Swiss Abroad

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Mehr Platz für das WEF in Davos

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2010 An den Kongressen können nun bis 5000 Personen teilnehmen. Der Vertrag mit dem WEF wurde bis 2018 verlängert. Die sichtbarste Veränderung ist das dominante Eingansportal. Die Fläche wurde um ein Drittel auf rund 12’000 m2 vergrössert. Insgesamt stehen 34 Säle zur Verfügung. Der neue Plenarsaal fasst bis zu 1800 Personen. Der erweiterte Bau kann zudem…

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Schweizer Politik

Schweiz drückt bei UNO aufs Tempo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2010 Der Schweizer UNO-Botschafter Peter Seger machte die Äusserungen vor der UNO-Generalversammlung anlässlich der Beratung des Jahresberichts des Sicherheitsrates. Seger sprach im Namen der informellen Gruppe S-5. Die Schweiz setzt sich zusammen mit Costa Rica, Jordanien, Liechtenstein und Singapur (Small Five, S-5) seit fünf Jahren für einen transparentere und offenere Arbeitsweise des Sicherheitsrates ein. Was die…

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Schweizer Politik

Wahlfälschung: Parlamentarier verurteilt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2010 Die Berner Sektion der Sozialdemokratischen Partei (SP) forderte Lumengo umgehend zum sofortigen Rücktritt als Nationalrat auf – unabhängig von der angekündigten Berufung. Wahlfälschung wiege schwer und sei nicht entschuldbar. Doch von einem Rücktritt will Lumengo vorerst nichts wissen. Er fühle sich unschuldig und sei bislang nicht rechtskräftig verurteilt, betonte er nach der Urteilsverkündung. Sein Verteidiger,…

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Schweizer Politik

Armut: ein Tabu, über das geredet werden muss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2010 «Man sollte die Leute, die arbeiten, nicht in eine derart unwürdige Situation bringen, dass sie noch um Sozialhilfe betteln müssen», sagte eine Frau an der nationalen Konferenz zur Armutsbekämpfung. Sie hat eine Arbeit, aber im täglichen Leben kämpft sie gegen die Armut. Die Frau ermahnte die politischen Behörden, so schnell wie möglich Massnahmen zu ergreifen.…

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Schweizer Politik

Ausweisung und Abschiebung in Deutschland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2010 In Deutschland erfolgt die Ausweisung straffälliger Ausländer nicht automatisch bei bestimmten Delikten. Je nach Höhe des Strafmasses muss, soll oder kann ein verurteilter Ausländer ausgewiesen werden. Wie in der Schweiz wird auch in Deutschland zwischen einer Ausweisung und einer Abschiebung – in der Schweiz «Ausschaffung» genannt – unterschieden. Während es sich bei der Abschiebung um…

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Schweizer Politik

Bewilligungspflicht für legalen Hanf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2010 Die lateinischen Kantone (FR, VD, VS, NE, GE, JU, TI) wollen auf diese Weise dem Missbrauch im Hanfanbau entgegenwirken. Denn manch ein Landwirt gibt vor, seinen Hanf für Seile, Kleider oder Kosmetika zu verwenden und verkauft die verarbeitete Pflanze dann heimlich als Droge. Nach geltender Rechtssprechung des Bundesgerichts eignet sich Hanf mit einem THC-Wert von…

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Schweizer Politik

Andrang von Illegalen an der Südgrenze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2010 Die grüne Grenze zwischen dem Tessin, der Lombardei und dem Piemont erstreckt sich über einige Dutzend Kilometer. Doch erfolgen die Hälfte aller illegalen Übertritte in die Schweiz auf einem kleinen Abschnitt von 5 bis 10 Kilometern bei der Grenzstadt Chiasso. Tag und Nacht patrouillieren die Tessiner Grenzwächter im Raum zwischen dem Bahnhof, der Aufnahmstelle für…

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Schweizer Politik

Quellenschutz auch für Blog-Kommentare

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2010 Mit seinem Entscheid hat die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts eine Beschwerde des Schweizer Fernsehens (SF) gutgeheissen. Der Fall dreht sich um einen Blog von 2009 auf der SF-Homepage zur Sendung «Alpenfestung, Leben im Reduit». Eine Person hatte unter falschem Namen einen Kommentar verfasst, der allerdings weniger auf den Blog Bezug nahm, sondern einer privaten…

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Schweizer Politik

Kriminelle Ausländer: Zankapfel mit der EU?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2010 Nachdem 211’000 Unterschriften gesammelt worden waren – mehr als doppelt soviel, als nötig wären – kommt die Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) vors Volk, so wie dies die direkte Demokratie in der Schweiz vorsieht. Wenn man den Umfragen, die vor Beginn der Kampagne durchgeführt wurden, Glauben schenkt, hat diese…

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Schweizer Politik

Bund drängt bei Cleantech an die Spitze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2010 Ökologie und Nachhaltigkeit sind tot, es lebe Cleantech! Mit einer grossangelegten Offensive wollen der Bundesrat, Behörden, Hochschulen und Berufsverbände die Schweiz in der kommenden Dekade in Sachen «sauberer Technik» an die Spitze katapultieren (siehe Kasten). Den Startschuss gab Bundespräsidentin Doris Leuthard mit dem Masterplan Cleantech Schweiz, den sie letzte Woche im Rahmen der Innovationskonferenz in…

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