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Er habe in den 16 Jahren seines Bestehens auf aufkommende Probleme hingewiesen, schreibt der VPM in einer Mitteilung. Dazu zählt er etwa die Drogenliberalisierung und die «pädagogisch destruktiven Schulreformen». Der VPM sei Zielscheibe erbitterter Kampagnen insbesondere des «Tages-Anzeigers» und der Zürcher Erziehungsdirektion gewesen. Dagegen habe er sich aber erfolgreich wehren können. Der VPM erinnert an…
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In der Debatte über eine dringliche Interpellation der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) sagte Nationalrat Georges Theiler (FDP/LU), bei den Grenzwerten für Antennenstandorte herrschten chaotische Verhältnisse. «Jede Gemeinde und jeder Kanton macht was er will, oder überlässt es den Gerichten.» Die Schweiz riskiere damit, den Wettbewerb zu behindern und technologisch in Rückstand zu geraten.…
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FIFA-Exekutivmitglied Mohamed Bin Hammam wies am Montag in einem Interview mit dem «Blick» ebenso wie zuvor Blatter die Anschuldigungen aus Somalia zurück und stellte stattdessen ebenfalls die Glaubwürdigkeit des letzte Woche vom Schweizer Fernsehen präsentierten Kronzeugen in Frage. Mit Bin Hammam hat sich der erste hochrangige FIFA-Funktionär unmittelbar vor den brisanten Sitzungen dieser Woche in…
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Der Beobachter-Status Als Nicht-Mitglied der UNO hat die Schweiz in der Organisation einen Beobachterstatus. In den Hauptorganen hat sie kein Stimmrecht: in der Generalversammlung, dem Wirtschafts- und Sozialrat. Will sie beispielsweise an der Generalversammlung das Wort ergreifen, muss sie erst sicherstellen, dass kein Mitglied der UNO dagegen ist. Hingegen ist die Schweiz bereits Vollmitglied des…
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Verglichen mit anderen Volks-Initiativen war der Entscheid des Volkes deutlich: 54,6 Prozent der Stimmenden befanden, die Schweiz solle der UNO beitreten. Die pragmatischen und rationalen Argumente der Regierung und der Pro-Komitees überzeugten die Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Sagten bei der letzten UNO-Abstimmung vor 16 Jahren erst 25 Prozent Ja, war es diesmal eine komfortable…
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Erstmals seit den Dreissiger Jahren kommt es in der Stadt Zürich zu einem zweiten Wahlgang um einen der 9 Regierungssitze. Die sechs bisherigen Mitglieder des Zürcher Stadtrats (Exekutive) wurden bestätigt: Elmar Ledergerber (SP), Monika Weber (parteilos, früher LdU), Esther Maurer (SP), Robert Neukomm (SP), Monika Stocker (Grüne) und Kathrin Martelli (FDP). Neu ziehen Martin Waser…
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Die Stimmberechtigten des Kantons Bern hiessen eine Verfassungs-Änderung deutlich gut, welche die Ausgaben in den Griff bekommen soll. Die Defizitbremse sieht vor, dass der Kanton grundsätzlich nur noch schwarze Zahlen budgetieren darf. Die aufgelaufenen Schulden im Kanton Bern belaufen sich auf rund 11 Mrd. Franken. Keine höheren Einbürgerungs-Hürden im Kanton Basel-Land Im Kanton Basel-Landschaft schickten…
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Heftig zu debattieren gegeben hat im Vorfeld des Abstimmungs-Wochenendes vor allem die Frage des UNO-Beitritts. Gegner und Befürworter sind wochenlang durchs Land gezogen, um die Stimmberechtigten von ihrer Sichtweise zu überzeugen. Nur zwei Staaten sind nicht Mitglied bei der UNO: Der Vatikan und die Schweiz. Alle andern 189 Länder gehören zur Weltorganisation. Gegner befürchten, ein…
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Das Volksmehr wurde bisher in acht Fällen von einem Ständemehr unterlaufen. Der grösste Kanton, Zürich, war dabei immer überstimmt worden, Bern, Neuenburg und Basel wurden sieben Mal überstimmt. Sieger waren die (mehrheitlich katholischen) Bernkantone in der Ost- und Innerschweiz. Auch das Umgekehrte ist schon geschehen: Zweimal sagte das Volk Nein, die Stände aber Ja. Und…
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Vor zehn Jahren, am 1. März 1992, wurde Bosnien unabhängig. Eine enorme Entwicklung in der Region war in den letzten beiden Jahren feststellbar, wie Maja Loncarevic, Programm-Verantwortliche für Bosnien- Herzegowina bei der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), mitteilte. Diese erleide jedoch wegen politischer Ereignisse und unbeweglicher Strukturen oft Rückschläge. Funktionierender Markt Ziel des bis…
