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Schuhwerfer von Bagdad in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Okt. 2009 Dies zeigten Bilder der Deutschschweizer und Westschweizer Fernsehsender SF und TSR. Al-Saidi will in Genf eine Stiftung für die zivilen Opfer des Irak-Kriegs gründen. So wolle er das Geld einsetzen, das er aus Solidarität für seine Taten erhalten habe, sagte al-Saidi vor seiner Ankunft. Als Tourist darf sich al-Saidi 30 Tage in der Schweiz aufhalten.…

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Grenzübergänge: Ende eines Anachronismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Okt. 2009 Trotz des im Dezember 2008 in Kraft getretenen Schengen-Abkommens wurden etliche kleinere Grenzübergänge zwischen Italien und dem Tessin nachts nach wie vor geschlossen; die Strassen wurden sogar physisch mit einem Gatter verriegelt. Bei Übergängen wie Ponte Cremenaga oder Fornasette zwischen Ponte Tresa und Luino gab es zwischen Mitternacht und fünf Uhr morgens kein Durchkommen. Bei…

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Vergangenheitsarbeit für den Frieden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Okt. 2009 Der Schweizer Einsatz für die Vergangenheitsarbeit sei vor allem auch ein Beitrag zur Konfliktprävention, sagte Thomas Greminger, Chef der Politischen Abteilung IV im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Mangelnde Vergangenheitsarbeit sei nämlich ein wichtiger Faktor dafür, dass viele Konflikte trotz Friedensprozessen wieder aufbrechen würden. Es gebe zwar kein Standardmodell für eine solche Arbeit, doch…

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Japan im Wandel als Geschäftschance

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Okt. 2009 Die Sektoren Umwelt, Gesundheit und Arzneimittel böten das grösste Wachstumspotenzial, wenn Japans kränkelnde Wirtschaft wieder gesund sei, betonte die Bundesrätin im Interview mit swissinfo.ch. Sie gab auch ihre Eindrücke über die neue Regierung bekannt, welche die japanische Politlandschaft umkrempelte, seit diese Ende August die Macht im Land übernommen hatte. Leuthard war letzte Woche in Japan,…

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Genfer Wahlen: Protestpartei verdoppelt Sitze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2009 Die Rechtspopulisten hatten einen aggressiven Wahlkampf gegen französische Grenzgänger betrieben. Das MCG wird im rechten Lager – nach den Liberalen – nun zweitstärkste Kraft. Die Liberalen haben vier Sitze verloren, konnten sich mit 19 Mandaten aber einen kleinen Vorsprung auf die Rechtspopulisten sichern. Je einen Sitzverlust mussten Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), Freisinnig-Demokratische Partei (FDP.Die Liberalen) und…

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Neue Kampfjets: Kredit reicht nicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2009 Er werde dies an der Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats am 19. Oktober beantragen, sagte der Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) auf Anfrage zu Berichten der Sonntags Zeitung und des Sonntag. Er schlage eine «kleine Tranche von acht bis zwölf neuen Flugzeugen» vor. Weitere Tranchen könnten dann später, in…

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Terrorverdacht: CERN-Physiker festgenommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2009 Der Physiker, Mitarbeiter einer Fremdfirma, sei am Donnerstag zusammen mit seinem Bruder von der französischen Polizei verhaftet worden. Der Algerier habe Kontakt zu Menschen gehabt, die dem nordafrikanischen Flügel der Extremistenorganisation Al-Kaida (AQIM) nahestünden, sagte ein Mitarbeiter der französischen Justizbehörden am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Derzeit gebe es aber noch keine Hinweise auf ausgearbeitete Anschlagspläne.…

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Informationsplattform für Beruf und Familie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Okt. 2009 Die Internetplattform «Beruf und Familie» wurde am Freitag von den Direktoren des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) und des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV), Jean-Daniel Gerber und Yves Rossier, den Medien vorgestellt. Die Sozialdirektorenkonferenz der Kantone und die Dachverbände begrüssen die Schaffung dieses Instruments. Denn gerade bei der familienergänzenden Kinderbetreuung müsse das Angebot noch ausgebaut werden. Informationsmängel…

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Schweiz in Strassburg verurteilt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2009 Laut dem Strassburger Schiedsspruch muss die Eidgenossenschaft dem Kläger gut 1500 Franken Schadenersatz sowie 10’600 Franken an die Verfahrenskosten bezahlen. Der Journalist hatte im Januar 2001 versucht, mit dem Postauto von Klosters nach Davos zu gelangen, wo er vom World Economic Forum (WEF) hätte berichten wollen. Vor Davos wurde das Postauto angehalten. Die Insassen wurden…

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Kriegsmaterialexporte: Verbotskampagne gestartet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2009 An den Kriegen der letzten Jahre sei die Schweiz indirekt beteiligt gewesen, begründen die Initiativbefürworter ihr Engagement. Ins Feld geführt wurden dabei der Einsatz von Mowag-Panzerfahrzeugen in Afghanistan, Ruag-Handgranaten im Irak und Pilatus-Flugzeuge, die für die sudanesische Armee Einsätze gegen die Zivilbevölkerung in Darfur flögen. Auch das wirtschaftliche Interesse wiege nichts neben der grausamen Realität…

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