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Können Sie frei sagen, was Sie meinen?

Larissa M. Bieler

Liebe Leserin, lieber Leser 

Machen Sie sich Sorgen um die Meinungsfreiheit weltweit oder um Ihre eigene?

Ob im Zusammenhang mit sozialen Medien und Hassrede, der weltweit zunehmenden Autokratisierung und jetzt besonders mit der Corona-Pandemie: Für die Meinungsfreiheit gehen Menschen auf die Strasse, wo dies möglich ist. Auch in der Schweiz. Diese weltweite Debatte ist eine Weichenstellung für die Zukunft. Dabei geht es um nichts weniger als um die Demokratie, die Menschenrechte, um Emanzipation und Bildung.  

Genau darum sind wir überzeugt, dass dieses Thema unsere und Ihre Aufmerksamkeit verdient. 

Wir möchten mit Ihnen gemeinsam dem Thema “Meinungsfreiheit” auf den Grund gehen und zu einem Austausch über die Schweizer Grenzen hinweg anregen. Dieser Newsletter bietet Ihnen einen Überblick über unsere Artikelserie, die wir in den vergangenen drei Monaten publiziert haben und die wir für Sie nochmals zusammenstellen. Lesen Sie unten weiter oder diskutieren Sie gleich mit uns mit:  

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Debatte
Gastgeber/Gastgeberin Renat Kuenzi

Ist Ihre Meinungsfreiheit in Gefahr?

Meinungsfreiheit ist ein universales Menschenrecht. Aber dieses gerät mehr und mehr unter Druck. Auch in gestandenen Demokratien. Einige Gründe: Die Macht der Social Media, mehr autoritäre Führer und die Corona-Pandemie. In der Schweiz zeigt etwa ein neues Gesetz, mit dem Richter Medienberichte leichter verhindern können, dass Meinungsfreiheit auch hier keineswegs selbstverständlich ist. Nicht zu reden von…

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Wir sind uns bewusst, dass wir diesen Newsletter komfortabel aus der Schweiz versenden. In der Schweiz ist die Meinungsfreiheit ein rechtsstaatlich geschütztes Gut. Grundsätzlich darf niemand daran gehindert werden, ihre/seine Meinung zu äussern. Trotzdem wird zusehends vage, wo die Grenzen der freien Meinungsäusserung liegen. Auch in anderen gestandenen Demokratien steht die Meinungsfreiheit stark unter Druck. 

Keystone / John Angelillo

Meinungsfreiheit weltweit unter Druck 

Wir befinden uns an einem kritischen Scheideweg. Heute leben 68% der Weltbevölkerung in 87 Ländern in autokratischen Regimen. Lesen Sie dazu unsere Analyse von Yanina Welp, Forscherin am Albert Hirschman Centre on Democracy in Genf. Sie beschreibt darin die beunruhigende Tendenz, dass führende Industrienationen der G20 wie Indien oder Brasilien zu jenen Ländern gehören, in denen die Demokratie abnimmt. Und es ist auch erstaunlich, dass an der Spitze der Autokratisierung ein europäisches Land liegt: Polen.  

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Icon Meinungsfreiheit

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Freie Meinung: universell, aber nicht absolut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Die Meinungsfreiheit steht an einem kritischen Scheideweg: In vielen Ländern ist sie bedroht, in anderen werden ihre Grenzen ausgelotet.

Mehr Freie Meinung: universell, aber nicht absolut

Die Zunahme von Populismus sei, so Welp, ein Symptom von Erschöpfung. Diese kommt von strukturellen Ungleichheiten in vielen Ländern und gleichsam einem wachsenden Rassismus, als Ventil für diese Ungleichheit.  

Ein weiterer Artikel, der die Einschränkungen der Meinungsfreiheit weltweit beleuchtet, ist der Fokus unseres Demokratie-Experten Bruno Kaufmann:  

Corona und die Diktatur-Debatte 

In der Schweiz hat der Bundesrat während Corona starke Eingriffe in die Grundrechte vorgenommen. Die Schweiz, plötzlich eine Diktatur? Die grotesk anmutende Debatte beherrschte den Polit-Frühling in der Schweiz. Unser Demokratie-Spezialist Renat Kuenzi erklärt, wie es zu diesem Vorwurf kommt.  

