Schweizer Politik

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Traum vom Lebensabend unter Spaniens Sonne – adios!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2008 Der 74-jährige Claude hat seinen Traum vom Lebensabend an der spanischen Sonne begraben müssen. Die hohen Preise an der Costa Dorada haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Letztes Jahr ist er in sein heimatliches Tal in der Schweiz zurück gekehrt. Schluss mit dem weissen Häuschen mit Sicht auf das Meer. Schluss mit den…

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Machtpoker im UNO-Menschenrechtsrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 In Genf, Zentrum vieler internationaler Organisation und NGOs, plant die UNO im nächsten April eine Konferenz gegen Rassismus. Doch die USA, Israel und Kanada wollen daran nicht teilnehmen. Die neue Menschenrechts-Kommissarin der UNO, Navanethem Pillay, steht deshalb, kaum im Amt, bereits vor ihrer ersten Herausforderung. Sie möchte alle Staaten dabei haben. Pillay, zuvor Richterin am…

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Asylgesuche steigen auch in der Schweiz stark an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 «Wir haben ein grosses Problem», klagt Raymond Caduff, der Asylkoordinator des Kantons Luzern. «Wir sind kapazitätsmässig am Limit. Der Bund hat uns im letzten Jahr dazu angehalten, unsere Reserve-Wohnungen in den Gemeinden aufzugeben. Jetzt fehlen uns bereits 100 Plätze.» Ähnlich tönt es im Kanton Zürich: «Wir müssen Notunterkünfte suchen», sagt Ruedi Hofstetter vom Kantonalen Sozialamt.…

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SP überarbeitet Sicherheitspapier

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 Auch habe die SP ihre Hausaufgaben nicht gemacht, sagte Parteipräsident Christian Levrat am Montag in Bern. Sicherheit sei nicht ein neues Schwerpunktthema der SP. Die Partei müsse aber die Sorgen ihrer Wählerinnen und Wähler ernst nehmen. Die SP hatte Ende Juni ihr Positionspapier präsentiert, wie sie mit einem «Mix aus Prävention und Repression» zu einem…

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800’000 Personen mit Schreib-Defiziten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 Auch in der Schweiz haben Hundertausende trotz Schulbildung Mühe, richtig zu lesen und zu schreiben. Die Lese- und Schreibschwäche müsse eine nationale Strategie bekämpfen, fordern zwei Verbände zum Weltalphabetisierungstag vom Montag. Da die Betroffenen ihr als Illettrismus bezeichnetes Defizit allerdings nur selten angingen, müssten die Kantone ein flächendeckendes und bezahlbares Kursangebot in Lesen und Schreiben…

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Mehr Rente dank Mehrwertsteuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 Die Alterung der Gesellschaft setze umlagefinanzierte Rentensysteme wie die AHV ernsthaft unter Druck, sagte Yves Rossier, Direktor des Bundesamt für Sozialversicherung (BSV), am Montag in Bern. Rossier, der beim Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung in Lausanne (IDHEAP) eine Vergleichsstudie bestellt hat, erwartet von ihr eine Alimentierung der Diskussion im Hinblick auf eine nächste AHV-Reform. Einerseits sei…

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Ein gut ausgegebener Rappen für das Klima

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2008 «Ohne den Beitrag der Stiftung Klimarappen hätte dieses Projekt wohl nie realisiert werden können», erklärt Christoph Eggerschwiler, Verantwortlicher der Firma Swiss Farmer Power, und präsentiert stolz seine Anlage in Inwil im Kanton Luzern. Mit gutem Grund: Es ist die grösste Produktionsanlage für Biogas in der Schweiz. Ab Mitte November soll das Unternehmen rund 2 Mio.…

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Eine Frau neue Botschafterin in Iran

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2008 Die Spitzendiplomatin ist zurzeit Leiterin der Politischen Abteilung II im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern. Dort ist sie zuständig für Afrika und Nahost. Sie sei von der Ernennung einigermassen überrascht worden, sagte Leu Agosti. Sie geht davon aus, dass Aussenministerin Micheline Calmy-Rey damit auch zeigen wollte, dass in einer von Männern dominierten…

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Wird die Schweiz zum Feudalstaat?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2008 In der Schweiz wächst das Kapital in den Händen weniger Familien rasant. Während die 300 Reichsten in den letzten acht Jahren um 40% reicher geworden sind, verfügt der grösste Teil der Bevölkerung über ein geringeres Einkommen als Anfang der 90er-Jahre. Ein Trend, der nicht nur in der Schweiz zu beobachten ist. Renommierte Vermögensforscher behaupten gar,…

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Untersuchung in der Affäre um den Ex-Armeechef

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2008 Der Terminplan sei ehrgeizig, betonten mehrere Kommissionsmitglieder vor den Medien. Die für die Untersuchung zuständige Subkommission der Geschäftsprüfungskommission (GPK) muss möglichst schnell an die Arbeit gehen. Deren Präsident, der Luzerner Christdemokrat Ruedi Lustenberger, gab sich vor den Medien verschlossen. Er wolle und könne im jetzigen Zeitpunkt keine Fragen zum Inhalt der Untersuchungen beantworten: «Wir werden…

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