Swiss Abroad

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Session: Viel Arbeit für drei Wochen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Sep. 2005 Im Nationalrat sind das Asylgesetz und die Öffnung des Strommarktes die grössten Brocken, im Ständerat steht die Krankenversicherung im Zentrum der Debatte. Vor allem der Nationalrat hat zwischen dem 19. September und dem 7. Oktober ein ausserordentlich nahrhaftes Programm zu bewältigen. Dafür muss er vier Nachmittagssitzungen einschalten und einmal bis zehn Uhr nachts beraten. Verschärftes…

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Schweizer Politik

SP: Parolen und Beschlüsse für die Zukunft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Sep. 2005 Die SP-Delegierten haben weiter ein Referendum gegen die Verschärfung des Asylgesetzes angekündigt, über das in der Herbstsession des Parlaments entschieden wird. Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) unterstützt die Volksinitiative für ein fünfjähriges Gentech-Moratorium in der Landwirtschaft. Die Delegiertenversammlung beschloss am Samstag in Rapperswil im Kanton St. Gallen einstimmig bei vereinzelten Enthaltungen die Ja-Parole zu…

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Schweizer Politik

Grosses Interesse an deutschen Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Sep. 2005 Die Auslanddeutschen in der Schweiz haben längst brieflich abgestimmt, wenn am Sonntag die Deutschen im Inland ihren neuen Kanzler wählen. Während in Deutschland der Kanzler-Wahlkampf in die Endphase kommt, haben die Auslanddeutschen in der Schweiz ihre Stimmzettel längst per Post abgeschickt. Der in Norddeutschland aufgewachsene Konrad Mrusek, 55, lebt seit mehr als zehn Jahren in…

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Schweizer Politik

UNO und Genf: Symbiose mit Potenzial

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Sep. 2005 Laut dem Direktor des Studienzentrums Casin, Jean Freymond, müssten sich die Behörden für das «internationale Genf» aber viel stärker ins Zeug legen. New York feiert diese Woche den 60. Geburtstag der Vereinten Nationen. In dieser Stadt liegt das Hauptquartier der UNO, dort schlägt auch das politische Herz dieser Organisation. In Genf hingegen, wo sich die…

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Schweizer Politik

Amerikaner wollen keine Hilfe von der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Sep. 2005 Das Angebot werde nicht mehr benötigt, sagte die US-Botschaft in Bern. Vor fast zwei Wochen waren die USA zunächst auf das Angebot der Schweiz eingetreten. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) stellte daraufhin 50 Tonnen Hilfsgüter wie Decken, Zelte, Plastik-Abdeckfolien und Hygiene-Sets bereit. Auch mehrere Schweizer Experten sollten im Katastrophengebiet zum Einsatz kommen. Auf…

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Schweizer Politik

Personenfreizügigkeit: Ausgang bleibt offen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Sep. 2005 Die dritte und letzte Umfrage der SRG SSR idée suisse, durchgeführt vom Institiut gfs.bern, zählt 50% Ja, 38% Nein und 12% Unentschlossene. Die Anzahl der Befürworter der Erweiterung hat sich im Lauf der Abstimmungs-Kampagne leicht vergrössert. Gemäss der ersten, Anfang Juli gemachten Umfrage repräsentierten sie 43% der befragten Personen. Bis Mitte August hat sich ihr…

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Schweizer Politik

Den Behauptungen auf den Grund gegangen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Sep. 2005 swissinfo durchleuchtet fünf Argumente, bei denen die Emotionen von Befürwortern ebenso hoch gehen wie bei den Gegnern. Behauptung 1: Ein Nein zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Länder würde den Abbruch vom bilateralen Weg zwischen Bern und Brüssel bedeuten. Formell stellt ein Nein am 25. September die bilateralen Verträge nicht in Frage. In der…

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Schweizer Politik

Impulse für Forschungs-Kooperation mit Israel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Sep. 2005 Es gibt jedoch auch Befürchtungen, dass die Reise des Innenministers die Schweizer Standpunkte in der Nahostpolitik aufweichen könnte. Bundesrat Pascal Couchepin hofft, während seiner viertägigen Visite in Israel eine Absichtserklärung zu unterzeichnen. Bisher fehlt zwischen der Schweiz und Israel eine formelle Vereinbarung im Forschungsbereich. «Es handelt sich nicht um einen Vertrag, sondern vielmehr um eine…

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Schweizer Politik

Keine grossen Änderungen bei einer Wende

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Sep. 2005 Dies ist jedoch die einzige Änderung, die laut Experten einen Einfluss auf die Schweiz und deren Beziehungen zu Deutschland haben könnte. Am 18. September wird in Deutschland der Bundestag (Parlament) neu bestellt. Nach sieben Jahren Sozialdemokratie mit Gerhard Schröder wird in Deutschland mit einem Machtwechsel im Bundeskanzleramt gerechnet. Dies, obwohl die jüngsten Umfragen nicht mehr…

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Schweizer Politik

Die Wende – nur ein psychologischer Impuls

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Sep. 2005 Dem möglichen Machtwechsel nach dem 18. September begegnen Schweizer Experten allerdings lediglich mit verhaltenem Optimismus. «Aus einer liberalen Perspektive sind diese Wahlen nicht gerade ein Hoffnungsträger», sagt der freisinnige Silvio Borner, Professor für Wirtschafts-Wissenschaften an der Universität Basel, gegenüber swissinfo. «Merkel und Schröder haben sich bis jetzt gescheut, wirkliche Reformen auf den Tisch zu legen.»…

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