Swiss Abroad

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Kehrtwende von Hans-Rudolf Merz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2009 Anfang Woche hatte Merz‘ Finanzdepartement noch verlauten lassen, die Einladung zum informellen Treffen der OECD-Finanzminister werde geprüft. Es sei noch nicht klar, ob eine Schweizer Delegation in die deutsche Hauptstadt reise. Nun hat der Finanzminister seine Zurückhaltung abgelegt. Er sei «geneigt», an diesem Treffen teilzunehmen, sagte Merz am Mittwochabend gegenüber Radio DRS. Seinen Gesinnungswandel erklärte…

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Schweizer Politik

Erster Schweinegrippe-Fall in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2009 Der junge Mann ist nicht in Lebensgefahr. Er war stets stabil, wurde mit dem Grippemittel Tamiflu behandelt und stand unter Beobachtung. Am Mittwoch war er offenbar aufgrund eines Missverständnisses sogar vom Spital nach Hause geschickt worden. Das positive Testergebnis – die Bestätigung der Infektion also – kam dann am Abend vom Nationalen Referenzzentrum für Influenza…

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Schweizer Politik

Strafrechtler warnt vor Rückgabe der Mobutu-Gelder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2009 Der Korruptionsexperte Mark Pieth hat beim Bundesstrafbericht eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht und an die Landesregierung appelliert, die Blockierung von Mobutus Vermögenswerten im Wert von 7,7 Mio. Franken zu verlängern. Die Gelder sind seit 1997 auf Schweizer Bankkonten eingefroren und sollen am Donnerstag der Familie Mobutu zurückgegeben werden. Die Schweizer Behörden haben die Sperrung wiederholt verlängert, weil…

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Schweizer Politik

eGovernment unter der Lupe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2009 Die Schweizer Kantone bieten auf ihren Webseiten eine Vielzahl von Informationen und Dienstleistungen verschiedenster Ämter und politischer Organe an. Der grösste Teil der von der Online-Umfrage «Zufriedenheit im eGovernment» (ZeGo) aufgelisteten Probleme beim Surfen auf diesen Seiten treten bei der Informationssuche und bei der Navigation auf. Die Benutzerinnen und Benutzer der betreffenden Webseiten seien jedoch…

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Schweizer Politik

EU-Kommissar fordert ein Abkommen mit der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2009 In der Debatte um Steuerhinterziehung meldete sich die EU-Kommission gestern in Brüssel mit einem Strategiepapier zu Wort. Das Dokument listet auf, wie die EU den Kampf gegen Steuerflucht intern wie auch auf internationaler Ebene verschärfen könnte. Letzteres will sie erreichen, indem sie ein Instrumentarium von Sanktionen gegen nicht-kooperative Steuergebiete entwickelt, das allerdings nicht näher umschrieben…

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Schweizer Politik

Schweinegrippe: Keine Reisen mehr nach Mexiko

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2009 Auch das Europäische Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention (ECDC) rät von allen nicht unbedingt nötigen Reisen nach Mexiko wegen der Schweinegrippe ab. Die Schweinegrippe sei bisher in 19 der 31 Bundesstaaten von Mexiko aufgetreten, sagte Zeltner. Die Lage sei unübersichtlich und ändere sich rasch. Die Reise in diese Gebiete beinhalte ein Gesundheitsrisiko. Man wisse nicht…

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Schweizer Politik

Rotes Kreuz feiert drei Jubiläen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2009 Dieses Jahr feiert das Rote Kreuz gleich drei grosse Jubiläen. 150 Jahre ist es her, dass die Schlacht von Solferino die Geburtsstunde der Rotkreuz-Bewegung markierte. Vor 90 Jahren wurde in Genf die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften aus der Taufe gehoben, und vor 60 Jahren wurden die Genfer Konventionen geschaffen. Mit einer ganzen Serie…

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Schweizer Politik

Entführungsalarm: Parlament macht Druck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2009 Laut Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf wird bis Ende Jahr ein Alarmsystem bei Kindesentführungen bereitstehen. Ein Vorstoss des freisinnigen Neuenburger Ständerats Didier Burkhalter hatte am Montag eine Partnervereinbarung als Grundlage für den Entführungsalarm gefordert. Die Grosse Kammer überwies diese parlamentarische Initiative stillschweigend. Im Grundsatz geregelt werden soll die Zusammenarbeit der Beteiligten – etwa Kantone, Medien, Transportunternehmen, Telefongesellschaften…

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Schweizer Politik

Auslandschweizer in Frankreich vor Herausforderungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2009 In Frankreich ist es derzeit alles andere als einfach, seine Verbundenheit mit der Schweiz zu zeigen. Zusätzlich zu den üblichen Klischees der Schweiz als Tresor Europas kommen die wiederholten Tadel von vielen linken französischen Politikern, die kein Blatt vor den Mund nehmen. In diesem schwierigen Umfeld haben sich die Mitglieder der Union der Schweizervereine in…

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Schweizer Politik

Israels Botschafter wieder in Bern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2009 Eine Botschaft habe er nicht mitgebracht, sagte Botschafter Ilan Elgar am Montag. Aussenminister Liebermann habe ihm aber noch einmal seine Position bekräftigt: Für die Schweiz stelle Iran wohl nur eine Frage der Diplomatie oder der Handelsbeziehungen dar, für Israel handle es sich dagegen um eine Frage des Überlebens. «Das ist auch der Grund, dass wir…

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