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Deiss-Rücktritt: Presse ist gespalten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2006 Der Anspruch der Christlichdemokraten auf deren Regierungssitz ist aber unbestritten. Kronfavoritin für die Nachfolge ist Doris Leuthard. «Joseph Deiss war ein solider, unspektakulärer Bundesrat»: Eigentlich ist mit dem ersten Satz im Kommentar des Berner Bund alles gesagt. Fast, aber doch nicht ganz alles. «Richtiger Moment», finden die Freiburger Nachrichten zum Rücktritt des Bundesrates aus ihrem…

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Schweizer Politik

Ein überraschender Rücktritt? Nicht wirklich…

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Der langjährige Beobachter der Bundespolitik erklärt den Rückzug mit der Isolierung des Ministers und den Perspektiven für die Wahlen 2007. Viele Kommentatoren und politische Akteure hatten nicht damit gerechnet, dass Bundesrat Joseph Deiss, der einzige Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in der Landesregierung, bereits jetzt zurücktreten würde. Bei seiner Ankündigung vor der Presse betonte der…

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Schweizer Politik

Viel Lob für scheidenden Joseph Deiss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Der Wirtschafts-Dachverband economiesuisse rühmte Deiss als ausgezeichneten Botschafter der Schweiz im Ausland. Deiss sei jemand, der nicht einfach nur einen engen Horizont von seinem Departement oder von seiner Partei gehabt habe und nur eigene Parteiinteressen vertreten habe, sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger. Er sei als Bundesrat im Ausland ein ausgezeichneter Botschafter der Schweiz gewesen, zollte economiesuisse-Präsident…

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Schweizer Politik

Deiss-Rücktritt sorgt überall für Überraschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Die Bundesversammlung wird den Nachfolger oder die Nachfolgerin des Wirtschaftsministers im Juni in der Sommersession wählen. Nach sieben Jahren in der Landesregierung sei die Zeit gekommen, neuen Kräften Platz zu machen, sagte der 60-jährige Freiburger vor den Medien. Den Rücktritts-Entscheid habe er über Ostern gefällt. «Bis gestern habe ich darüber nur mit mir selber gesprochen.…

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Schweizer Politik

Deiss: Von UNO bis Kampfhunde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Daneben musste er sich der scheidende Volkswirtschaftsminister auch mit Kampfhunden und der Vogelgrippe befassen. Neben seiner Karriere als Professor der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg ging der perfekt zweisprachige Deiss früh als Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in die Politik. Deiss war lange Jahre Freiburger Kantonsparlamentarier und Gemeindepräsident seines Wohnortes Barberêche. 1991 wurde Deiss als…

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Schweizer Politik

Wirtschaftsminister Joseph Deiss tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Die Bundesversammlung wird den Nachfolger oder die Nachfolgerin des Wirtschaftsministers im Juni in der Sommersession wählen. Nach sieben Jahren in der Landesregierung sei die Zeit gekommen, neuen Kräften Platz zu machen, sagte der 60-jährige Freiburger vor den Medien. Den Rücktritts-Entscheid habe er über Ostern gefällt. «Ich wollte diesen Entscheid alleine fällen». Er habe nichts mit…

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Schweizer Politik

Harmonisierung der Bildung: Breite Unterstützung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Dem überparteilichen JA-Komitee gehören rund 180 eidgenössische Parlamentarier und Parlamentarierinnen an sowie die meisten kantonalen Bildungsdirektoren. Die Bundesräte Pascal Couchepin und Joseph Deiss haben den Abstimmungskampf zur Schaffung eines einheitlichen Bildungsraumes Schweiz bereits im Februar lanciert. Am Mittwoch hat nun das breit abgestützte JA-Komitee seine Argumente für die neuen Bildungsartikel präsentiert. Diese ermöglichten einen wichtigen…

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Schweizer Politik

Frischzellen-Kur für Schweizer Bildungsraum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Eine Änderung der Bundesverfassung soll dies ermöglichen. Am 21. Mai stimmt das Schweizer Stimmvolk über die kaum umstrittene Vorlage ab. Das Schweizer Bildungssystem ist heute von Kanton zu Kanton unterschiedlich geregelt. Historisch ist ein Nebeneinander verschiedenster Systeme gewachsen. Wer heute von einem Kanton in einen andern zieht, muss oft in ein völlig anderes Schulsystem mit…

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Schweizer Politik

Visa-Affäre in Pakistan wird Chefsache

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2006 Die Behörden haben in Islamabad einen lokalen Botschafts-Mitarbeiter verhaftet. Er soll auch Schweizer Angestellte beschuldigt haben. Die illegale Vergabe von Visa auf der Schweizer Botschaft in Pakistan kommt aufs Pult der Schweizer Aussenministerin: Beim offiziellen Arbeitsbesuch von Micheline Calmy-Rey von Anfang Mai in Islamabad wird auch die Visa-Affäre zur Sprache kommen. Die Reise sei bereits…

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Schweizer Politik

Ausland- WK für Schweizer Soldaten obligatorisch?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Apr. 2006 Die Armeeführung will bis 2008 eine 500-köpfige Mini-Armee für friedensfördernde Auslandeinsätze auf die Beine stellen. Den Vorschlag machen das Schweizerische Verteidigungsdepartement (VBS) und Armee-Chef Christophe Keckeis in einem Zwischenbericht. Darüber wird das Schweizer Parlament beraten. Im Bericht wird zwischen zwei Arten von Auslandeinsätzen unterschieden: Jenen zur reinen Ausbildung und solchen zur Friedenssicherung. Es müsse politisch…

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