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100 Tage Präsident Obama: Der Härtetest kommt erst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 Jürg Siegenthaler, Professor für Sozialpolitische Analysen, der in Maryland lebt, hat mit swissinfo über die ersten 100 Tage des neuen Präsidenten gesprochen. Als grösste Herausforderung für Obama bezeichnet er die Wirtschaftskrise, die immer mehr Menschen direkt betrifft. swissinfo: Präsident Barack Obama ist begleitet von grossen Erwartungen aus der ganzen Welt ins Weisse Haus eingezogen. Wie…

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Keine neuen Schweinegrippen-Fälle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 In der Schweiz wurden bis Freitagnachmittag 35 Verdachtsfälle der Schweinegrippe registriert, die vom Bund nun als «Influenza A/H1N1» bezeichnet wird. In bisher 15 Fällen wurde eine Infektion mit dem neuen Grippestamm ausgeschlossen. 19 Verdachtsfälle waren noch in Abklärung und ein Fall ist seit Mittwochabend bestätigt. Es handelt sich dabei um jenen 19-jährigen Mexiko-Rückkehrer, der seit…

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Widmer-Schlumpf will Regierungsreform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 Eine Vergrösserung des Regierungsgremiums hält Widmer-Schlumpf nicht für notwendig, wie sie gegenüber Schweizer Radio DRS sagte. Sieben Bundesräte seien – auch mit Blick auf die Departemente -eine gute Zahl. Auf anderen Ebenen müsse aber nach einer Entlastung der Bundesräte gesucht werden. Widmer-Schlumpf kann sich deshalb vorstellen, die Staatssekretäre mit zusätzlichen Aufgaben zu betrauen oder weitere…

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100 Tage Obama – Aktivität an allen Fronten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 Im Kampf gegen die Rezession wurde mit 787 Milliarden Dollar das grösste Konjunkturprogramm der Geschichte auf den Weg gebracht – gegen den Widerstand der meisten Republikaner. Schwerpunkt des Programms sind Investitionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Hunderte Milliarden Dollar sind für Gesundheitsreform, Klimapolitik und Infrastruktur eingeplant. Von einem 700- Milliarden-Dollar-Fonds zur Stützung der Finanzbranche sind 100…

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Bundesrat leistet UBS Schützenhilfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 Das US-Justizdepartement und die amerikanische Steuerbehörde IRS verlangen in einem Zivilverfahren vor dem Bundesgericht in Florida die Herausgabe von Informationen zu rund 52’000 UBS-Kontoinhabern, die der Steuerhinterziehung vor dem US-Fiskus verdächtigt werden. Der Versuch, die UBS zur Herausgabe von Kundendaten zu zwingen, würde die Schweizer Souveränität verletzen, da sich diese Informationen in der Schweiz befinden,…

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«Es gibt europaweit keine soziale Bewegung»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 «Die Leute wissen vielleicht noch gar nicht so recht, was das für eine Krise ist. Sie hat noch nicht so ganz konkrete Auswirkungen auf ihre Lebensführung, auf ihren Arbeitsplatz», sagt Hans Hirter. Linke und Gewerkschaften seien «zwar in den Medien und mit Vorschlägen sehr präsent, aber ich glaube nicht, dass sie sich auf Wähleranteile oder…

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Schweizer Milchmarkt in Turbulenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2009 «Während die übrige Wirtschaft ihre neoliberalen Grundsätze über Bord wirft und nach dem rettenden Arm des Staates greift, wird die schweizerische Milchwirtschaft per 1. Mai 2009 in die freie Marktwirtschaft entlassen», klagte kürzlich ein Regionalpräsident der Milchbauern. Der Ruf nach dem Staat ist einfach und er kommt spät. Der Milchmarkt ist ein Dschungel. Liberalisierung, Abbau…

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Maturität: Appenzeller und Obwaldner holen auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2009 So hat sich im Kanton Obwalden die Quote seit 1985 von 5 auf 15% verdreifacht, in Appenzell Ausserrhoden von 6 auf 24% vervierfacht, wie eine interaktiven Karte über gymnasiale Maturitätsquoten des Bundesamts für Statistik aufzeigt. Die traditionell hohe Maturitätsquote in Genf hat in derselben Periode nur von 23 auf 29% zugenommen. Die Westschweizer Kantone und…

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Schweizer Schulen in Mexiko geschlossen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2009 Der Campus in der mexikanischen Hauptstadt zählt 710 Schülerinnen und Schüler, derjenige in Cuernavaca 310 und die dritte Niederlassung in Queretaro deren 100. Die drei Schweizer Schulen in Mexiko werden von Schweizer Kindern, aber auch von Schülerinnen und Schülern anderer Nationalitäten besucht. Denise Da Rin ist Generaldirektorin der drei Schulen. swissinfo hat nachgefragt und sie…

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Menschenrechtsgerichthof rügt die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2009 Nach Ansicht der Richter in Strassburg wurde der Mann dadurch diskriminiert. Er war 1997 wegen seiner Zuckerkrankheit für dienstuntauglich befunden worden. Deshalb sollte er rund 700 Franken Wehrpflichtersatz pro Jahr zahlen. Das Bundesgericht hatte seine Beschwerde 2004 abgewiesen mit dem Argument, dass nur Personen mit einem Invaliditätsgrad von mehr als 40% von der Pflicht zur…

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