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Auslandschweizer gegen Ausschaffungs-Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2010 Am grössten ist der Unterschied in Appenzell-Innerrhoden: Nur 39,3% der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer stimmten der Ausschaffungs-Initiative zu (Kanton: 65,7% / Schweiz 52,9%). Ebenfalls gegenläufig zu den Ja-Mehrheiten «ihrer» Kantone stimmten die Auslandschweizer der Kantone Aargau, Basel-Stadt, Luzern, St. Gallen und Thurgau. Auch in Waadt und Genf lehnten die Auslandschweizer die Ausschaffungsinitiative ab, hier jedoch in…

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Stadt Bern steigt bis 2039 aus Atomstrom aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2010 Das Stimmvolk der Stadt Bern hatte sich zur Initiative «EnergieWendeBern» und zum Gegenvorschlag von Gemeinderat und Stadtparlament zu äussern. Die beiden Vorlagen unterscheiden sich nur im Zeitpunkt des Atomausstiegs. Das Stimmvolk hat sich nun für den Gegenvorschlag entschieden. Es lehnte die Initiative, welche den Ausstieg im Jahr 2030 verlangt, mit einem Nein-Stimmenanteil von 51,2% ab.…

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St. Gallen setzt auf Geothermie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2010 Die Erwärme-Vorlage stiess mit über 80 Prozent Ja-Stimmen auf überwältigende Zustimmung. 76 Mio. Franken kosten die Tiefenbohrungen und der Bau des Kraftwerks; für 83 Millionen wird das bestehende Fernwärme-Netz in Etappen ausgebaut. Mittelfristig sollen bis zur Hälfte der Wohnhäuser umweltfreundlich mit Geothermie geheizt werden. Unter der Stadt wird in einer Tiefe von 4000 bis 5000…

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Kein Naturpark am Uri Rotstock

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2010 Zuvor hatten sich die Urner Gemeinden Bauen, Erstfeld, Gurtnellen, Isenthal und Seelisberg an Gemeinde-Versammlungen gegen eine Beteiligung an dem Naturparkprojekt ausgesprochen. Ja sagte bislang einzig Seedorf im Kanton Uri. Die Entscheide von Attinghausen und Wassen im Kanton Uri stehen noch aus. Das Projekt ist in seiner ursprünglichen Form jedoch schon jetzt vom Tisch. Ursprünglich war…

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Volk hat über Ausschaffungsinitiative entschieden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2010 Wie vor genau einem Jahr, als die Initiative gegen den Bau von Minaretten angenommen wurde, könnte die Schweiz erneut die internationale Kritik zu spüren bekommen. Dieses Mal musste die Bevölkerung über eine Volksinitiative der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) abstimmen: Ausländer, die schwerwiegende Straftaten begangen haben, sollen aus dem Land ausgeschafft werden. Im Initiativtext zur «Volksinitiative…

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Volk entscheidet über Schicksal krimineller Ausländer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2010 Wie vor genau einem Jahr, als die Initiative gegen den Bau von Minaretten angenommen wurde, könnte die Schweiz erneut die internationale Kritik zu spüren bekommen. Dieses Mal muss die Bevölkerung über eine Volksinitiative der SVP abstimmen: Ausländer, die schwerwiegende Straftaten begangen haben, sollen aus dem Land ausgeschafft werden. Im Initiativtext zur «Volksinitiative für die Ausschaffung…

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«Arbeit fängt nicht erst an, wenn die Krise da ist»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2010 Matyassy leitet die Lobbying-Organisation seit deren Gründung im Jahr 2001. Ende Jahr wird er neuer Schweizer Botschafter der Schweiz in Buenos Aires und damit Nachfolger von Carla del Ponte. Seine Nachfolge tritt der ehemalige Chef der Sektion Film im Bundesamt für Kultur, Nicolas Bideau an. swissinfo.ch: Wie wird die Schweiz heute im Ausland wahrgenommen? Johannes…

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Gül betont gute Beziehungen zur Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2010 «Die Türkei ist der gesunde Mann Europas», sagte Gül. So sei im ersten Quartal 2010 die Wirtschaft in der Türkei um 11% gewachsen. Die Inflationsrate sowie die Arbeitslosenquote sinke. Dies seien gute Gründe, um in die Türkei zu investieren, sagte Gül weiter. Sein Land verfüge über eine solide Infrastruktur und diene dank seiner geografischen Lage…

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Auflagen für ehemalige UBS-Chefs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2010 Sollte sich herausstellen, dass diese Erklärung unwahr ist, würde dies eine Strafverfolgung nach sich ziehen, schreibt die Finma in einer Mitteilung. Mit dieser Forderung nach einer schriftlichen Erklärung reagiert die Finanzmarktaufsicht auf den im Frühjahr veröffentlichten Bericht der Geschäftsprüfungs-Kommissionen (GPK) zur UBS-Affäre. Die GPK hatten darin auch Forderungen an die Finma gerichtet. Sie empfahlen ihr,…

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Berg-Karabach im Zentrum des Besuchs von Gül

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2010 Nach einem Mittagessen an Bord eines Sonderzuges waren am Nachmittag in Bern Gespräche mit Leuthard und weiteren Regierungsmitgliedern angesetzt. Wegen der scharfen Sicherheitsmassnahmen waren Bundesgasse und Bundesplatz wie leergefegt. Offiziell drehen sich die Gespräche des türkischen Präsidenten Abdullah Gül mit der Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard um «aktuelle Fragen». Im Zentrum stehen dürfte der Konflikt um…

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