Schweizer Politik

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Arabischer Frühling als Karikatur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Jan. 2012 Der Schweizer Karikaturist hat die Ereignisse des arabischen Frühlings humorvoll zusammengefasst, seit sie vor einem Jahr international in die Schlagzeilen gerieten. Diese Zeichnungen erschienen in der International Herald Tribune, im Genfer Le Temps und in der NZZ am Sonntag.

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Schweizer Elitesoldaten vor Einsatz in Tripolis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2012 Wie viele Soldaten von welcher Spezialeinheit nun in Tripolis zum Einsatz kommen, werde aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, teilt Adrian Sollberger, Mediensprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. Wenige Tage vor dem geplanten Einsatz der Elitesoldaten in Tripolis wussten auch die Präsidenten der Sicherheits- und Aussenpolitischen Kommissionen nicht genau Bescheid. Der Detail-Einsatzbefehl werde…

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US-Wahlen: UBS und CS tanzen auf zwei Hochzeiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2012 UBS und Credit Suisse gehören zu jenen 20 Unternehmen, die sich am stärksten an der Finanzierung der Präsidentschafts-Wahlkampagne des Republikaners Mitt Romney, Gründer einer Investmentgesellschaft und Ex-Gouverneur von Massachusetts, beteiligen. Darauf weist das Center for Responsive Politics hin, eine US-Nichtregierungs-Organisation, die darauf spezialisiert ist, die Finanzdokumente unter die Lupe zu nehmen, welche die Kandidaten monatlich…

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Die EU – zuoberst auf der Agenda

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2012 “Wenn wir nicht proaktiv handeln, wird unser Verhandlungsspielraum viel kleiner sein“, sagt der sozialdemokratische Nationalrat Carlo Sommaruga gegenüber swissinfo.ch. “Die EU wird sehr schnell kommen mit ihren Forderungen betreffend eines institutionellen Abkommens und eines Steuerabkommens. Persönlich glaube ich, dass wir früher oder später mit der EU ein globales institutionelles Abkommen abschliessen müssen“, so Sommaruga. Seine…

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Hildebrand-Rücktritt: Tragisch, aber unausweichlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2012 Der Abgang entbehre «nicht der Tragik», schreibt die Neue Zürcher Zeitung und erinnert an die Erfolge Hildebrands in der Frage der Eigenmittelanforderungen für die Grossbanken, bei der Einführung einer Wechselkursuntergrenze des Frankens gegenüber dem Euro und an seine Wahl zum Vize-Vorsitzenden und Sprecher des internationalen Financial Stability Boards. «Nun ist Hildebrand auf dem Höhepunkt seines…

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Schweiz-EU: 2012 als Jahr der Ungewissheiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Jan. 2012 Die «Klärung der institutionellen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU» gehört zu den zehn europapolitischen Prioritäten für das Jahr 2012, welche die Schweizer Regierung Anfang Dezember präsentiert hat. Seit dem Abschluss eines ersten Freihandelsabkommens mit der EU im Jahr 1972 ist das Vertragsnetz zwischen Bern und Brüssel immer dichter geworden. Heute bestehen rund 120…

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Energiewende: von Worten zu Taten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Jan. 2012 Was nun? Nach dem Entscheid der Schweizer Regierung im Mai 2011, aus der Atomkraft auszusteigen, bleibt die Frage weiterhin aktuell. Zwar sind sich nach der Atomkatastrophe von Fukushima alle über die Risiken der Atomkraft einig, doch die Zweifel über die Zukunft der Energie-Versorgung des Landes bleiben. Bis 2034, wenn das letzte Atomkraftwerk geschlossen werden soll, muss…

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Bundespräsidentin: «Finanzplatz wird uns fordern»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2012 Noch vor wenigen Tagen musste sie damit rechnen, aus der Regierung abgewählt zu werden. Seit dem 1. Januar 2012 ist Eveline Widmer-Schlumpf Bundespräsidentin. Die 55-jährige Magistratin wurde bei den Bundesratswahlen vom 14. Dezember 2011 mit einem guten Resultat für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt. swissinfo.ch: Haben Sie sich vor Ihrer Wiederwahl überlegt, was Anderes zu machen?…

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BRIC-Staaten und das neue globale Gleichgewicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2011 Der 67-jährige Ökonom Pietro Veglio kennt das Potential der BRIC-Staaten aus zwei ganz unterschiedlichen Erfahrungen. Zum einen war der Tessiner früher Exekutivdirektor der Weltbank, zum anderen ist er heute Präsident des Verbandes der Nichtregierungsorganisationen der italienischen Schweiz (Fosit). swissinfo.ch: Die Schweiz ist vor allem mit den traditionellen Industrieländern als Handelspartner verbunden. Sollte sich die Schweiz…

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Anschläge gefährden Iraks fragile Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2011 Hasni Abidi ist Direktor des Forschungszentrums für die arabische Welt in Genf. Im Gespräch mit swissinfo.ch sagt er, die Anschläge in der irakischen Hauptstadt Bagdad, die mehr 60 Tote forderten, seien ein klares Warnsignal und ein Ausdruck von Unzufriedenheit über die politischen Prozesse nach dem Abzug der US-Truppen. Zudem seien sie ein Misstrauensvotum an die…

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