Deutsche Ministerin Bas tritt zurück – Nachfolge wohl geklärt
Die deutsche Arbeitsministerin und Co-Chefin der sozialdemokratischen SPD, Bärbel Bas, hat ihren sofortigen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt.
(Keystone-SDA) «Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben», teilte die 58-Jährige mit.
Nachfolger an der Spitze des Arbeitsministeriums soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer im südwestdeutschen Bundesland Rheinland-Pfalz werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa), mehrere Medien hatten berichtet.
Grund auch Angriffe des Koalitionspartners
Bas begründete den Schritt einerseits mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie brauche nun Zeit, die Trauer zu verarbeiten. «Diese möchte ich mir ausreichend nehmen», schrieb sie. Gleichzeitig seien aber auch öffentliche Angriffe auf sie, «leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners», in der persönlich schwierigen Zeit weiter forciert worden. Die SPD ist als Partnerin der christdemokratischen Union (CDU und CSU) an der deutschen Regierung beteiligt.
Für den späten Vormittag kündigte die SPD ein Statement des anderen bisherigen Co-Parteichefs, Lars Klingbeil, nach einer Präsidiumssitzung an. Bas schrieb, Klingbeil sei bereits informiert. Sie habe auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen. Bas war seit Antritt der Merz-Regierung im Mai 2025 Arbeitsministerin, seit dem darauffolgenden Monat Co-Parteichefin
Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.
Bas bleibt Abgeordnete
In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, «die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt», erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im deutschen Parlament, dem Bundestag, werde sie bleiben, erklärte Bas.
Klingbeil, der auch Finanzminister und Vizekanzler ist, äusserte sich traurig über die Entscheidung von Bas. «Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen», betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. «Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht», betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem geworden sei. «Aber die Kraft ist endlich.»
