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Schweizer Hauptstadt verbietet Demo-Züge

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2008 Einen Entfernungsartikel lehnte das Stadtparlament aber ab. Dieser hätte es der Polizei erlaubt, aus Sicherheitsgründen jede Kundgebung aufzulösen und die Teilnehmenden unter Strafandrohung zum Verlassen der Demo aufzufordern. Das beschlossene Verbot von Demonstrationszügen kommt bei der Kantonspolizei Bern nicht nur gut an. Das Gewerbe hingegen reagiert erfreut, die Autonomen pfeifen drauf. Einerseits vereinfachten Platzkundgebungen in…

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Schweizer Politik

Freisprüche für Moritz Suter und André Dosé

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2008 Damit hat das Bundesstrafgericht in Bellinzona die beiden Hauptangeklagten vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung freigesprochen. Auch die vier weiteren angeklagten ehemaligen Crossair-Angestellten wurden freigesprochen. Das dreiköpfige Gremium des Bundesstrafgerichts kam in seinem Urteil zum Schluss, dass die Anklage der Bundesanwaltschaft nicht haltbar sei. Es folgte damit weitgehend der Argumentation der Verteidiger.…

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Schweizer Politik

Havelaar-Umsatz wächst 2007 zweistellig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2008 Im Schweizer Detailhandel und in der Gastronomie sind «fair gehandelte» Produkte zwar noch ein Nischenmarkt, doch die Wachstumsraten sind zweistellig. Die Stiftung Max Havelaar begründet das hohe Wachstum im vergangenen Geschäftsjahr unter anderem mit dem neuen Handelspartner beim Fruchtsaft, Michel. Michel ist der Orangensaft von Rivella. Aber auch die Gastronomie habe Havelaar-Produkte gut verkauft, von…

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Schweizer Politik

Kritik an Entwicklungshilfe-Kritik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2008 Während kleine Geberländer wie die Schweiz wirksame Hilfe leisteten, setzten vor allem Grossmächte ihre Leistungen zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen ein. Diese Gelder flössen eher in die Taschen korrupter Potentaten und trügen wenig zur Besserstellung der armen Länder bei. Würden Entwicklungsbudgets zusammengestrichen, so träfe dies hauptsächlich die wirksame Hilfe. Die machtpolitisch motivierten Zahlungen wären kaum betroffen,…

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Schweizer Politik

Weiterer Akt im Drama um Widmer-Schlumpf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2008 Dennoch ist ein Ende im Drama um die von der eigenen Partei als «Verräterin» bezeichneten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nicht abzusehen. Das hat weniger mit dem Prozedere, als mit politischen Sensibilitäten zu tun. Die Fronten sind klar: Die Schweizerische Volkspartei will die Bündner aus der Mutterpartei ausschliessen. Dies, weil die Bündner der ultimativen Forderung der SVP…

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Schweizer Politik

Schweiz hilft Erdbebenopfern in China

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2008 Das Geld wird für Zelte, Decken, Kanister und andere lebensnotwendige Güter verwendet. Die Nothilfe wird von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und dem Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) finanziert. Die Schweiz sei erschüttert über das furchtbare Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan vom Montag, schrieb Bundespräsident Pascal Couchepin in einem Brief an seinen chinesischen…

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Schweizer Politik

Weiterer Akt im Drama

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2008 Dennoch ist ein Ende im Drama um die von der eigenen Partei als «Verräterin» bezeichneten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nicht abzusehen. Das hat weniger mit dem Prozedere, als mit politischen Sensibilitäten zu tun. Die Fronten sind klar: Die Schweizerische Volkspartei will die Bündner aus der Mutterpartei ausschliessen. Dies, weil die Bündner der ultimativen Forderung der SVP…

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Schweizer Politik

Fünf Tage in Beirut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2008 Die Zeichen deuten seit langem auf Sturm hin, doch Anfang Mai herrscht noch trügerische Ruhe in Beirut. In den Strassencafés an der Sonne junge Leute, die sich den neusten Tratsch erzählen. Andere mit Laptops loggen sich drahtlos ins Internet ein, um zu chatten, zu mailen oder Neues aus aller Welt zu lesen. Ein älterer Mann…

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Schweizer Politik

Glarner SVP: Solidarität mit Bündnern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2008 Mit 57 gegen 40 Stimmen bei 10 Enthaltungen entschied sich die Glarner SVP gegen einen Ausschluss der Bündner Sektion aus der SVP Schweiz. Sie sprach sich damit neben der bernischen als bisher einzige kantonale SVP-Sektion für den Verbleib der Bündner in der SVP Schweiz aus. Ein Antrag der Sektionen Ennenda, Näfels und Schwanden, dass im…

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Schweizer Politik

60 Jahre «Al Nakba» für die Palästinenser

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2008 «Ich erinnere mich, dass immer zu dieser Jahreszeit Feuerwerke stattfanden, als ich ein Kind war», sagt Shireen Bakleh (Name von der Redaktion geändert). «Wir ignorierten sie, und ich wusste nicht, was gefeiert wurde. Meine Eltern wollten mir nicht sagen, dass dieses Feuerwerk unseren Untergang feierte. Sie wollten, dass ich eine ganz normale Kindheit hatte.» Schätzungsweise…

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