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Abschreckungswirkung von Atomwaffen bezweifelt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2010 Die Diskussion über die Legitimität von Kernwaffen stelle die traditionellen Argumente für die Nützlichkeit von Nuklearwaffen in Frage, insbesondere das Argument der Abschreckung, sagte Botschafter Jürg Lauber vor der Veranstaltung in New York am Montag. Lauber ist Delegationsleiter an der Konferenz. Obwohl sich fast alle Staaten, auch die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und offiziellen Atommächte, für…

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Schweizer Politik

«Zukunft der jungen Schweizer liegt in Europa»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2010 «Die Schulen haben die wichtige Funktion, offene Bürger Europas zu schaffen», sagte EU-Botschafter Michael Reiterer an der Feier zum 60. Jahrestag der Erklärung Robert Schumans. Der damalige französische Aussenminister hatte 1950 die Montanunion angestossen. Die ein Jahr später gegründete Wirtschaftsgemeinschaft zwischen Deutschland, Frankreich und weiteren Staaten war Vorläuferin der heutigen Europäischen Union (EU). Die Idee…

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Schweizer Politik

Volksinitiative will Stipendien zur Bundessache machen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2010 Weil die Schulhoheit in der Schweiz nicht landesweit, sondern kantonal geregelt ist, erhalten Studierende je nach Wohnort unterschiedlich grosse oder gar keine Stipendien. Dieser Föderalismus führt also dazu, dass Studierende je nachdem, aus welchem Kanton sie kommen, diskriminiert werden. Ein Initiativ-Entwurf («Stipendien-Initiative») möchte dies vereinheitlichen. Er befindet sich derzeit bei der Bundeskanzlei in Vorprüfung. In…

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Schweizer Politik

Initiative für flächendeckendes Post-Filialnetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2010 Nach eigenen Angaben haben sie innert rund fünf Monaten über 120’000 Unterschriften für die sogenannte Poststellen-Initiative gesammelt. Rolf Zimmermann, Geschäftsführender Sekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), zeigte sich am Diengstag vor den Medien erfreut über den raschen Erfolg der Unterschriftensammlung: Das vorgelegte Sammeltempo gehöre zu den Spitzenresultaten in der Geschichte der Schweizer Volksinitiativen, sagte er vor…

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Schweizer Politik

Das Euro-Paket: Wer soll das bezahlen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2010 Die weit über 1000 Milliarden Franken, welche die EU-Staaten und der Währungsfonds für die Eurozone zugesichert haben, sind gigantische Summen, verglichen mit der Kraft und dem Steueraufkommen der betroffenen Volkswirtschaften. swissinfo.ch: Was halten Sie von den übers Wochenende beschlossenen Massnahmen? Dirk Niepelt: Zu begrüssen an dem Massnahmenpaket ist, dass einige der unter Druck stehenden Regierungen…

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Schweizer Politik

750 Milliarden als Schutzschirm für Euro-Länder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2010 An den Märkten wurden diese Ankündigungen der Euro-Länder, der Europäischen Zentralbank EZB und des Internationalen Währungsfonds IWF, grösstenteils mit Erleichtung aufgenommen: Der Euro kletterte über die Marke von 1,29 Dollar (Kurs letzten Freitag teils unter 1,26 Dollar, Tiefstwert der letzten 14 Monate), und in Fernost haben die Kurse an den Aktienmärkten wieder durchgeatmet. Auch in…

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Schweizer Politik

Migranten-Verträge zeigen erste Früchte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Mai 2010 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Zürich, Aargau und Solothurn haben 2008 ein Pilotprojekt begonnen, dessen Schlussbericht am Donnerstag in Zürich präsentiert wurde. Zwischen dem Migranten und dem Kanton, der für die Integration im Rahmen des föderalen Systems der Schweiz zuständig ist, wurde ein Integrationsvertrag geschlossen. Dieser definiert die Ziele, die der Migrant erreichen soll, wie…

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Schweizer Politik

Abacha-Sohn in Genf vor Gericht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Mai 2010 Abacha war deswegen von einen Genfer Untersuchungsrichter zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Zudem wurde die Beschlagnahmung von 350 Millionen Dollar angeordnet, die auf Konten in Luxemburg und auf den Bahamas lagen. Abba Abacha legte gegen das Urteil Berufung ein. Sani Abacha war 1993 in Nigeria an die Macht gekommen. Bis zu seinem Tod…

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Schweizer Politik

Regierung soll Europafrage aktiver angehen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Mai 2010 Die Landesregierung soll sich dabei vor allem mit dem laut Nebs «absehbaren Ende» des bilateralen Weges auseinandersetzen. «Die Schweiz ist zum Passivmitglied der EU geworden, sie übernimmt immer mehr EU-Recht, ohne dass sie die Inhalte mitbestimmen kann», sagte die wiedergewählte Nebs-Präsidentin und Nationalrätin Christa Markwalder an Generalversammlung vom Samstag in Bern. Europa werde sich in…

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Schweizer Politik

«Kaum Risiken bei Euro-Stützungskäufen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Mai 2010 In den 1990er-Jahren gehörte der Ökonom Rudolf Strahm zu den schärfsten Kritiker der Schweizerischen Nationalbank. Der profilierte und über die Parteigrenzen hinaus anerkannte Wirtschaftsspezialist der Sozialdemokratischen Partei machte deren lang andauernde Hochzinspolitik für die damalige, tiefgreifende Rezession verantwortlich. Diese habe zwischen 1989 und 1998 allein in der Maschinenindustrie rund 70’000 Arbeitsplätze gekostet. Heute sieht der…

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