Schweizer Politik

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Fukushimas Niederschlag auf die Schweizer Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Apr. 2011 Die Grünliberalen gehören bei den jüngsten Parlamentswahlen in mehreren Kantonen zu den grossen Gewinnern. Zur Zeit hält die Grünliberale Partei der Schweiz im eidgenössischen Parlament fünf Sitze. Bei den Wahlen vom Herbst dürfte sie gut abschneiden, möglicherweise auf Kosten der traditionellen Mitteparteien, der Freisinnigen und der Christlichdemokraten. Die Schweizer Regierung hat nach dem Unfall in…

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Tessin und Luzern: Debakel der Mitteparteien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Apr. 2011 «Sie war der Stolz von Parteipräsident Fulvio Pelli: die Tessiner FDP, seine Heimatpartei, deren Stärke er rühmte, als die FDP anderswo längst erfolg- und orientierungslos dahinsiechte», schreibt der Zürcher Tages-Anzeiger. Doch seit diesem Wochenende sei auch diese Hoffnung Pellis dahin. Sie sei im Wahlkampf zwischen linkem und rechtem Flügel zerrissen gewesen, und muss nun einen…

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Deliberation – Bürger politisieren auf hohem Niveau

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Apr. 2011 Der lateinische Begriff Deliberation, der aus dem römischem Recht stammt, heisst auf Deutsch Beratschlagung, Betrachtung, Bedenken. Wenn sich Bürgerinnen und Bürger gut informieren und sachlich miteinander diskutieren, tendieren ihre Meinungen weg von Extremen hin zu einer Position, die von vielen als die beste für die Allgemeinheit erachtet wird. Dass das Prinzip nicht bloss graue Theorie…

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Nachholbedarf für Schweizer Integrationspolitik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Apr. 2011 Damit hat die Schweiz auf dem Feld der Integrationspolitik in den letzten vier Jahren weiter an Terrain eingebüsst: Im Ländervergleich, der vom British Council und der Denkfabrik «Migration Integration Policy Group» sowie 37 Projektpartnern (NGOs, Universitäten und Forschungsinstitute) durchgeführt wird, hatte die Schweiz im Jahr 2007 von 28 Ländern noch den 16. Rang belegt. Ausschlaggebend…

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Ai Weiwei festgenommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Apr. 2011 Ai Weiwei ist Künstler, Aktivist Philosoph und ein energischer Kritiker des chinesischen Regimes. Bekannt wurde er u.a. durch seine Zusammenarbeit mit den Schweizer Architekten Herzog und de Meuron als künstlerischer Berater beim Bau des Olympiastadions in Peking. Er recherchierte über die Korruption in China und deren Vertuschung in Regierungskreisen.

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Auslandschweizer erzürnt über Konsulatsschliessungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Apr. 2011 Mit seiner Rede stach Gerhard Brügger, der designierte Chef der Konsularabteilung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), in ein Wespennest . Brügger bestätigte vor dem Auslandschweizerrat, die kürzlich in der Presse durchgesickerten Pläne des EDA, Konsulate zu schliessen und die konsularischen Dienstleistungen zu zentralisieren. Brügger begründete die Schritte mit Ressourcenoptimierungen, aber auch damit, dass…

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Kosovo hat eine neue Präsidentin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Apr. 2011 Am 22. Februar hatte das Parlament den von der Regierungskoalition um Ministerpräsident Hashim Thaci unterstützten Milliardär und Bauunternehmer Behgjet Pacolli zum Präsidenten gewählt. Das Verfassungsgericht in Pristina erklärte die Wahl des schweizerisch-kosovarischen Doppelbürgers jedoch Ende März wegen Verfahrensfehlern für ungültig und gab damit einer Beschwerde der Opposition statt. Die Gerichtsentscheidung hatte Kosovo in eine Staatskrise…

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«Lasst einfach alles raus – aber ohne Gewalt!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Apr. 2011 Rund 1000 Menschen, vom Grundschul- bis zum Rentenalter, haben sich am späten Mittwochnachmittag auf dem Berner Bundesplatz zu einer friedlichen Demonstration versammelt. Sie unterscheidet sich von Kundgebungen, die von Erwachsenen organisiert werden. Gleich wichtig wie Reden ist hier die Bewegung: Auf der improvisierten Bühne lösen sich tanzende und singende Schüler- und Lehrlingsgruppen ab mit Rednerinnen…

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Genozide lassen sich verhindern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Apr. 2011 Bauer war einer von vielen Experten am dritten regionalen Forum zur Genozidprävention, das in Bern abgehalten wurde und zusammen mit den Aussenministerien von Argentinien und Tansania organisiert wurde. In seiner Eröffnungsrede sagte Peter Maurer, der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Genozid sei die schlimmste Menschenrechtsverletzung, und dass trotz grosser regionaler Anstrengungen viel zu…

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Japaner in der Schweiz denken an ihre Familien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Apr. 2011 Mit der Verschlimmerung der Situation rund um das Atomkraftwerk in Fukushima driftet auch die Haltung der in der Heimat lebenden Japaner von jener ihrer Landsleute in der Schweiz auseinander. Wie ist das zu interpretieren? Gehen diese Unterschiede auf die unterschiedliche Art der Information zurück, sind sie auf die Distanz zur Heimat zurückzuführen oder auf den kulturellen Unterschied, wie die Katastrophe erlebt wird?…

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