Swiss Abroad

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Schweizer Einsatz für Zerstörung von C-Waffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2003 Die Schweiz könne da nicht gleichgültig bleiben. Calmy-Rey eröffnete am Donnerstag das Genfer Forum für die Vernichtung von Chemiewaffen. Gegenüber Gefahren, die keine Grenzen kennen, könne die Schweiz nicht gleichgültig bleiben, sagte die Aussenministerin weiter. Die Schweiz habe zudem alle internationalen Abrüstungsabkommen ratifiziert. Die zweitägige Ko-Veranstaltung des Aussenministeriums und der Umweltorganisation Green Cross will Strategien…

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Schweizer Politik

Unterstützung aber kein Cash für Swiss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juni 2003 Der Bundesrat bezeichnete den eingeschlagenen Kurs der Swiss trotz der schweren Folgen jedoch als zwingend. Der Abbau von 3000 Arbeitsplätzen bei Swiss sei eine «schmerzliche Nachricht» und ein schwerer Schlag für die betroffenen Menschen und die Region, sagte Verkehrsminister Moritz Leuenberger am Mittwoch vor den Medien. Der Bundesrat stellte sich hinter die am Dienstag angekündigten…

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Schweizer Politik

Schweizer mit DDR-Konten gesucht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juni 2003 Zahlreiche Schweizer konnten die Rückzahlung ihrer Guthaben schon erwirken. Auf Ersuchen des deutschen Aussenministeriums hilft die Schweiz bei der Suche nach Schweizer Staatsangehörigen, die 1945 bei Banken auf dem Gebiet der späteren DDR Guthaben besassen. Innerhalb eines Jahres konnten zwei Drittel von insgesamt knapp 1,5 Mio. Mark ausbezahlt werden. Weiterhin bleiben aber auf 105 Konten…

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Schweizer Politik

Besseres Image für junge Ausländer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juni 2003 Die Eidgenössische Kommission für Jugendfragen plädiert für einen Integrationsvertrag zwischen jungen Ausländern und der Aufnahme-Gesellschaft. Neue Basis für die Integration von ausländischen Kindern und Jugendlichen: Ein Integrationsvertrag soll zu Respekt und einer offenen Haltung verpflichten. Die Eidgenössische Kommission für Jugendfragen (EKJ) präsentiert dazu den 80-seitigen Bericht «Stärken wahrnehmen – Stärken nutzen», der auf eigenen Analysen…

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Schweizer Politik

Poker um den 10. Juli

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juni 2003 Derweil laufen die Vorbereitungen für einen vorgezogenen Südanflug auf Hochtouren. Seit Mitte letzter Woche sind die Einwohner von Schwamendingen, dem flughafennahen Züricher Nordquartier, in Panik. Dachdecker haben in aller Eile begonnen, die Dachziegel im Einzugsbereich des kommenden Südanflugs zu klammern. «Überfallartig hat sich das halbe Quartier in eine Baustelle verwandelt», erklärt die Anwohnerin Daniela Schicker.…

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Schweizer Politik

Irak muss selber entscheiden dürfen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2003 Nach Ansicht der Schweizer Aussenministerin muss das irakische Volk über seine Regierung und das politische System selber bestimmen können. Bei der Diskussion über Irak könne der Nahost-Konflikt nicht ausser Betracht gelassen werden. Dort wie im Zweistromland entspringe aus der Besetzung eines Landes Widerstand und immer mehr Gewalt, sagte Calmy-Rey an einem Runden Tisch über Irak.…

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Schweizer Politik

Aufstand der Kantone?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2003 Weil die umstrittene Vorlage jedoch Milliarden kostet, wollen die Kantone sie per Referendum zu Fall bringen. Kommt das angekündigte Referendum der Kantone zu Stande, wäre dies eine historische Premiere. Seit 1874 gibt die Schweizerische Bundesverfassung neben den Stimmberechtigten auch den Kantonen die Möglichkeit, ein Referendum zu ergreifen – davon Gebrauch gemacht haben diese bisher noch…

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Schweizer Politik

Schweizer Vorstoss an Abrüstungskonferenz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2003 Atommächte müssten sich verpflichten, keine Nuklearwaffen gegen atomwaffenfreie Staaten einzusetzen, sagte der Schweizer Vertreter Christian Fässler. Länder wie die Schweiz, die sich nicht in atomwaffenfreien Gebieten befänden und nie über Nuklearwaffen verfügten, könnten bislang nicht von Sicherheitsgarantien im Rahmen regionaler Abkommen profitieren. Bisher bestehende Sicherheitsgarantien von Atommächten sowie Abkommen über atomwaffenfreie Zonen in Lateinamerika, in…

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Schweizer Politik

Presseschau vom 21.06.2003

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2003 Dann bahnt sich Historisches an: Ein Referendum der Kantone. Das gab es noch nie. «Historisches ereignet sich in diesem Land: Erstmals wollen die Kantone von ihrem Referendumsrecht Gebrauch machen.» Das schreibt die BERNER ZEITUNG. Stein des Anstosses ist das von den eidgenössischen Räten am Freitag verabschiedete Steuerpaket und da vor allem die Wohneigentums-Besteuerung, welche den…

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Schweizer Politik

Session von Sparprogramm geprägt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Juni 2003 Am Freitag ist in Bern die Sommersession 03 der eidgenössischen Räte zu Ende gegangen. In der zweitletzten Session vor den Wahlen im Herbst haben National- und Ständerat einige gewichtige Geschäfte abgeschlossen. So etwa das Steuerpaket 2001, das Kartellgesetz und grosse Teile der Agrarpolitik 2007. Praktisch in jeder Debatte war der Druck zu spüren, den die…

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