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Völkermord: Niemals wieder?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2008 «Niemals wieder!», hiess es nach den grauenhaften Verbrechen des Dritten Reiches und der Vernichtung von sechs Millionen Juden. Unter diesem Eindruck verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 9. Dezember 1948 die UNO-Völkermordkonvention. Die internationale Gemeinschaft bekräftigte damit ihren Willen, künftig Genozid und Völkermordverbrecher bestrafen zu wollen. Zum 60. Jahrestag der UNO-Völkermordkonvention zogen an dem…

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Schweizer Politik

Calmy-Rey besucht Tschechien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2008 Ein Teil der Summe ist für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen vorgesehen. Laut einem Sprecher des Departments für auswärtige Angelegenheiten EDA erwähnte Micheline Calmy-Rey im Gespräch mit dem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg, das Geld solle auch für soziale Zwecke eingesetzt werden. Die «Kohäsionsmilliarde» wurde von den Schweizer Stimmbürgern im November 2006 zugunsten der zehn…

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Schweizer Politik

Fünfte Schweiz bald mit eigenem Gesetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2008 Zur Zeit existieren in der schweizerischen Gesetzgebung zwei unmittelbar auf der Verfassung basierende Verordnungen zur Finanzierung der Auslandschweizer-Institutionen. Eine Verordnung von 2003 befasst sich mit der «finanziellen Unterstützung der Auslandschweizer-Institutionen», eine zweite mit der «finanziellen Hilfe an vorübergehend im Ausland weilenden Schweizer Staatsangehörigen». Dieses geltende Recht hat sich bisher bewährt: Die Verordnungen wurden deshalb bereits…

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Schweizer Politik

Rüstungsprogramm unter Dach und Fach

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2008 Für den «grossen Service» der 33 FA-18-Kampfjets sind 404 Millionen veranschlagt. Damit soll die Flotte für die zweite Hälfte ihrer 30-jährigen Nutzungsdauer aufdatiert werden. Zudem wird für 398 Mio. Franke eine erste Tranche von Mannschafts-Transportern beschafft, die aus dem Rüstungsprogramm 2007 gekippt worden war. 70 Millionen kosten 12 gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge, mit 47 Millionen werden Nachweisfahrzeuge…

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Schweizer Politik

Parallelimporte künftig erlaubt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2008 Die Linke und die Christdemokraten (CVP) verhalfen dem Vorschlag des Ständerats auch im Nationalrat mit 96 zu 87 Stimmen zum Durchbruch. Dieser schliesst nur bei Medikamenten Parallelimporte aus. Die Frage der Parallelimporte patentgeschützer Güter beschäftigt die beiden Räte seit geraumer Zeit. Der Nationalrat hatte sich zunächst wie der Bundesrat grundsätzlich gegen Einfuhren am offiziellen Vertriebskanal…

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Schweizer Politik

Kritik an hohen Agrarzöllen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Dez. 2008 Die Schweizer Delegation unter der Leitung von Botschafterin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Leiterin des Ressorts Welthandelsorganisation, stellte sich am Montag bei der Präsentation des WTO-Berichts zur Schweizer Handelspolitik rund 260 Fragen der 153 WTO-Mitgliedsländer. Dieses Verfahren ist für alle Mitgliedsländer alle vier Jahre obligatorisch. In ihrem Bericht zur Schweizer Handelspolitik stellten die WTO-Experten fest, dass das neue…

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Schweizer Politik

Poll Schweiz-EU

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Dez. 2008

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Schweizer Politik

Ja der Gewerkschaften zur Freizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Dez. 2008 Ein Nein zu den Bilateralen Verträgen wäre unverantwortlich, sagte der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) Paul Rechsteiner. Die international verflochtene Schweizer Wirtschaft sei auf geregelte Verhältnisse mit der EU angewiesen. Rund zwei Drittel der Exporte aus der Schweiz würden in die EU gehen. Aber: Bei einem Ja zur Personenfreizügigkeit mit der EU brauche es gleichzeitig…

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Schweizer Politik

Bundesrat besucht Brüssel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Dez. 2008 In Brüssel liegen bereits seit einer Woche die Forderungen der EU auf dem Tisch, was die bilateralen Beziehungen zur Schweiz betrifft. Letzten Montag hatten die Aussenminister der EU-Staaten diskussionslos eine Bilanz der bilateralen Beziehungen zur Schweiz genehmigt. Diese listet auf, wo der Schuh auf Seiten der EU drückt. Die Bilanz dient somit als eine Art…

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Schweizer Politik

SVP-Komitee gegen Personenfreizügigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Dez. 2008 Dem SVP-Komitee gehören derzeit 29 Nationalräte und alt Bundesrat Christoph Blocher an. Co-Präsidenten sind Parteipräsident Toni Brunner, Vizepräsident Yvan Perrin sowie die Fraktions-Vizepräsidentin Yvette Estermann und Partei-Vizepräsidentin Jasmin Hutter. Die Schweiz stehe vor wirtschaftlich sehr schwierigen Zeiten, so die SVP: Mit der Ausweitung der Personenfreizügigkeit erhielten Rumänen und Bulgaren zusätzlich zu den bisherigen EU-Bürgern praktisch…

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