Schweizer Politik

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OGI – der Selfmademan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Dez. 2000 Adolf Ogi ist ein interessanter Politiker. Er ist ein Selfmademan, einer der aus dem eidgenössischen Rahmen heruausfällt. Warum? Er kommt aus den Bergen, aus einer Randregion also. Er ist über den Skisport in die Politik gerutscht. Und für seine (Blocher)Partei ist er der grösste denkbare Feind. Grund genung, darüber ein politisches Buch zu schreiben. Aber…

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Schweizer Wahlbeobachter in Serbien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Dez. 2000 Die Schweizer Wahlbeobachter stehen im Dienst der OSZE, welche die Arbeit der rund 150 Wahlbeobachter aus verschiedenen Ländern koordiniert. Seit dem 26. November sind bereits zwei Schweizer Langzeit-Beobachter für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad im Einsatz, wie das Schweizer Aussenministerium am Donnerstag (21.12.) mitteilte. Insgesamt acht Mitglieder der Parlamentarischen…

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Bundesrat trifft Entscheide zur Armeereform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Dez. 2000 Der Bundesrat beschloss am Mittwoch (20.12.) die wichtigsten Vorgaben der Armeereform. Die neue Armee werde massiv kleiner, aber nicht unbedingt billiger, sagte Bundespräsident Ogi. Es handle sich dennoch um einen revolutionären Schritt, werde doch die heutige Truppenstärke beinahe halbiert. Die Armee XXI wird 119’000 aktive Angehörige und 80’000 Reservisten umfassen. Beim Start werden der Armee…

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9,5 Mio. Franken für Interparlamentarische Union

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Dez. 2000 Der Bundesrat unterstütze mit der Geste einerseits eine internationale Organisation, auf die Schweizer Parlamentarier grossen Wert legten, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch (20.12.) mitteilte. Anderseits werde damit die Bedeutung Genfs als Zentrum internationaler Zusammenarbeit unterstrichen. Die 1889 gegründete und in Genf ansässige IPU ist die Weltorganisation der Parlamente der souveränen…

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Alte Schale mit neuem Kern: Die Schweizer Botschaft in Berlin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2000 Am Dienstag (19.12.) präsentierten der Bund und das Architekturbüro Diener & Diener den Medien das neue Ensemble aus saniertem Alt- und neuem Erweiterungsbau. Im Frühjahr wird Botschafter Thomas Borer seinen Amtssitz offiziell übernehmen. Spannung zwischen Alt und Neu Die Botschaft inmitten des neuen deutschen Regierungsviertels, unweit des Reichstages, besteht aus zwei Teilen: Das historische Stadtpalais,…

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Schweiz erhöht Nothilfe für Palästinenser

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2000 In einer Mitteilung vom Dienstag (19.12.) sprach die Direktion für Entwickung und Zusammenarbeit (DEZA) von der «humanitären Not», die durch die Gewalteskalation und die israelische Abriegelung der autonomen Gebiete verursacht worden sei. Mit dem Beitrag an die UNRWA kommt die Schweiz einem Versprechen nach, das sie kürzlich an einem Treffen von Geber- und Empfängerländern in…

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Das Schweizer Volk zeigt sich europafreundlicher

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2000 Als beste Option wird weiterhin der bilaterale Weg betrachtet. 27 Prozent der Befragten möchten, dass dieser weiter beschritten wird. Für jeden Fünften ist das Mass an Zusammenarbeit mit der EU erfüllt. Ein Viertel der Stimmberechtigten gibt dem EU-Beitritt Priorität, 15 Prozent möchten wieder Beitrittsverhandlungen zum EWR aufnehmen. Diese Ergebnisse zeigen, dass die Ängste über mögliche…

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Roma aus Kosovo sollen vorläufig aufgenommen werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2000 Nach Publikation des Zusatzberichtes der Bergier-Kommission über die Schweizer «Zigeunerpolitik» während des Nationalsozialismus habe der Bundesrat betont, dass aus den Fehlern der Vergangenheit für die Zukunft gelernt werden müsse. Diese Zukunft sei aber bereits Gegenwart, betonte die Organisation: Aus Kosovo vertriebene und an Leib und Leben bedrohte Angehörige von Minderheiten wie Roma und Aschkali seien…

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Schweizerisch-lettische Beziehungen: Engere Zusammenarbeit vorgesehen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2000 «Die Beziehungen zur Schweiz sind für unser Land sehr wichtig», sagte der lettische Aussenminister Indulis Berzins nach einem Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen Jospeh Deiss. Deiss war der erste Schweizer Aussenminister, der Lettland besuchte. Dabei traf er auch mit der Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga, Regierungschef Andris Berzins und Parlamentspräsident Janis Straume zusammen. Nach den Gesprächen sah…

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Fussball-EM in der Schweiz?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Dez. 2000 Bundespräsident und Sportminister Adolf Ogi hat in Wien mit österreichischen Spitzenpolitikern und Fussball-Vertretern Gespräche wegen einer gemeinsamen Kandidatur für die Fussball-EM-Endrunde 2008 geführt. Die Österreicher, die sich zusammen mit Ungarn erfolglos um die EM-Endrunde 2004 bewarben, können sich aber noch nicht entscheiden. Klar scheint, dass bei einer gemeinsamen Kandidatur Österreich die Führung übernimmt und dass…

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