Schweizer Politik

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Starker Franken tritt in Wahlkampf-Arena

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Aug. 2011 Das alles dominierende Thema, das die Bürgerinnen und Bürger auch 90 Tage vor den Parlamentswahlen am meisten beschäftigt, ist und bleibt aber die Einwanderung. Wären die Wahlen heute, würden die bürgerlichen Mitte-Parteien leicht zulegen, während die Pol-Parteien sowohl auf der rechten wie linken Seite Wähleranteile einbüssten. Dies zeigt das neueste Wahlbarometer, welches gfs.bern am Freitag…

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Afghanistan: Von der Burka in die Uniform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Aug. 2011 Nach drei Jahrzehnten Krieg und Konflikten schickt sich Afghanistan an, das eigene Schicksal in die Hand zu nehmen. Mit dem Rückzug der internationalen Truppen bis 2014 müssen die eigene Armee und Ordnungskräfte für die innere Sicherheit sorgen. Die Regierung muss sich nicht nur mit den Taliban auseinandersetzen, sondern auch mit einer weiteren, mindestens gleich grossen…

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Wahlen 2011: Kleine Chancen für kleine Parteien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Aug. 2011 Bei den letzten eidgenössischen Wahlen von 2007 gab es einen Rekord von 3089 Kandidaten auf 311 Listen. Unter diesen Listen befanden sich natürlich jene der politischen Schwergewichte und auch bescheidenere Gruppierungen, die jedoch in der politischen Landschaft gut verankert sind und bereits Vertreter im Parlament haben. Alle vier Jahre tauchen aber auch immer wieder kleine, unbedeutende…

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Facts und Emotionen um den Steuerdeal

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Aug. 2011 «Mehr liegt nicht drin», konstatiert der Tages-Anzeiger pragmatisch und meint, die Schweiz ziehe sich mit dem Steuerabkommen gut aus der Affäre. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) sieht sogar einen «grossen Schritt vorwärts», von einem «Etappenerfolg» spricht das St. Galler Tagblatt, für den Blick «vollbringt der Deal mit Deutschland Wunder», und die Süddeutsche Zeitung verkündet bereits…

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Endlich Steuerfriede mit Deutschland?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Aug. 2011 Obschon Steuersätze, Garantiesummen und andere Eckwerte des Steuerabkommens bereits bekannt und erwartet wurden, besteht nun seit Mitte Woche Gewissheit, falls nach den Regierungen, die es unterzeichnen, auch die Parlamente der beiden Länder dem Abkommen zustimmen. Der Abgeltungssteuersatz beträgt 26,375%, die Garantiesumme, die die Banken zum Voraus aufbringen müssen, beläuft sich auf 2 Mrd. Franken, Amtshilfe…

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«Als Wahlbeobachter darf ich nicht eingreifen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Aug. 2011 «Als Wahlbeobachter darf ich nicht eingreifen. Auch wenn ich sehe, dass gelogen oder gefälscht wird», sagt Heinz Rudolf von Rohr gegenüber swissinfo.ch. «Wir sind Beobachter und sammeln möglichst viele Informationen». Alle Beobachtungen werden an das Wahlbeobachter-Hauptquartier, ans Core-Team, gesendet. «Dieses nimmt die Auswertung vor. Dann gelangen die Informationen wieder zu uns. So erfahren wir, wenn…

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Zollkonflikt lenkt von Kosovos wahren Problemen ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Aug. 2011 swissinfo.ch: Der Grenzkonflikt in Kosovo hält an – trotz der internationalen Vermittlung. Wo liegt das Problem? Andreas Ernst: Bei diesem Grenzkonflikt geht es eigentlich um einen Territorialkonflikt. Für den mehrheitlich albanischsprachigen Teil, das sind 90% im Süden, ist dieser Konflikt im Prinzip gelöst. Anders im Nordzipfel, der etwa 10% des Territoriums ausmacht: 97% der dortigen…

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Schulden-Kompromiss: Obama als Verlierer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Aug. 2011 Die Aargauer Zeitung stellt erst einmal grundsätzliche Überlegungen an: «Falls es wirklich stimmt, dass ein gelungener Kompromiss die Verhandlungspartner unzufrieden zurücklässt, dann gleicht der Deal, den der demokratische Vizepräsident Joe Biden mit dem republikanischen Senator Mitch McConnell schmiedete, einem exzellenten Verhandlungsergebnis.» Sowohl Demokraten als auch Republikaner hätten umgehend Kritik geäussert, so die Zeitung. «Die Pleite scheint…

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Schweizer Nationalfeiertag

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Aug. 2011 admin.ch

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Nationalhymne sorgt weiterhin für Misstöne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Juli 2011 «Trittst im Morgenrot daher», lautet die erste Zeile des Liedes, das seit dem 1. April 1981 die offizielle Schweizer Landeshymne ist. Seit 1961 war es bereits als provisorische Hymne in Kraft. Doch komponiert wurde der so genannte Schweizerpsalm 1841, was der Hymne in diesem Jahr quasi ein «dreifaches Jubiläum» beschert. Das originale, von Hand geschriebene…

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