Die Zukunft des Internationalen Genf hängt von New York ab

Liebe Leserin, lieber Leser

diese Woche richten die Akteure des Internationalen Genf ihre Blicke auf New York, wo am Dienstag die Generaldebatte der UNO-Generalversammlung eröffnet wurde. Erneut treffen sich die 193 Mitgliedstaaten in einem spannungsgeladenen Klima, das insbesondere durch die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie durch die Finanzkrise der UNO gekennzeichnet ist.

Haushalt, Reformplan, Nachfolge von Generalsekretär Antonio Guterres: Es stehen zahlreiche brisante Themen an – mit potenziell weitreichenden Auswirkungen auf Genf. Das europäische Büro der UNO wird oft als «Maschinenraum» des multilateralen Systems beschrieben. In dieser Funktion ist es von den politischen Entscheidungen am Hauptsitz in New York abhängig.

In den letzten Jahren hat das Internationale Genf stark unter dem Rückzug der USA gelitten, dem andere Länder – insbesondere europäische – folgten. Letzte Woche veröffentlichte die Schweiz ihre neuesten Statistiken, anhand derer sich die Auswirkungen der Haushaltskürzungen genauer beziffern lassen.

Seit der Rückkehr von Donald Trump wurden in den Genfer Organisationen mehr als 2’800 Stellen gestrichen, was etwa 11% der im Jahr 2024 erfassten 25’696 Arbeitsplätze entspricht. Der Rückgang ist erheblich, wenn auch «geringer» als befürchtet, wie das EDA feststellteExterner Link. In diesen Zahlen sind jedoch weder die NGOs enthalten, die ebenfalls unter den Kürzungen gelitten haben, noch die gestrichenen Stellen im Ausland, die von den Genfer Organisationen vorgenommen wurden.

Ein weiteres beunruhigendes Zeichen für eine Marginalisierung der UNO: Der chinesische Präsident Xi Jinping, der diese Woche zu einem Treffen mit seinem Amtskollegen in Washington auf amerikanischem Boden weilt, hat nicht vor, auf der marmornen Tribüne der Generalversammlung das Wort zu ergreifen. Man kann sich ausmalen, dass die Zukunft des Internationalen Genf zunehmend von der Unterstützung kleiner und mittlerer Mächte abhängen wird. Diese sind es auch, die in einer Welt, in der das Recht des Stärkeren herrscht, am meisten zu verlieren haben.

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Mit freundlichen Grüssen,

Dorian Burkhalter

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