Die Stadt Genf lehnt die Initiative “Zéro Pub” ab
(Keystone-SDA) Die Werbeplakate werden nicht aus den Strassen der Stadt Genf verschwinden. Die Gemeindeinitiative “Genève Zéro pub” wurde am Sonntag mit knapp 52 Prozent der Stimmen abgelehnt.
Mehr als fünf Jahre nach ihrer Lancierung wurde die Initiative dem Souverän der Stadt Genf im Rahmen eines Referendums gegen die betreffende Durchführungsverordnung vorgelegt. 22’401 Stimmberechtigte waren gegen die Vorlage, 20’733 hiessen sie gut, wie die Stadt mitteilte. Die Stimmbeteiligung betrug 34,5 Prozent.
Die Verordnung zielte darauf ab, das Anbringen von Werbung zu kommerziellen Zwecken zu verbieten, während kulturelle und erzieherische Plakate unangetastet bleiben sollten.
Die Initiative wurde von der Linken und von Umweltverbänden sowie von Feministinnen und Antikapitalisten unterstützt. Das Begehren landete bis vor Bundesgericht, das anerkannte, dass eine Gemeindeordnung die Wirtschaftsfreiheit einschränken kann. Die Gegner, die sich aus Vertretern der Rechten und der Wirtschaft zusammensetzten, hatten kritisiert, dass die Vorlage die Handelsfreiheit einschränke und die Menschen bevormunden wolle.
