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Verhandlungen um Atomwaffen und Non-Proliferation

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Mai 2010 Der Vertrag von 1970 gilt als wichtigstes Instrument des internationalen Systems zur Eindämmung von Atomwaffen. Das Abkommen beruht auf drei Pfeilern: Es verbietet die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen, verpflichtet die Atomwaffen-Staaten zur Abrüstung und garantiert im Gegenzug allen andern Vertragsstaaten den «unabdingbaren» Zugang zur friedlichen, zivilen Nutzung der Kernenergie. Gefahr der Weiterverbreitung Die Atomwaffenstaaten wollen vor…

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Schweizer Politik

Mobilmachung gegen Atomkraftwerke

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Mai 2010 Zur Kundgebung hatten insgesamt 83 Organisationen und Parteien aus der Schweiz sowie aus Frankreich, Österreich und Deutschland aufgerufen Atomkraft stehe der Förderung erneuerbarer Energien im Weg, wurde argumentiert. Und ein Mitglied von Greenpeace Ticino meinte, gerade in der Sonnenstube der Schweiz seien die Rahmenbedingungen für alternative Energien sehr gut. Mit dem Protestmarsch wollten die AKW-Gegner…

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Schweizer Politik

30’000 Polizisten gegen gewaltbereite Sportfans

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2010 Für einen Fussballmatch der Super League brauchte es im Durchschnitt 101 Polizeikräfte, die jeweils etwas mehr als sechs Stunden im Einsatz gestanden seien, bestätigt das Bundesamt für Polizei (fedpol) einen Bericht der «SonntagsZeitung». Um die Sicherheit bei Eishockeyspielen der Obersten Liga zu gewährleisten, stellten die Behörden pro Match durchschnittlich 29 Polizisten während 4,6 Stunden zur…

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Schweizer Politik

Datenschutz: Google gerät in grössere Bedrängnis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2010 «Heute werden Dienste angeboten, die vom kleinstmöglichen Persönlichkeitsschutz ausgehen. Es muss umgekehrt funktionieren», forderte der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag» und verlangt ein entsprechendes Gesetz. Wer im Netz Dienste anbiete, müsse doch eigentlich davon ausgehen, dass die Leute den grösstmöglichen Persönlichkeitsschutz wollten. Thür betonte, das Gesetz sei nicht nur…

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Schweizer Politik

«Es geht um den Schutz dieser Menschen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Mai 2010 Den Initianten ist das am 1. Mai in Kraft getretene Bundesgesetz zu schwammig. Sie wollen Schluss machen mit Ausnahmeregelungen für kleine Lokale. Zudem verlangen sie, dass auch in den erlaubten belüfteten Raucherräumen, den so genannten Fumoirs, keine Serviceleistungen mehr erbracht werden dürfen. swissinfo.ch: Die Initiative «Schutz vor Passivrauchen scheint bei den Wirten nicht auf grosse…

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Schweizer Politik

Rekrutenkontrollen: Drogen, Alkohol, falsches Tenü

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Mai 2010 Über 2500 Armeeangehörige aus Rekrutenschulen (RS) und Wiederholungskursen (WK) waren laut dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Freitag schweizweit in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. Rund 80 Militärpolizisten kontrollierten zwischen 15 und 21 Uhr an acht RS-Standorten, auf 14 Bahnhöfen und einem Dutzend Zugstrecken das Abtreten in den Pfingsturlaub. 78 Jungsoldaten mussten ermahnt…

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Schweizer Politik

Bund will wieder Ausschaffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2010 Gemeinsam mit den Kantonen habe der Bund Sofortmassnahmen beschlossen, damit sich der Ablauf der Flüge verbessere, teilte das BFM mit. Dazu gehört, dass künftig für jeden Sonderflug ein Arzt und ein Rettungssanitäter aufgeboten werden. Ausserdem sollen die Informationen zum medizinischen Zustand der betroffenen Ausschaffungshäftlinge besser fliessen. Allerdings erfolgt die Wiederaufnahme schrittweise. Das Personal für die…

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Schweizer Politik

Thailand wartet auf eine politische Lösung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Mai 2010 Nach dem Angriff auf den militanten Kern der sogenannten Rothemden-Bewegung vom Vortag gingen Soldaten am Donnerstag noch gegen vereinzelte Widerstandsnester im seit zehn Wochen besetzten Geschäftsviertel im Herzen Bangkoks vor. Bei den Auseinandersetzungen wurden mindestens 15 Menschen getötet und 96 verletzt. Am Donnerstag räumten Soldaten einen von Rothemden besetzten buddhistischen Tempel. Rund 1000 Menschen –…

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Schweizer Politik

Der Streit um den Kampfjetlärm geht weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Mai 2010 «Es geht darum, die Rechte der Bevölkerung im Berner Oberland Ost zu schützen», erklärt der Anwalt der Kläger, Rudolf Schaller. Eingefordert werden diese Rechte von der Stiftung «Giessbach dem Schweizervolk», der Parkhotel Giessbach AG und weiteren Hoteliers der Region Brienz. Sowohl die Stiftung und als auch die Parkhotel AG sind mit dem schweizweit bekannten Umweltweltschützer…

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Schweizer Politik

Eins über Stärke der Schweiz, uneins über Strategie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Mai 2010 Beide sitzen sie im Nationalrat, von Graffenried für die Grünen, Fehr für die Schweizerische Volkspartei (SVP). In der Frage des EU-Beitritts sind sie aber diametral anderer Meinung. Der Berner von Graffenried ist leitendes Mitglied der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs) und befürwortet die Mitgliedschaft in Brüssel. Der Zürcher Fehr als Geschäftsführer der Aktion für eine…

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