Was unterscheidet Kriegsverbrechen von anderen Straftaten?
Nachdem Russland Anfang 2022 in die Ukraine einmarschiert war, begann der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen wegen angeblicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Weder die Ukraine noch Russland sind Vertragsparteien des Römischen Statuts, mit dem der IStGH gegründet wurde. Der Gerichtshof kann keine Gerichtsbarkeit über Verbrechen ausüben, die von Nichtmitgliedstaaten begangen wurden.
Deshalb bemüht sich die Ukraine um Unterstützung für ein Sondertribunal für Kriegsverbrechen, das zusätzlich zu den Ermittlungen des IStGH eingerichtet werden soll.
Dieses Sondertribunal würde sich ausschliesslich mit dem russischen Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine befassen und darauf abzielen, die russische militärische und politische Elite für den Krieg verantwortlich zu machen.
Was verstehen Sie unter dem Begriff «Kriegsverbrechen»? Was unterscheidet Kriegsverbrechen von anderen Straftaten? Sollten Kriegsverbrechen als Straftaten verfolgt werden? Diskutieren Sie mit!
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