Swiss Abroad

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Kür zur Annan-Nachfolge aus Schweizer Sicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Apr. 2006 Bisher erkor der Sicherheitsrat den höchsten UNO-Beamten in einem Verfahren hinter verschlossenen Türen. Kofi Annan, der den höchsten UNO-Posten 1997 angetreten hatte, tritt voraussichtlich Ende Jahr zurück. Zwar kursieren Namen von Kandidaten für die Nachfolge des Ghanesen. Einer öffentlichen Prüfung haben sich die Anwärter auf das höchste internationale Amt bisher nie unterziehen müssen. Der Wahlprozess…

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Schweizer Politik

Harmonisierung der Bildung: Breite Unterstützung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Apr. 2006 Dem überparteilichen JA-Komitee gehören rund 180 eidgenössische Parlamentarier und Parlamentarierinnen an sowie die meisten kantonalen Bildungsdirektoren. Die Bundesräte Pascal Couchepin und Joseph Deiss haben den Abstimmungskampf zur Schaffung eines einheitlichen Bildungsraumes Schweiz bereits im Februar lanciert. Am Mittwoch hat nun das breit abgestützte JA-Komitee seine Argumente für die neuen Bildungsartikel präsentiert. Diese ermöglichten einen wichtigen…

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Schweizer Politik

Der «grüne Riese» von Lausanne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Apr. 2006 Einige sehen bereits einen grünen Vertreter im Bundesrat. Dieses Szenario sei noch in weiter Ferne, sagt Brélaz im Gespräch mit swissinfo. Die Grüne Partei reitet auf einer Erfolgsreihe: In mehreren Gemeinde- und Kantonsregierungen hat sie Sitze erobert. Für verschiedene politische Beobachter stellen die Grünen eine Kraft der Zukunft dar und profitieren auf Kosten traditioneller linker…

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Schweizer Politik

Schweizer Hilfe beim Neustart in der Ukraine

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2006 Mit technischer und finanzieller Hilfe trägt der Bund zu einer Verbesserung der Lebens-Bedingungen und zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Ressourcen bei. Seit der 1991 erlangten Unabhängigkeit versucht die Ukraine, die Beziehungen zum Westen zu intensivieren. Dies, ohne das Verhältnis zum wichtigsten Handelspartner Russland zu trüben. Das riesige Land am Rande Osteuropas, das der Gemeinschaft Unabhängiger…

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Schweizer Politik

Die Macht-Demonstration der Ausland-Italiener

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2006 Im Schweizer Aussenministerium geht man davon aus, dass die Parteien künftig verstärkt um die Stimmen der Auslandschweizer buhlen werden. Italien hat gewählt. Der voraussichtliche Sieger heisst Romano Prodi. Bei knapp 38 Mio. Wählenden besiegelten hauchdünne 25’000 Stimmen die Niederlage Silvio Berlusconis. Die Ausland-Italiener, die erstmals auf eigenen Listen antreten konnten, spielten bei der Premiere gleich…

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Schweizer Politik

IV-Reform betrifft auch Auslandschweizer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Apr. 2006 Einer der Vorschläge, Renten-Bezüge im Ausland in Zukunft der jeweiligen Kaufkraft anzupassen, betrifft auch die Auslandschweizer. In der Frühjahrssession des Parlaments hat der Nationalrat, die grosse Kammer, die 5. IV-Revision verabschiedet. Während sich die bürgerliche Ratsmehrheit zufrieden zeigte mit dem Paradigmenwechsel «Eingliederung vor Rente», sprach die Linke von einer Abbauvorlage, die schmerzhafte und einschneidende Rentenkürzungen…

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Schweizer Politik

«Meine Schweizer Kultur trage ich nach Italien»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Apr. 2006 Der neue Senator hat durch seine Wahl entscheidend zum Erfolg des Mitte-Links-Bündnisses beigetragen. Er will seine Schweizer Kultur in die italienische Politik einbringen. Die Wahlen vom 9. und 10. April in Italien markieren für die Auslanditaliener ein historisches Ereignis: Zum ersten Mal konnten sie eigene Kandidaten wählen. Im Kontext des äusserst knappen Wahlresultats zwischen der…

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Schweizer Politik

Schlag gegen Privatisierung der Swisscom

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Apr. 2006 Die Swisscom reagierte enttäuscht, denn eine Privatisierung sei für die Entwicklung des Unternehmens sinnvoll. Mit 13 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Fernmeldekommission (KVF) dem Nationalrat, auf die Vorlage zur Privatisierung des Telekom-Unternehmens nicht einzutreten. «Die Renditen der Swisscom sind sichere Renditen, auch wenn sie kleiner werden. Der Bund soll diese einträgliche Einkommenquelle…

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Schweizer Politik

Wende für die SVP?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Apr. 2006 Die Wende vor den nationalen Wahlen könnte die Abstimmung über das Asyl- und das Ausländergesetz bringen. Vier Prozent Wähleranteil verlor die einst stolze Staatspartei SVP in ihrem Stammland, dem Kanton Bern. Das sind noch mehr als im Kanton Aargau, wo es für sie seit den National- und Ständeratswahlen 2003 die bisher deutlichste Schlappe abgesetzt hatte.…

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Schweizer Politik

Kanton Bern: Rot-Grün legt stark zu

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Apr. 2006 Die Rechte verliert ihre absolute Mehrheit auch im verkleinerten Kantonsparlament, wo vor allem die Grünen ein gutes Resultat erzielen konnten. In die Regierung des Kantons Bern gewählt wurden die drei bisherigen Regierungsräte Barbara Egger-Jenzer von der Sozialdemokratischen Partei (SP) sowie die beiden Vertreter der Schweizerischen Volkspartei (SVP) Urs Gasche und Werner Luginbühl. Neu ziehen Bernhard…

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