenkommission der Schweizer Regierung gegründet und direkt dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zugeordnet. Die 30-köpfige Kommission setzt sich zur Hälfte aus Ausländerinnen und Ausländern zusammen. Ein Mitglied des dreiköpfigen Präsidiums ist ausländischer Herkunft. Seit 2001 gibt es in der Schweiz einen Integrationskredit, mit dem Projekte in unterschiedlichen…

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CVP: Wahl von Christophe Darbellay zum Präsidenten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2006 Die CVP unterstützt die Kohäsions-Milliarde für die neuen EU-Länder (Osthilfe) und die Harmonisierung der Kinderzulagen, über die im November abgestimmt wird. Christophe Darbellay wurde am Samstag von der Parteibasis in Aadorf erwartungsgemäss zum Nachfolger von Doris Leuthard gewählt. Die Wahl von Darbellay war angesichts der klaren Ausgangslage nur noch eine Formsache. Als einziger Kandidat, der…

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Christophe Darbellay ist neuer CVP-Präsident

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2006 Der 35-jährige Westschweizer ist somit der weitaus jüngste Präsident einer Regierungspartei. Der Walliser Nationalrat Christophe Darbellay wurde am Samstag an einer Delegiertenversammlung der CVP erwartungsgemäss als Nachfolger von Doris Leuthard gewählt. Die ehemalige Präsidentin hat diesen Sommer als Bundesrätin das Volkswirtschafts-Departement übernommen. Nominiert als einziger Kandidat Bei der geheimen Wahl erhielt er 214 von 218…

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Tod einer IKRK-Delegierten in Senegal

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2006 Beim gleichen Einsatz in der Casamance wurden drei weitere Delegierte verletzt, wie die Organisation am Samstag bekannt gab. Der Unfall ereignete sich nordwestlich von Ziguinchor, auf einer Strasse, die das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) häufig benutzt, wie ein IKRK-Sprecher präzisiert. Das Opfer, die 50-jährige US-Schweizerin Jeannette Fournier, Spezialistin für medizinische Versorgung, befand sich…

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Gemeinsame Front gegen Sparpläne in Berufsbildung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2006 Die Kantone und Sozialpartner wollen dafür sorgen, dass das Parlament korrigierend eingreift. Der Bund dürfe sich nicht vor seiner Verantwortung in der Berufsbildung drücken: Die Kantone, Gewerbeverband und Gewerkschaftsbund wehren sich gegen Sparpläne des Bundesrates. Sie traten am Donnerstag in Bern gemeinsam auf. Die Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), der grösste Wirtschaftsverband und die grösste Arbeitnehmer-Organisation lehnen es…

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Widersprüchliche Haltung zur Aussenpolitik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2006 Die kritische Haltung betrifft die Entwicklungshilfe, das Verhältnis zur EU und die Migration. Die Kooperation zwischen Staaten zur Lösung von Problemen wird aber als unumgänglich betrachtet. Die Zustimmung der Schweizer zur internationalen Kooperation ist zwar hoch, nimmt jedoch seit Beginn des Jahrzehnts stetig ab. In einigen Bereichen wird ein unilaterales Vorgehen als zweckmässiger erachtet. Die…

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Grüne wollen einer ökologischeren EU beitreten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2006 Erhalten bleiben müssten insbesondere die Neutralität sowie ökologische Errungenschaften. Im Oktober hält die Europäische Grüne Partei in Genf ihren zweiten Kongress ab. Vom 13. bis 15. Oktober findet in Genf der Kongress der Europäischen Grünen Partei (EGP) statt. Im Hinblick darauf haben die Schweizer Grünen am Montag ihre Forderung nach einem EU-Beitritt bekräftigt. Sie knüpfen…

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Calmy-Reys Neutralitätspolitik erneut in den Schlagzeilen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2006 Die auch von anderen bürgerlichen Politikern hart kritisierte Bundesrätin erhält aber Schützenhilfe durch CVP-Präsidiums-Kandidat Christophe Darbellay. Die Forderung nach Entmachtung der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) machte der Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in einem Interview der «SonnntagsZeitung». Man müsse ihr das Dossier Aussenpolitik entziehen. Die Entwicklungshilfe könnte sie behalten, sagte Maurer.…

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Schweiz schickt Entminungsmaterial nach Libanon

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2006 Hilfsorganisationen hatten vorher gewarnt, hohe Mengen von nicht explodierten Geschützen aus dem einmonatigen Konflikt in Libanon seien für die nach Hause zurückkehrenden Flüchtlinge eine grosse Gefahr. Nach den Worten von Markus Schefer, Leiter des Kompetenzzentrums Minenräumung und Kampfmittelbeseitigung der Schweizer Armee, wird sofort eine erste Tranche von 1300 Sprengladungen in die Region geschickt, mit denen…

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