Schweizer Politik

Mehr

Steuerbefreiung für Antidoping-Weltagentur in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Zur Unterzeichnung des Steuerabkommens fanden sich neben Aussenminister Deiss und Sportminister Schmid auch WADA-Präsident Richard Pound (Ka) und Stiftungsrats-Mitglied Hein Verbruggen (Be), Präsident des Rad-Weltverbandes UCI, im Von-Wattenwyl-Haus in Bern ein. Pound und Verbruggen sind Mitglieder des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Pound gilt als möglicher Nachfolger von IOC-Präsident Juan Antonio Samaranch. Die von der Schweiz…

Mehr Steuerbefreiung für Antidoping-Weltagentur in der Schweiz

Mehr

Schweizer Politik

Session: «Dichiaro aperta la sessione»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Vetraute Klänge inmitten neuer Umgebung: pünktlich um halb drei läutete Nationalrats-Präsident Hess mit dem vertrauten Glöcklein den Sitzungsbeginn ein. Noch etwas unsicher suchten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihre Plätze. Die Weibel, selber noch um Orientierung ringend, halfen bei der Platzsuche. Einige irrten noch immer umher, als Präsident Hess bereits die Eröffnungsrede hielt – und auf…

Mehr Session: «Dichiaro aperta la sessione»

Mehr

Schweizer Politik

Deutliches Nein zu «JA zu Europa!» – auch in der Romandie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Die Schweiz wird sich auf absehbare Zeit nicht um einen Beitritt zur Europäischen Union bemühen. Die entsprechende Forderung der Volksinitiative wurde bei der Volksabstimmung am Sonntag (04.03.) wuchtig abgelehnt. Eu-Kommission zeigt Verständnis Die Schweizerinnen und Schweizer hätten nicht Nein zu Europa gesagt, sagte der EU-Kommissionssprecher Luc Veron. Sie hätten mit dem Nein nur gezeigt, dass…

Mehr Deutliches Nein zu «JA zu Europa!» – auch in der Romandie

Mehr

Schweizer Politik

Kanton Zürich: Atomendlager ohne Volkes Stimme

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Nach Ansicht von SVP, FDP und CVP (diese bürgerlichen Parteien dominiern auch das nationale Parlament)soll die Wissenschaft entscheiden, an welchem Standort ein Atomendlager errichtet wird. Weil ausserdem der Bau von Atomendlagern eine nationale Aufgabe sei, müsse darüber auf Bundesebene definitiv entschieden werden. Gemäss den bürgerlichen Kantonsrats-Fraktionen enthält die Zürcher Kantonsverfassung bereits genügend demokratische Mitsprache-Möglichkeiten für…

Mehr Kanton Zürich: Atomendlager ohne Volkes Stimme

Mehr

Schweizer Politik

Resultate aus Kantonen und Gemeinden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Die Kantone Genf und Schaffhausen haben je eine Vorlage abgelehnt, die den Ausländerinnen und Ausländern in den Kantonen mehr politische Rechte geben wollte. Das Stimmrecht und die Wählbarkeit für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene wurde im Kanton Genf mit rund 67’000 zu rund 62’000 Stimmen abgelehnt. Gegen die Verfassungsänderung hatten sich vor allem Freisinnige und…

Mehr Resultate aus Kantonen und Gemeinden

Mehr

Schweizer Politik

Der Flirt mit Europa ist zu Ende

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. März 2001 Das wuchtige Nein zur sofortigen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union, dies bei einer überdurchschnittlichen Stimmbeteiligung von rund 55%, schlägt in der Schweizer Presse erwartungsgemäss hohe Wellen. «L’adieu à l’Europe» titelt die westschweizer Zeitung Le Temps in grossen Lettern auf der Frontseite und spricht unverblümt von einer Ohrfeige für die Beitrittsbefürworter, ja von einer…

Mehr Der Flirt mit Europa ist zu Ende

Mehr

Schweizer Politik

Bundesrat Deisssetzt sich in Sofia für die EU ein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. März 2001 Im Zentrum des Gesprächs mit Stoianov standen die europäische Integration und die angespannte Lage in Südserbien. Deiss erklärte seinem Gesprächspartner auch, warum der Bundesrat die Initiative «Ja zu Europa» ablehnt. Zugleich ermunterte er Bulgarien, die Anstrengungen für einen EU- Beitritt fortzusetzen. Schliesslich sei die EU ein Garant für den Frieden in Europa. Zuvor hatte sich…

Mehr Bundesrat Deisssetzt sich in Sofia für die EU ein

Mehr

Schweizer Politik

Bundesrat Deiss mit vollem Programm in Bulgarien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. März 2001 Am Donnerstag, seinem ersten Besuchstag, hatte Deiss mit seiner bulgarischen Kollegin Nadejda Michailova die europäische Integration und die Situation in Südosteuropa besprochen. An seinem zweiten und letzten Tag im südosteuropäischen Land will er nach einem Gespräch mit dem Präsidenten Petar Stoianov mit dem Parlaments-Präsidenten Yordan Sokolov zusammentreffen. DEZA-Projekte kennenlernen Der Aussenminister will auch Projekte der…

Mehr Bundesrat Deiss mit vollem Programm in Bulgarien

Mehr

Schweizer Politik

Gemeinsame Friedenspolitik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. März 2001 Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am Freitag (02.03.) gemeinsam mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen in Bern das Kompetenzzentrum Friedensförderung gegründet. Das Zentrum (KOFF) ist bei der Schweizerischen Friedensstiftung angesiedelt und wird massgeblich vom EDA finanziert. Es dient dem Informationsaustausch über nationale und internationale Aktivitäten in der Friedensförderung. Weiteres Ziel ist der verstärkte Dialog in…

Mehr Gemeinsame Friedenspolitik

Mehr

Schweizer Politik

Bulgarien: Ein Schwerpunktland Schweizer Hilfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. März 2001 Bundesrat Deiss begrüsste den Entscheid des Europaparlaments vom Donnerstag, die Visapflicht für Bulgaren aufzuheben. Er hielt eine Aufhebung der Visapflicht für bulgarische Staatsbürgerinnen und -bürger auch für die Schweiz möglich. Deiss erörterte mit seiner Amtskollegin Nadjeda Michailova die europäische Integration und die Situation in Südosteuropa. Michailova zeigte sich erfreut über die Reformen, die in Bulgarien…

Mehr Bulgarien: Ein Schwerpunktland Schweizer Hilfe

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert