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Bundesrat: Rücktritte im Zeichen der Medien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juni 2006 Ein Rücktritt eines Bundesrats ist ein aussergewöhnliches Ereignis und verursacht ein entsprechendes Medienecho. Bei seinem Rücktritt steht ein scheidender Minister letztmals im Rampenlicht der Medien. Warum ist Joseph Deiss am vergangenen 27. April zurückgetreten? Der christlichdemokratische Volkswirtschaftsminister erklärte, seinen Entscheid «frei und ohne Druckversuche von aussen» gefällt zu haben. Viel ist jedoch über die «wahren…

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Schweizer Politik

Bundesratswahl

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juni 2006

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Schweizer Politik

Eine Steuergeste an die Ehepaare

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2006 Das Bundesgericht prangert die Ungerechtigkeit für Verheiratete schon lange an. Eine frühere Reform lehnte das Volk mit dem Rest eines Steuerpakets ab. Nun verlangt die Regierung Sofortmassnahmen. Im schweizerischen Steuersystem gelten Verheiratete als Einheit. Die Eheleute werden deshalb nicht getrennt, sondern gemeinsam besteuert. Wegen der starken Progression bei der direkten Bundessteuer sind verheiratete Paare gegenüber…

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Schweizer Politik

Bundesbrief bringt Schweizer und Amerikaner näher

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Juni 2006 Das Gründungsdokument der Schweiz befindet sich zum ersten Mal ausserhalb des Landes. Es soll unter anderem die Beziehung zwischen den beiden Ländern stärken. Tausende Amerikaner können in den kommenden drei Wochen den Bundesbrief bewundern. Der Gründungsdokument der alten Eidgenossenschaft von 1291 hat im amerikanischen Museum für Verfassungsgeschichte, dem National Constitution Center, in Philadelphia Quartier bezogen.…

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Schweizer Politik

Zwei Partien vor leeren Rängen für den FC Basel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2006 Die Disziplinarkommission der Swiss Football League hat wegen der Zwischenfälle vom 13. Mai auch den FC Zürich mit einer Busse bestraft. Der FC Basel erhält nach den schwersten Krawallen im Schweizer Fussball auch die härteste Strafe, die je gegen einen hiesigen Verein ausgesprochen wurde. Der FC Basel wurde von der Disziplinarkommission der Swiss Football League…

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Schweizer Politik

Schweiz verstärkt Präsenz in Russland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2006 Russland, in der Schweizer Aussenpolitik als strategischer Partner definiert, soll für die Schweiz noch wichtiger werden. Mit dem feierlichen Durchschneiden eines roten Bandes wurde am Mittwoch das neue Generalkonsulat der Schweiz in der russischen Stadt St. Petersburg eröffnet. Bislang ist die Schweiz in Russland nur mit einer Botschaft in Moskau vertreten. «Mit diesem Schritt soll…

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Schweizer Politik

Ständerat: Keine Zusatzkredite für die EURO 08

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juni 2006 Der Bund soll nach dem Willen der kleinen Parlamentskammer die Grossveranstaltung mit höchstens 72 Mio. unterstützen. Der Entscheid, für die EURO 08 ein Kostendach von 72 Millionen Franken festzulegen und damit weniger freigiebig zu entscheiden als der Nationalrat, die grosse Kammer, fiel mit 22 gegen 17 Stimmen. Die Mehrheit folgte damit den Anträgen der vorberatenden…

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Schweizer Politik

Der Glaubenskrieg um das Waffengesetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juni 2006 Die Schweizer besitzen eine lange Tradition und ein ausgeprägtes Verantwortungsgefühl im Umgang mit Schusswaffen. Trotzdem kommt es immer wieder zu Tragödien. In der Schweiz als ordnungsliebendem Land ist alles registriert und gezählt. Ob Autos, produzierte Kuhmilch oder Familienbudgets für die Freizeit – alles ist erfasst. Fast alles. Denn paradoxerweise gibt es keine Informationen über die…

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Schweizer Politik

Gegen den Einsatz von Kleinwaffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juni 2006 Der Kampf gegen Kleinwaffen, mit denen jedes Jahr mehr als 500’000 Menschen getötet werden, steht im Zentrum einer internationalen Tagung in Genf. Veranstalter ist das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zusammen mit der dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP). «In zahlreichen Ländern ist die Waffengewalt eines der grössten Hindernisse einer gesunden Entwicklung», führt Jean Fabre, stellvertretender UNDP-Direktor,…

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Schweizer Politik

Doris Leuthard auf der Zielgeraden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Juni 2006 Die Fraktion der Bundesversammlung hat die 43-jährige Aargauerin einstimmig für die Nachfolge von Bundesrat Joseph Deiss nominiert. Die Nomination für die Ersatzwahl in die Landesregierung am 14. Juni war eine Formsache. Leuthard hatte sich am 9. Mai zur Kandidatur entschlossen und war zehn Tage später vom CVP-Fraktionsvorstand einstimmig vorgeschlagen worden. Aus den Kantonalparteien gingen keine…

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