Schweizer Politik

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Der Zusammenbruch der schwedischen Armee

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Jan. 2011 Kaum ein Tag vergeht, ohne dass in der Presse vergleichende Tabellen veröffentlicht werden, in denen die europäischen Länder nach ihren finanziellen, wirtschaftlichen, sozialen oder militärischen Stärken klassiert werden. Die Schweiz, die weder Mitglied der EU noch der NATO ist, fehlt jeweils auf diesen Listen. Schlimmer ist jedoch die Absenz unserer Vertreter bei wichtigen Treffen. Unsere…

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Weniger Waffen für eine sicherere Schweiz?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Jan. 2011 Waffen sind in der Schweiz keineswegs Mangelware. Nach Schätzungen – genaue Zahlen sind nicht bekannt – gibt es in Schweizer Haushalten zwischen 1,2 und 2 Millionen. Diese Waffen sind in den Händen von Jägern, Sammlern oder Sportschützen, wie im Ausland auch. Doch eine schweizerische Besonderheit lässt die Zahl der verfügbaren Waffen in die Höhe schnellen:…

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E-Voting 2011 auf Sparflamme

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2011 Für jene Auslandschweizer, die ihre politischen Rechte wahrnehmen wollen, erweist sich das aktuelle Abstimmungs-System immer wieder als problematisch: zu langsame Postzustellung, verspäteter Versand der Abstimmungsunterlagen, falsch zugewiesene Sprachversionen oder gar Ausbleiben jeglicher Zustellung. Deshalb sind die aus unterschiedlichen Gründen gefassten Beschlüsse der beiden Kantone für die Auslandschweizer-Organisation (ASO) «eine grosse Enttäuschung». Die ASO vertritt die…

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«Mehr Selbstvertrauen statt Selbstkritik»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2011 Die 65-jährige Genfer Sozialdemokratin steht zum zweiten Mal nach 2007 an der Spitze der Schweizer Regierung. Aber 2011 kündet sich als bewegteres Präsidialjahr an. Angesichts der Herausforderungen plädiert die Aussenministerin für mehr Selbstvertrauen und weniger Selbstkritik. SRG: Was werden Ihre grössten Herausforderungen als Bundespräsidentin sein? Micheline Calmy-Rey: Zuerst die Führung des Gremiums, da liegt mir…

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Mangelware «Weisses Gold»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2011 Bereits im letzten Winter herrschte zeitweise ein ernster Streusalzmangel auf Europas Strassen. Und in dieser Saison hat sich der Mangel auch in der Schweiz noch viel früher bemerkbar gemacht. Können wir uns nach den Wintern mit relativ mildem Klima nicht mehr auf ernste Situationen einstellen? Oder ist das insbesondere in der Schweiz geltende Salzmonopol verantwortlich…

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Ein Jahr im Zeichen der Frauen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2010 Fast 40 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 wird die Schweiz erstmals von einer Frauenmehrheit im Bundesrat regiert. Bei der Ersatzwahl am 22. September für die scheidenden Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz wurden die Sozialdemokratin Simonetta Sommaruga und der Freisinnige Johann Schneider-Amman gewählt, womit vier Frauen und drei Männer im Bundesrat sitzen. Damit ist…

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Häusliche Gewalt immer noch Symbol der Ungleichheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2010 Nach 16 Jahren als Leiterin des eidgenössischen Büros für Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) tritt Patricia Schulz ab. Trotz erzielten Fortschritten werden Lohndifferenzen und Gewalt auch Sylvie Durrer als neue «Madame Egalité» beschäftigen. Jedes Jahr findet vom 25. November bis 10. Dezember die internationale Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» statt. Die Aktionstage…

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60 Jahre alt und nötiger denn je

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2010 Bei seiner Gründung 1950 in Genf war das UNHCR mit einem auf drei Jahre befristeten Mandat ausgestattet. Sechzig Jahre später ist die in Genf ansässige Agentur der Vereinten Nationen in 118 Ländern tätig. Die erste Krise hatte das UNHCR 1956 zu bestehen, als die damalige Sowjetunion den Aufstand in Ungarn niederschlug und 200’000 Menschen aus…

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2010: Für die EU ist der Bilaterale Weg am Ende

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2010 Am 14. Dezember 2010 teilen die EU-Aussenminister schwarz auf weiss ihren Verdruss mit: Mit Blick auf die kantonale Holdingbesteuerung zeigen sie sich sehr besorgt. Die Schweiz schaffe «inakzeptable Wettbewerbsverfälschungen». Die Schweiz wird ein weiteres Mal gebeten, die Begünstigungen für ausländische Firmen abzuschaffen, welche die EU mit Staatshilfen zugunsten von Unternehmensverlagerungen gleichsetzt und die das…

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Sterbehilfe in der Schweiz am Wendepunkt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2010 Die Ärztin hatte einer Sterbewilligen eine tödliche Substanz verabreicht, da diese nicht mehr in der Lage war, sie selber einzunehmen. Zuvor hatte die Ärztin von der Frau ein entsprechendes Signal – das Heben eines Fusses – erhalten. An der Zustimmung der Sterbewilligen gebe es keinen Zweifel, befand das Gericht. Es wies darauf hin, dass das Bundesgericht in der Vergangenheit…

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