Schweizer Politik

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Grosser Cannabis-Fund dank Google Earth

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Jan. 2009 Als sie den Sitz der Bauern mit Google Earth ausfindig machen wollte, entdeckte die Polizei gut sichtbar das 150 Meter lange und 50 Meter breite Hanffeld, das getarnt innerhalb eines grösseren Maisfeldes angelegt war. Zwei bis drei Tonnen Marihuana bezogen die Händler «direkt ab Hof» – zwei Schweizer Bauern im Kanton Thurgau hatten Felder angepflanzt,…

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Obama, Gaddafi und Iran sind auch Thema am WEF

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Jan. 2009 Um aus der Misere herauszukommen, brauche es die Unterstützung von China und anderen Staaten, die hohe Liquiditätsreserven hätten, sagte der einstige amerikanische Präsident Bill Clinton Clinton am WEF in Davos. Der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hält den Atomstreit mit dem Iran für ein dringlicheres Problem als die gegenwärtige Wirtschaftskrise. US-Präsident Barack Obama müsse die…

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Helsana rutscht tief ins Minus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Jan. 2009 Der Versicherungsaufwand sei mit 8,3% deutlich stärker gestiegen als die Prämien, teilte Helsana am Donnerstag mit. Diese erhöhten sich um 1,8% auf 5,44 Mrd. Franken. Zudem bekam die Helsana die Krise auf den Finanzmärkten zu spüren: Bei einem Anlagevolumen von 4,5 Mrd. Franken resultierte ein Verlust von 229 Mio. Franken. Durch den Unternehmensverlust wird das…

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Abstimmung über IV-Finanzierung verschoben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Jan. 2009 Das Schweizer Volk hätte am 17. Mai über die Vorlage befinden sollen. Neuer Abstimmungstermin ist voraussichtlich der 27. September. Die Regierung erachte die Zusatzfinanzierung der angeschlagenen IV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuerer nach wie vor für eine gute Lösung, sagte Innenminister Pascal Couchepin. Mit der Verschiebung aber trage der Bundesrat Bedenken Rechnung, ob es in…

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Grünes Licht für gemeinsames Sorgerecht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Jan. 2009 Für den Fall einer Scheidung ist im Grundsatz vorgesehen, dass die Eltern ihre Anträge bezüglich der Betreuung und des Unterhalts der Kinder dem Gericht unterbreiten. Dies teilte das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit. Das Gericht kann jedoch in gewissen Fällen die elterliche Sorge auch nur einem Elternteil übertragen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Entscheid…

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Soldat werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Jan. 2009

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Demo während China-Besuchs in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Jan. 2009 Der Premierminister Chinas wurde in Bern von einer Viererdelegation des Bundesrats empfangen. Bei der Ankunft der chinesischen Gäste versammelten sich nach Polizeiangaben 100 bis 200 Schaulustige sowie rund 50 bis 80 Demonstranten am Rand der Sperrzone. Exil-Tibeter skandierten Parolen und forderten auf kleinen Transparenten «Free Tibet». Die Berner Kantonspolizei nahm 21 Personen vorübergehend fest. Trotz…

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«Sozialwerke sind kein Selbstbedienungsladen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Jan. 2009 Ein Ja zur Erweiterung und Weiterführung der Personenfreizügigkeit führe zu einer «Aushöhlung der AHV» und zur «Plünderung der Arbeitslosenkasse», warnt die SVP im Vorfeld der Volksabstimmung vom 8. Februar. Die Warnung zielt an den Fakten vorbei. Renten oder Arbeitslosengelder setzen regelmässiges Einzahlen über einen bestimmten Zeitraum voraus. «Wer aufgrund der Personenfreizügigkeit in der Schweiz arbeitet…

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Urner Gemeinde Bauen wieder funktionstüchtig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Jan. 2009 Gemeindepräsident ist Hans Kempf, der bereits von 1999 bis 2005 der Kommune vorstand. Er sei bereit für das Amt, weil ihm Bauen nicht egal sei, sagte er den Medien, die von der Versammlung ausgeschlossen waren. Laut Präsident Kempf muss Bauen eigenständig bleiben, denn die Gemeinde könne zur Zeit nicht mit einer anderen Gemeinde fusionieren. Dazu…

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Heisse Köpfe wegen UBS-Milliarden-Boni

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Jan. 2009 Am Wochenende war publik geworden, dass die Schweizer Grossbank für ihre Mitarbeiter Bonuszahlungen in Milliardenhöhe ausschüttet. Dabei hatten Bund und Schweizerische Nationalbank die UBS im letzten Jahr mit einem Paket von insgesamt 68 Mrd. Franken vor dem Kollaps retten müssen. Die Boni müssten von den Bankkunden und Kleinanlegern berappt werden, kritisierte die Stiftung für Konsumentenschutz…

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