US-Soldat wird nach Obama-Kritik auf Facebook entlassen

(Keystone-SDA) Nach kritischen Äusserungen über US-Präsident Barack Obama auf Facebook wird ein Unteroffizier aus der Marineinfanterie ausgeschlossen. Unteroffizier Gary Stein werde «anders als ehrenhaft» entlassen und die meisten seiner finanziellen Vergünstigungen verlieren, teilte das Marinekorps am Mittwoch mit.

Der Fall hat Fragen über den Umgang des US-Verteidigungsministeriums mit sozialen Netzwerken aufgerufen sowie über die Beschränkung von Meinungsäusserungen im Dienst befindlicher Militärangehöriger.

Stein hatte neun Jahre bei der Marineinfanterie gedient und sagte, dass er enttäuscht über die Entscheidung sei. Er hatte damit argumentiert, sein verfassungsmässiges Recht der freien Meinungsäusserung in Anspruch genommen zu haben. «Ich liebe das Marinekorps. Ich liebe meinen Job», sagte er.

Ein Anwalt Steins kündigte an, Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen zu wollen. Gleichwohl erwarte er, dass er damit scheitern werde, sagte der Jurist Gary Kreep. Er plane deshalb eine erweiterte Klage vor einem Bundesgericht.

Stein hatte unter anderem auf Facebook geschrieben, dass er nicht allen Anweisungen des Präsidenten folgen werde. Später ergänzte er, er würde keinen gesetzeswidrigen Befehlen folgen.