Schweizer Politik

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«Mehr Selbstvertrauen statt Selbstkritik»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2011 Die 65-jährige Genfer Sozialdemokratin steht zum zweiten Mal nach 2007 an der Spitze der Schweizer Regierung. Aber 2011 kündet sich als bewegteres Präsidialjahr an. Angesichts der Herausforderungen plädiert die Aussenministerin für mehr Selbstvertrauen und weniger Selbstkritik. SRG: Was werden Ihre grössten Herausforderungen als Bundespräsidentin sein? Micheline Calmy-Rey: Zuerst die Führung des Gremiums, da liegt mir…

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Mangelware «Weisses Gold»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2011 Bereits im letzten Winter herrschte zeitweise ein ernster Streusalzmangel auf Europas Strassen. Und in dieser Saison hat sich der Mangel auch in der Schweiz noch viel früher bemerkbar gemacht. Können wir uns nach den Wintern mit relativ mildem Klima nicht mehr auf ernste Situationen einstellen? Oder ist das insbesondere in der Schweiz geltende Salzmonopol verantwortlich…

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Ein Jahr im Zeichen der Frauen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2010 Fast 40 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts 1971 wird die Schweiz erstmals von einer Frauenmehrheit im Bundesrat regiert. Bei der Ersatzwahl am 22. September für die scheidenden Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz wurden die Sozialdemokratin Simonetta Sommaruga und der Freisinnige Johann Schneider-Amman gewählt, womit vier Frauen und drei Männer im Bundesrat sitzen. Damit ist…

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Häusliche Gewalt immer noch Symbol der Ungleichheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2010 Nach 16 Jahren als Leiterin des eidgenössischen Büros für Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) tritt Patricia Schulz ab. Trotz erzielten Fortschritten werden Lohndifferenzen und Gewalt auch Sylvie Durrer als neue «Madame Egalité» beschäftigen. Jedes Jahr findet vom 25. November bis 10. Dezember die internationale Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» statt. Die Aktionstage…

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60 Jahre alt und nötiger denn je

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2010 Bei seiner Gründung 1950 in Genf war das UNHCR mit einem auf drei Jahre befristeten Mandat ausgestattet. Sechzig Jahre später ist die in Genf ansässige Agentur der Vereinten Nationen in 118 Ländern tätig. Die erste Krise hatte das UNHCR 1956 zu bestehen, als die damalige Sowjetunion den Aufstand in Ungarn niederschlug und 200’000 Menschen aus…

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2010: Für die EU ist der Bilaterale Weg am Ende

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2010 Am 14. Dezember 2010 teilen die EU-Aussenminister schwarz auf weiss ihren Verdruss mit: Mit Blick auf die kantonale Holdingbesteuerung zeigen sie sich sehr besorgt. Die Schweiz schaffe «inakzeptable Wettbewerbsverfälschungen». Die Schweiz wird ein weiteres Mal gebeten, die Begünstigungen für ausländische Firmen abzuschaffen, welche die EU mit Staatshilfen zugunsten von Unternehmensverlagerungen gleichsetzt und die das…

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Sterbehilfe in der Schweiz am Wendepunkt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2010 Die Ärztin hatte einer Sterbewilligen eine tödliche Substanz verabreicht, da diese nicht mehr in der Lage war, sie selber einzunehmen. Zuvor hatte die Ärztin von der Frau ein entsprechendes Signal – das Heben eines Fusses – erhalten. An der Zustimmung der Sterbewilligen gebe es keinen Zweifel, befand das Gericht. Es wies darauf hin, dass das Bundesgericht in der Vergangenheit…

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Schweizer und ihre Waffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2010 Das Feldschiessen als Volksfest, das Sturmgewehr in der Vorratskammer, Schüsse als Ausdruck der Freude: Waffen sind eng mit schweizerischen Traditionen verbunden. Weite Teile der Bevölkerung erinnern sie stärker an vergangenen Schlachten als an mögliche Kriege oder an Tötungsdelikte.(Bildredaktion: Christoph Balsiger, swissinfo.ch)

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In Genf wahrt die UNO Gbagbos Gesicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Dez. 2010 Der Vorgang ist bisher einmalig: Auf Initiative Nigerias und mit Unterstützung der USA hat sich der Menschenrechtsrat am vergangenen Donnerstag zu einer dringlichen Sitzung zur Krise an der Elfenbeinküste versammelt. Bisher hatte die afrikanische Gruppe im Rat die Gewohnheit, Initiativen über Krisen und Gewalttätigkeiten in Afrika zu bremsen. Ungewöhnlich ist auch, dass der Menschenrechtsrat eine Resolution…

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Über die inneren Gräben der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Dez. 2010 Die Geschichte der Abstimmungen im schweizerischen Bundesstaat zeigt, wie hart umkämpft die demokratischen Entscheide sind. Es geht um die Verfassung, ums Militär, um die Rechte für Ausländerinnen und Ausländer, um das Ausmass des Föderalismus und um vieles mehr. Oft musste die Meinung der Bürger aufgrund des obligatorischen Referendums eingeholt werden, denn dieses ist seit der…

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