Swiss Abroad

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«Der Botschafter ist heute ein Event-Manager»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Apr. 2010 swissinfo.ch: Nach 36 Jahren im diplomatischen Dienst werden Sie Ende April pensioniert. Sind Sie ein bisschen wehmütig? Christian Blickenstorfer: Nein, das nicht – vielmehr sehr zufrieden. Wenn ich zurückblicke, habe ich mit meiner Familie stets in spannenden Ländern der Welt leben und arbeiten dürfen. Das empfinde ich als ein Privileg. swissinfo.ch Sie haben in Ihrer…

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Schweizer Politik

Freisinnige Weissgeld-Strategie – eine graue Maus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2010 Am 8. März gab Fulvio Pelli, der Präsident der FDP.Die Liberalen, dem zusehends zunehmenden Druck aus dem Ausland und dem Drängen von Parteiexponenten aus dem Gewerbe- und Industrieflügel nach und trat vor die Medien. Dabei kündete er eine weit reichende und mit der parlamentarischen Fraktion nicht abgesprochene Strategieänderung an. Diese betraf nicht irgendein Randthema, sondern…

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Schweizer Politik

CVP-Rezepte gegen Gesundheitskosten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2010 Kernpunkt des Planes, der von der Parteispitze bereits anfangs April vorgestellt wurde, ist die Aufteilung der Schweiz in fünf Gesundheitsregionen. Anstelle der Kantone sollen diese das Angebot steuern, wobei jede Region ein Zentrumsspital mit Spitzenmedizin hätte. Die Vorstellungen der Christlichdemokratischen Partei (CVP) betreffen aber auch die Arztpraxen. Die künftige Grundversorgerpraxis soll keine Einzelpraxis, sondern eine…

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Schweizer Politik

SRG publiziert wieder Umfragen vor Abstimmungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2010 «Die SRG SSR und gfs.bern werden künftig bei Befragungen zu sensiblen Vorlagen zusätzliche publizistische und methodische Begleitmassnahmen treffen», teilte das Unternehmen am Samstag in einer Medienmitteilung mit. Die SRG und gfs.bern würden bei künftigen Abstimmungen mit ähnlichem Konfliktmuster wie bei der Anti-Minarett-Initiative stärker das «sozial erwünschte» Antwortverhalten sowie Argumente und Meinungsklima beachten. Das Forschungsinstitut gfs.bern…

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Schweizer Politik

Auslandberner können elektronisch abstimmen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2010 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer aus dem Kanton Bern werden bald anhand eines vom Kanton Genf entwickelten Informatiksystems elektronisch abstimmen können. Die Kantone Genf und Bern sowie der Bund haben gestern Freitag im Rathaus von Bern eine entsprechende Übereinkunft unterschrieben. Neben dem Kanton Bern nutzt bereits der Kanton Basel-Stadt die elektronische Plattform von Genf. Vom neuen Angebot…

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Schweizer Politik

Schweiz kritisiert UNO-Menschenrechtsrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2010 Die Schweiz und der Menschenrechtsrat – zu diesem Thema diskutierten in Bern Diplomaten und Experten auf Einladung der Gesellschaft Schweiz-UNO (GSUN). Ihre Einschätzung des Menschenrechtsrats deckt sich weitgehend mit dem Lob und vor allem mit der Kritik, die auch andere Staaten äussern. So attestierte Thomas C. Greminger, Chef der Politischen Abteilung IV (menschliche Sicherheit) im…

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Schweizer Politik

Calmy-Rey führt für Europarat-Gespräche in Bosnien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2010 Die Schweizer Aussenministerin ist derzeit Vorsitzende des Ministerkommitees des Europarates. Sie habe in Sarajevo auf das Fortschreiten der schwierigen Verfassungsgespräche gepocht und die fortdauernde Unterstützung des Europarates zugesichert, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mit. Calmy-Rey habe sich auch zudem mit Vertretern des Parlamentspräsidiums sowie dem Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft…

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Schweizer Politik

Armenien-Türkei: Normalisierung gefährdet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Apr. 2010 Da die Türkei sich weigere, die Vereinbarungen ohne Vorbedingungen in angemessener Zeit zu ratifizieren, werde der Prozess im armenischen Parlament ausgesetzt, erklärte die Regierungskoalition in Eriwan. In den von beiden Seiten unterzeichneten Protokollen wird ein Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen festgelegt. Ausserdem soll die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder geöffnet und…

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Schweizer Politik

Keine Grössenbeschränkungen für Banken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Apr. 2010 Die vom Bundesrat eingesetzte Expertenkommission hat einen Zwischenbericht zur «too big to fail»-Problematik präsentiert. Sie erarbeitet Vorschläge dazu, wie künftig mit Grossbanken umgegangen werden soll, deren Untergang grosse Teile der Volkswirtschaft in Mitleidenschaft ziehen würde. Eine umfassende staatliche Unterstützung von Banken sei «äusserst problematisch», schreibt die Kommission. Sie setze Anreize für ein übermässig riskantes Geschäftsgebaren.…

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Schweizer Politik

Illegaler Hanfanbau: St. Gallen kehrt Spiess um

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Apr. 2010 Es ist alles eine Frage des Masses. Auch beim Hanf, einer seit Jahrtausenden bekannten Nutz- und Heilpflanze. Ist der Gehalt der berauschenden Substanz namens Tetrahydrocannabinol (THC) höher als 0,3%, ist die Sorte gemäss Schweizerischem Betäubungsmittelgesetz aus dem Jahr 1951 verboten. Schlaumeier, die «starken Hanf-Tubak» anbauen, also Hanf mit einem THC-Gehalt oberhalb des Erlaubten, konnten sich…

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