Das Parlament überführte die eingesetzten notrechtlichen Massnahmen in ordentliches Recht – in das so genannte Covid-19-Gesetz. Darüber konnten Mitte Juni die Schweizer Stimmberechtigten nun Stellung beziehen. Dies ist ein weltweit einzigartiger direktdemokratischer Vorgang zur Corona-Politik: gut 60% befürworteten das neue Gesetz.   

“In der Schweiz fällen die Bürgerinnen und Bürgern immer wieder verbindliche Entscheidungen über die Meinungsfreiheit. Eine anspruchsvolle Gratwanderung”, wie Bruno Kaufmann schreibt.   

Hier finden Sie unsere weiteren Artikel zum Thema Meinungsfreiheit:  

Wie genau ist Meinungsfreiheit definiert? Und wo ist sie aktuell tatsächlich in Gefahr?  

Nicht nur die Corona-Pandemie stellt für die Meinungsfreiheit eine grosse Herausforderung dar: Fake News, Hass und Diskriminierungen im Netz. Unser Journalist Jonas Glatthard hat dazu Taiwans Digitalministerin befragt: Audrey Tang, wie werden soziale Medien sozial? 

Sollten private Unternehmen für die Kontrolle inakzeptabler Rede zuständig sein? Und wo liegen die Grenzen zwischen Hassrede und freier Meinungsäusserung. Die Kontrolle der Meinungsfreiheit ist zur grossen Machtfrage geworden.  

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Wie Wirtschaftskriminelle versuchen, die Presse mundtot zu machen: Rund 30 Nichtregierungs-Organisationen warnen vor diesen juristischen Angriffen, welche die Meinungsfreiheit auch in der Schweiz bedrohen. Samuel Jaberg berichtet.  

Ein Vierteljahrhundert Diskussion um die Meinungsfreiheit in der Schweiz”: David Eugster blickt auf die jüngste Vergangenheit.  

Der Index für pro-demokratische Proteste befindet sich auf einem Allzeithoch: 2019 haben erstmals seit fast zwei Jahrzehnten wieder mehr Menschen unter einem autokratischen Regime gelebt als in einer Demokratie, schreibt der Schweizer Politologe Claude Longchamp.  

Ungleichheit und Rassismus sind Triebfedern für den Aufstieg von populistischen Führern in der ganzen Welt. Die soziale Spaltung gefährdet die Demokratie. Der Standpunkt aus dem Internationalen Genf trägt den Titel “Ungleichheiten können lebensbedrohlich sein“.

Keystone / Vivek Prakash

Verschaffen Sie sich Gehör!

Innerhalb der Gesellschaft wird über die Grenzen des Sagbaren intensiv verhandelt. Positiv: Es werden jetzt Menschen gehört, die vorher kaum eine Stimme hatten. Ihre Redefreiheit wurde grösser, andere haben das Gefühl, ihre Meinungsfreiheit sei massiv eingeschränkt worden. 
 
Was gesagt werden darf und was nicht, löst in der Praxis zunehmend Verunsicherung aus – und kaum etwas lässt sich politisch so einfach instrumentalisieren wie diese Verunsicherung. Die “Meinungsfreiheit” wie die “Politische Korrektheit” längst politischer Kampfbegriff.  Das vereinfacht die Diskussion nicht, sondern spaltet die Gesellschaft und schafft Potential für Unsachlichkeit und Radikalisierung. 

Bleiben Sie dran, verschaffen Sie sich Gehör und diskutieren Sie hier mit uns mit. Denn wenn eine vorherrschende Meinung nicht hinterfragt werden kann, gibt es keine Demokratie.  

Mit herzlichen Grüssen aus dem sommerlichen Bern, 
Larissa M. Bieler

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