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Ansturm auf Winter-RS

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2009 Am Montag rückten 200 Wehrpflichtige weniger ein als vor Jahresfrist. Die Infanterie, die Panzer- und Fliegertruppen weisen für diese Winter-RS viele Einrückende auf. Die Ausbildungsplätze in den 26 Schulen dürften zu 98% belegt sein, hiess es. 1120 der eingerückten Rekruten werden ihre Dienstpflicht als Durchdiener leisten. Die Armee könne nicht garantieren, dass alle Rekruten dort…

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Laut Calmy-Rey keine Mehrheit für EU-Beitritt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2009 Die Frage eines EU-Beitritts sei «nicht nur eine Frage des Herzens», sagte Calmy-Rey in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Für die Schweiz gehe es «um die direkte Demokratie und um handfeste wirtschaftliche Interessen». Bei einem Beitritt würde die Mehrwertsteuer von 7,6% ansteigen. «Ich sehe bei einer Volksabstimmung derzeit keine Mehrheit», fügte…

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Braucht die Schweiz neue Kampfjets?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2009

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Die Schweiz hat auch eine religiöse rechte Partei

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2009 Die meisten Persönlichkeiten, welche die Volksinitiative für ein Bauverbot von Minaretten verteidigen, kommen aus der Schweizerischen Volkspartei (SVP). An vorderster Front engagieren sich der Walliser Nationalrat Oskar Freysinger und Ulrich Schlüer aus Zürich. Was die Öffentlichkeit weniger wahrnimmt, ist, dass eine andere Partei, die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU), den Bau von Minaretten ebenfalls bekämpft. Mehr noch:…

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Die Ruag unterstützt Kampagne gegen Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2009 Das Rüstungs- und Technologieunternehmen Ruag ist Hersteller wehrtechnischer und ziviler Produkte sowie Anbieter entsprechender Serviceleistungen. Er ist aus den staatlichen Rüstungsbetrieben der Eidgenossenschaft hervorgegangen. Die Ruag Holding AG wurde per 1. Januar 1999 als Aktiengesellschaft nach privatem Recht gegründet. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist Alleinaktionärin. Zur Kampagne gegen die Initiative für ein Verbot von Kreigsmaterialexporten, die…

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Maurer und Blattmann: mehr Geld für die Armee

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2009 In einem Interview mit dem Sonntagsblick erklärt Maurer, dass die Armee dringend Geld brauche, um «etwa 50 verschiedene Beschaffungsvorhaben» zu realisieren und die Probleme bei der Logistik und der Führungsunterstützung zu lösen. Kurzfristig habe das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) 50 neue Stellen bewilligt, und weiter habe es eine Taskforce mit externen Experten…

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Die EU-Beitrittsdebatte ist neu entflammt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2009 Professor Thomas Cottier, Ordinarius für Europa- und Wirtschaftsrecht an der Universität Bern, untersucht an seinem Institut, inwieweit das schweizerische Recht EU-Recht übernimmt. swissinfo.ch: Teilen Sie die Meinung des Bundesrates, dass der bilaterale Weg zunehmend schmaler wird? Thomas Cottier: Ja. Dafür sprechen verschiedene Gründe. Zum einen hat die EU wesentlich mehr Mitglieder als früher. Weiter sind…

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Stimmfreigabe für Exportverbot von Kriegsmaterial

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Okt. 2009 Ja sagten die Delegierten am Samstag an ihrer Versammlung in Bern hingegen zur Spezialfinanzierung für Luftverkehr. Die Minarett-Initiative widerspreche den liberalen Grundsätzen der Grünliberalen nach Offenheit und Toleranz, teilte die Partei mit. Bei einer Annahme der Initiative würde die Religionsfreiheit in der Verfassung geritzt. Gespalten waren die Delegierten bei der Volksinitiative für ein Exportverbot von…

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«Luftwaffe hat Abmagerungskur schon gemacht»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Okt. 2009 swissinfo.ch: Laut dem ehemaligen Generalsekretär des Verteidigungsdepartements, Hans-Ulrich Ernst, ist die Beschaffung neuer Kampfjets zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig. Was sagen Sie dazu? Fernand Carrel: Um im Krisenfall die Sicherheit zu garantieren, müssen wir rund um die Uhr vier Flugzeuge in der Luft haben, das heisst 16 pro Tag. Wegen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten ist die…

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Inlandnachrichtendienst-Datenbank wächst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2009 Mit der fortschreitenden Modernisierung des Informatisierten Staatsschutz-Informations-Systems (ISIS) stieg auch die Anzahl der fichierten Personen: Vor dreieinhalb Jahren waren noch 4000 Schweizer erfasst. Insgesamt betrug die Anzahl der registrierten Personen damals 100’000. ISIS sei keine «Verdächtigendatenbank», sagte Philipp Kronig, zuständig für das Informationsmanagement beim NDB. Längst nicht alle, die im ISIS registriert würden, seien auch…

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