Schweizer Politik

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Micheline Calmy-Rey fordert heraus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Feb. 2003 «Micheline Calmy-Rey nervt die ganze Welt», titelte das Westschweizer Boulevardblatt «Le Matin». Erst seit einigen Wochen ist Micheline Calmy-Rey im Amt. Und bereits traf sie Colin Powell, versuchte, ein Treffen Irak – USA zu lancieren und plant nun ein humanitäres Treffen zur Irak-Krise in Genf. Mit ihrer Aktivität eckt sie an. Die Kritik gegen die…

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Zürich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Feb. 2003 1 2 3 ———— Here starts the number of voters data ——— 838 812 772 901

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Powell wenig überzeugend

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Feb. 2003 Der Schweizer UNO-Botschafter Jenö Staehelin glaubt nicht, dass sich die Positionen wesentlich verschoben haben. Nach der Rede von US-Aussenminister Colin Powell sei Irak nun «klar gefordert, kooperativer zu sein», sagte der Schweizer UNO-Botschafter Jenö Staehelin in New York. Powell habe «sehr ausführlich irakische Verletzungen der UNO-Resolutionen dargelegt». Wie diese im Detail zu interpretieren seien, müsse…

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Die Hauptvorwürfe aus Powells Bericht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Feb. 2003 Sämtliche Vorwürfe seien durch klare Quellen gedeckt, sagte Powell. Auszüge aus den von Powell vorgelegten Indizien: TONBAND: Ein Gespräch zwischen zwei irakischen Offizieren, mitgehört am 26. November 2002, einen Tag vor Wiederaufnahme der UNO-Waffenkontrollen im Irak: «Wir haben dieses umgebaute Fahrzeug. Was sollen wir tun, wenn sie es sehen?», fragt einer. «Ich komme morgen vorbei»,…

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Presseschau vom 04.02.2003

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Feb. 2003 Weiteres Thema ist der Abgang von Otto Piller, dem Chef des Bundesamts für Sozialversicherungen. «Mit bemerkenswertem und lobenswertem Selbstbewusstsein» habe die neue Aussenministerin Micheline Calmy-Rey neue Akzente im Bundesrat gesetzt, lobt die NEUE LUZERNER ZEITUNG. Ihre diplomatischen Bemühungen seien begrüssenswert: «Jeder dieser Schritte beschäftigt die Diplomatie der Kontrahenten und kann dazu beitragen, einen Kriegsbeginn zu…

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Rotstift-Politik sorgt für rote Köpfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Jan. 2003 Damit sorgt er für rote Köpfe. Die Sparvorschläge werden von links wie rechts heftig kritisiert. Das Entlastungsprogramm soll den Räten noch vor den Sommerferien zugeleitet werden und wenn möglich Anfang 2005 in Kraft treten, wie Finanzminister Kaspar Villiger mitteilte. Es ist Kernstück einer umfassenden Sanierungsstrategie, deren Konturen der Bundesrat am Mittwoch in Klausur festgelegt hat.…

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EDA verlangt mehr Zeit für UNO-Inspektoren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Jan. 2003 Es verlangt für die UNO-Inspektoren im Irak mehr Zeit. Nur wenn die Kontrolleure mit aller Sorgfalt arbeiten könnten, sei derUNO-Sicherheitsrat später im Stande zu beurteilen, ob der Irak dieResolution 1441 verletze oder nicht, sagt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Laut EDA verstösst der Irak dann gegen seine Verpflichtungen, wenn er falsche Angaben macht…

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Porto Alegre: Erwartungen erfüllt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Jan. 2003 Zu einer künftigen Teilnahme eines Bundesrats-Mitgliedes gibt es verschiedene Meinungen. «Gewisse Schweizer Politiker haben sich recht abschätzig übers WSF geäussert: Hier werde nur demonstriert, in Davos werde gearbeitet», sagt SP-Nationalrat Rudolf Strahm. «Ich habe aber in Porto Alegre Workshops erlebt, deren Niveau mindestens jenem der Diskussionen in einer Parlamentskommission entsprachen.» Auch Marina Decarro vom Weltfrauenmarsch…

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Mehr Stimmen trotz Image-Schaden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2003 Das zeigt die Bestandesaufnahme des zweiten SRG SSR Wahlbarometers 03, erstellt Mitte Januar vom GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern. Am 19. Oktober 2003 wählt die Schweiz ein neues Parlament. Seit dem ersten Wahlbarometer 03 im Oktober 2002 hat sich in der Aufteilung nicht viel geändert. Schweizerische Volkspartei (SVP): 26%, Sozialdemokratische Partei (SP): 23%, Freisinnig-demokratische Partei…

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«Nao as Guerra de Bush»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2003 In der Ablehnung eines neuen Irak-Krieges waren sich aber alle einig. Zwei Stunden vor Beginn der Demonstration ist der Platz vor dem zentralen Markt heillos überlaufen: Aus riesigen Lautsprechern dröhnt südamerikanische Revolutionsmusik, donnern feurige Reden. Über den Köpfen im Gedränge schwenken Aktivistinnen und Aktivisten Fahnen: palästinensische, rote, brasilianische, regenbogenfarbige, kubanische, solche mit Hammer und Sichel,…

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