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Krankenkassen wollen Tarife einfrieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2009 Santésuisse beruft sich auf das Krankenversicherungsgesetz (KVG), wonach Preise und Tarife nicht erhöht werden dürften, wenn die Kostensteigerung doppelt so hoch sei wie die Teuerung. Auslöser des Entscheides, Tarife und Preise einzufrieren, sei die Prognose des Bundesamtes für Gesundheit (BAG): Laut BAG wird für 2010 eine durchschnittliche Erhöhung der Prämien von mindestens 10% erwartet. Santésuisse…

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Glarner zahlen bald weniger Steuern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2009 Der Kanton und die Gemeinden nehmen dadurch aber rund 20 Millionen Franken weniger pro Jahr ein. Entlastet werden alle natürlichen Personen, vor allem jene mit Einkommen zwischen 50’000 und 300’000 Franken. Mit der Revision rückt das Glarnerland bei der Steuerbelastung der natürlichen Personen ins Mittelfeld der Kantone vor. Bei den Steuergesetzänderungen von 2007 und 2008 waren…

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Schweiz-Israel: «Beziehungen schlecht wie noch nie»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2009 Israels Botschafter Ilan Elgar vergleich in der NZZ am Sonntag das Vorgehen der Schweiz mit der «Appeasement»-Politik gegenüber Hitler in den 30er-Jahren. Damals habe man die Tschechoslowakei dem Frieden zuliebe geopfert. «Bei Typen wie Hitler oder Ahmadinedschad erreicht man auf diese Weise nichts,» sagt Elgar im Interview: Wenn also Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit dem iranischen…

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Stadtregierung unter Quarantäne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2009 Die sieben Mitglieder der Stadtregierung würden bis am kommenden Dienstagmorgen zuhause isoliert, teilte das Departement für Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau am Samstag mit. Beim Verdachtsfall handelt es sich um den Vorsteher des Ressorts Soziales, Gesundheit und Alter der Stadt Aarau, Michael Ganz. Er befand sich am vergangenen Wochenende auf dem gleichen Flug von…

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«Wir haben Ausserrhoden von der Rückständigkeit befreit»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2009 1994 wurde Marianne Kleiner Regierungsrätin und 1997 zur ersten Frau Landammann (Präsidentin der Kantonsregierung) gewählt. Ein Rückblick mit der freisinnigen Politikerin, die ihren Halbkanton heute im Nationalrat vertritt. swissinfo: Es ist heute kaum mehr vorstellbar, dass die Ausserrhoder das Frauenstimmrecht erst vor 20 Jahren eingeführt haben. Mit welchen Argumenten hatten die Appenzeller die Gleichstellung bis…

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Marschrichtung in Ausländerfragen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2009 Die Parteileitung der SVP hat am Samstag ihre Basis nach den internen Richtungskämpfen um Banken und Wirtschaftskrise wieder auf thematisch vertrauten Boden zurück geführt. Zwei Grundsatzpapiere wurden verabschiedet. Sie enthalten weitgehend bekannte Forderungen der Partei, teilweise aber in verschärfter Form. In ihrem «Migrationspapier 2009» kritisiert die Partei die hohe Ausländerkriminalität, die Aushöhlung der Sozialwerke und…

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Bundesrat will 3. Konjunkturprogramm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2009 Das dritte Konjunkturpaket werde kommen, der Bundesrat werde es beschliessen, kündigt Bundesrat Moritz Leuenberger in der Mittelland Zeitung und der Südostschweiz an. Falls sich die Landesregierung im Juni dazu entschliesst, ein drittes Paket zur Ankurbelung der Wirtscharft zu schnüren, hat das Verkehrs- und Umwelts-Departement von Leuenberger Vorschläge für Investitionen in Höhe von rund einer Milliarde…

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Ausschreitungen auch nach dem 1. Mai

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2009 Im Anschluss an die Mai-Kundgebungen in Zürich war es am 1. Mai zu Krawallen gekommen. Rund 300 teils Gewaltbereite lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese wurden mit Steinen und Flaschen angegriffen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Gummischrot ein. Auffallend, so ein Polizeisprecher, wie viele Minderjährige unter den Randalierern gewesen seien. Von den 83 Festgenommenen…

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Die Hoffnung kehrt zurück nach Burma

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2009 Am 2. Mai 2008 verwüstete der Zyklon Nargis das Irrawaddy-Delta. Über 140’000 Menschen starben und mehr als eine Million wurden obdachlos. Er war einer der verheerendsten Wirbelstürme, die Asien je heimsuchten. Die starken Winde hatten zu einer drei Meter hohen Flutwelle geführt, die grosse Gebiete der Region überflutete. Viele Menschen suchten Zuflucht auf Bäumen. Durch…

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1. Mai-Feiern im Zeichen der Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 Calmy-Rey sagte in ihrer Ansprache, das Pendel der Weltwirtschaft ändere nun wohl die Richtung. «Viele Forderungen, die gerade jetzt wieder aktuell sind, wären vor ein paar Jahren noch als Allgemeinplatz abgetan worden», sagte sie. Als Beispiel nannte Calmy-Rey das Anliegen, dass eine Krise nicht als Vorwand dafür gebraucht werden dürfe, die Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. Für…

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