Swiss Abroad

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Hooligans: Kantone erhöhen Druck auf Klubs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Apr. 2010 Sie präsentierten am Freitag in Bern eine Mustervereinbarung, die sämtliche Profiklubs bis Ende Juni unterzeichnen sollen. Die Vereinbarung, die lokal angepasst werden kann, ermöglicht ein repressiveres Vorgehen gegen gewalttätige Fussballfans und nennt auch einige präventive Massnahmen. Jede Runde der Meisterschaft verursache heute Sicherheitskosten der öffentlichen Hand von rund einer Million Franken, sagte die St. Galler…

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Schweizer Politik

Entscheid zu Kampfjets steht erst noch an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2010 Der Bundesrat habe im März eine Aussprache geführt zum Kauf von Kampfflugzeugen, sagte Maurer. Eine weitere werde er im Juni führen. Er gehe davon aus, dass der Bundesrat im Herbst definitiv entscheide. Maurer bezog damit Stellung zu einer Passage aus einem Bericht des Bundesrates zum Konsolidierungsprogramm, der am Mittwoch veröffentlicht worden war. In dem Bericht…

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Schweizer Politik

Gepanzerte Armeefahrzeuge für Afghanistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2010 Heinz König, Mitglied der Mowag-Direktion, bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Financial Times Deutschland . Der Vertrag über die Lieferung der Fahrzeuge solle noch im Verlauf dieser Woche unterzeichnet werden, sagte er. Zu Preis oder Lieferfrist wollte er sich nicht äussern. Laut König ist das Fahrzeug für «Führungs- und Patrouillenaufgaben» bestimmt. Ausfuhren von Kriegsmaterial sind…

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Schweizer Politik

Vorerst keine neuen Kampfjets

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2010 Im Rahmen des vom Bundesrat beantragten Ausgabenplafonds sei die Finanzierung von Grosssystemen (zum Beispiel Tiger-Teilersatz) nicht möglich, heisst es auf Seite 48 des Berichts, wie die Sendung Echo der Zeit von Radio DRS aufdeckte. Bisher war man davon ausgegangen, dass der Entscheid über die neuen Kampfjets noch im ersten Halbjahr fallen wird. Falls der Bundesrat…

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Schweizer Politik

UBS soll für Amtshilfeverfahren zahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2010 Am Mittwoch beschloss der Bundesrat, dafür die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen. Noch im Februar hatte der Bundesrat angekündigt, der UBS wegen der Steueraffäre in den USA lediglich eine Million Franken in Rechnung zu stellen. Weil die Rechtsgrundlagen dafür fehlten, sei eine zusätzliche Beteiligung der Grossbank an den Kosten für die Bearbeitung des Amtshilfegesuchs nicht möglich.…

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Schweizer Politik

NGOs wollen Streubomben stoppen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2010 Die grössten Financiers in diesem Bereich sind die amerikanischen Banken. In der Schweiz tragen die UBS, Credit Suisse und Vontobel zur Finanzierung der sieben wichtigsten Streumunitions-Produzenten auf der Welt bei. Sie sollen laut Handicap International rund eine halbe Milliarde Franken in die Streumunition-Hersteller investiert haben. Mindestens 146 Finanzinstitutionen in 15 Ländern haben mehr als 43…

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Schweizer Politik

Abstimmung zur Arbeitslosenversicherung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2010 Kommt das laufende Referendum zustande, will der Bundesrat die Gesetzesrevision dann zur Abstimmung vorlegen. Für die linken Parteien und die Gewerkschaften ist der Leistungsabbau für Arbeitslose «unfair, unsozial, unsinnig und deshalb unannehmbar». Sie sammeln deshalb seit Ende März Unterschriften für ein Referendum. Die Frist, um die nötigen 50’000 Unterschriften zusammenzubrigen, läuft am 8. Juli ab.…

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Schweizer Politik

Vereint gegen Atomterrorismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2010 Die Teilnehmer am Nukleargipfel in Washington einigten sich auf einen Arbeitsplan mit konkreten Schritten, um zu verhindern, dass nukleares Material, das zum Bau von Bomben verwendet werden könnte, in die Hände von Terroristen fällt. Erste konkrete Resultate sind die Ankündigungen einiger Staaten, ganz auf den Besitz von waffenfähigem Uran zu verzichten. Die Gipfelteilnehmer waren sich…

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Schweizer Politik

Gaddafi-Sohn noch nicht zufrieden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Apr. 2010 Ein Genfer Richter war zum Schluss gekommen, dass die Zeitung Tribune de Genève die Polizeifotos des Sohnes des libyschen Staatschefs nicht hätte publizieren dürfen. Er sah zudem eine Mitverantwortung des Kantons Genf, der das Urteil nun ebenfalls publizieren muss. Doch auch mit diesem Urteil zu seinen Gunsten ist der Gaddafi-Sohn noch nicht zufrieden. Mohamed Baayaou,…

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Schweizer Politik

Allergie-Schleuder Ambrosia unter Kontrolle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Apr. 2010 Die Pflanze, die auch den Namen Aufrechtes Traubenkraut trägt, hatte sich ab 2005 schlagartig in der Schweiz verbreitet. Eingeschleppt und verteilt wurden ihre Samen in Aushubmaterial, an Autos, vor allem aber in Vogel- und Kleintierfutter. Für die Artenvielfalt und für Allergiker ist das Kraut derart bedrohlich, dass sie von Gesetzes wegen bekämpft werden muss. Nun…

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