Geopolitik

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Syriens Präsident Assad: «Ich greife keine Menschen an, ich verteidige sie»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Okt. 2016 Baschar al-Assad im Interview mit der SRF-Sendung "Rundschau": Er nimmt Stellung zu den Bomben auf Aleppo und zu Angriffen mit chemischen Waffen.

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Aussenpolitik

«Schweiz hat zu wenige Mittel gegen Terror»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Okt. 2016 Am Montag zeigte das Schweizer Fernsehen (SRF) den Spielfilm «Terror – Ihr Urteil»Externer Link. Darin entführen Terroristen ein Passagierflugzeug und wollen es auf ein Fussballstadion stürzen lassen. Ein Kampfpilot schiesst das Flugzeug ab, 164 Passagiere sterben. Der Pilot wird angeklagt. Die Zuschauer konnten mitbestimmen, welchen Schluss der Film nimmt. swissinfo.ch: Herr Stahel, die Zuschauer konnten darüber…

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Aussenpolitik

Streubomben bleiben eine tödliche Gefahr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2016 Die 2010 in Kraft getretene Streubomben-KonventionExterner Link «beginnt vor Ort einen Unterschied zu machen», sagte Botschafterin Sabrina Dallafior, Ständige Vertreterin der Schweiz bei der Abrüstungskonferenz. Dallafior leitet eine Delegation Schweizer Beamter, die am Sitz der Vereinten Nationen (UNO) in Genf an einer internationalen Überprüfung des Abkommens teilnehmen. In einer Ansprache am 5. September bekräftigte Christine…

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Aussenpolitik

Die Staatsbürger, welche die Schweiz nicht mehr will

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2016 Die Bedrohung durch den Dschihad stellt die westlichen Demokratien vor noch nie dagewesene Herausforderungen. Unter den eingeführten oder in Betracht gezogenen Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus liegt vor allem der Entzug der Staatsbürgerschaft im Trend. In Frankreich hatte der Wille von Präsident François Hollande, die Ausbürgerung als Strafe in der Verfassung festzuschreiben, nach den…

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Aussenpolitik

Die Kunst, den Vertrag über Waffenhandel zu umschiffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2016 Das AbkommenExterner Link ist seit 2014 in Kraft und wurde von 130 Staaten unterzeichnet, darunter die USA, der grösste Kriegsmaterial-Exporteur (55 Mrd. Dollar zwischen 2010 und 2015). Seither haben es 85 Staaten ratifiziert, darunter alle Mitglieder der Europäischen Union und die Schweiz. Russland und China, der zweit- und der drittgrösste Kriegsmaterial-Exporteur, haben es nicht unterzeichnet.…

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Aussenpolitik

Syrischer Knabe bewegt Schweizer Herzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2016 Ich würde diesen kleinen Jungen gerne an der Hand nehmen und ihm Hoffnung schenken», schreibt der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter am Freitag im «Blick». Die Boulevard-Zeitung hat den Bundesrat und weitere Persönlichkeiten aus Politik und Zivilgesellschaft eingeladen, ihre Gedanken aufzuschreiben, die der Anblick des kleinen Jungen bei ihnen auslöst. Für diesen kleinen Jungen habe sich…

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Aussenpolitik

Juristische Schritte gegen Anhänger der Gülen-Bewegung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juli 2016 Spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch habe die Türkei klare Beweise, dass die Gülen-Bewegung eine terroristische Organisation sei, sagte Volkan Karagöz, Botschafter ad interim, gleich zu Beginn der Medienkonferenz in der türkischen Botschaft. Fethullah Gülen – einst ein enger Gefolgsmann des Staatspräsidenten, der sich später wegen Korruptionsvorwürfen gegen das Umfeld des Regimes mit Erdogan überwarf –…

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Aussenpolitik

Wachsende Spannungen unter Türken in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juli 2016 Der Rachefeldzug des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen potentielle Feinde scheint auch die Schweiz erreicht zu haben. «Seine Anhänger rufen auf Facebook und Whatsapp dazu auf, Regimekritiker zu melden», berichtet «20 Minuten«. Die Gratiszeitung zitiert mehrere Posts, die einer eigentlichen Hetzjagd gleichkommen: «Wir werden gemeinsam die Höhlen der Putsch-Sympathisanten stürmen. Wer möchte diese terroristischen…

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Aussenpolitik

Putsch in der Türkei stützt Erdogans Ambitionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Juli 2016 «Ein Putsch, der Erdogan noch stärker macht» – der Titel des Kommentars der Neuen Zürcher Zeitung fasst quasi zusammen, wie alle anderen Schweizer Zeitungen den gescheiterten Putschversuch in der Türkei einschätzen. «Nein, der Putschversuch in der Türkei ist kein ‚Geschenk Gottes‘, wie ihn Präsident Erdogan bezeichnete. Keine Aussage könnte zynischer und aufschlussreicher sein im Hinblick…

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Aussenpolitik

Schweizer Bundespräsident verurteilt Attentat in Nizza

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2016 In einem Tweet nannte Johann Schneider-Ammann das Attentat «feige». «Wir sind mit ganzem Herzen bei Frankreich und seiner Bevölkerung», schrieb er weiter. Gegen 23 Uhr am Donnerstagabend ist ein Mann mit einem Lastwagen in eine feiernde Menschenmenge auf der Flaniermeile Promenade des Anglais gerast. Laut Augenzeugen soll er zudem mit einer Pistole aus dem Fenster…

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