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Steigendes Interesse an Staatsschutz-Fichen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Juli 2010 Das Interesse, ob man selbst nachrichtendienstlich erfasst ist oder nicht, wurde durch den Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation der Eidgenössischen Räte vom 30. Juni angefacht. Die Parlamentarier machten publik, dass der ehemalige Dienst für Analyse und Prävention (DAP) von 2004 bis 2008 fast blind Daten über «staatschutzrelevante» Personen gesammelt hatte. Die vorgeschriebene periodische Neubeurteilung der Einträge wurde…

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Hohe Rücklaufquote bei Alu, PET und Glas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Juli 2010 Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) meldet, dass dank der Einrichtung von 2600 neuen Sammelstellen die Sammelquote bei PET-Flaschen von 78 auf 81% gesteigert werden konnte. Ende letzten Jahres verfügte die Schweiz über mehr als 29’000 PET-Sammelstellen. Dies entspricht rund vier Sammelstellen pro 1000 Einwohnerinnen und Einwohner. Keine Verbesserung gegenüber 2008 gab es bei Aludosen und…

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Hanfbauer Rappaz bleibt hinter Gittern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2010 Zur Beschwerde selbst haben die Richter in Lausanne noch keine Entscheidung getroffen. Sie seien der Auffassung, dass über den Haftunterbruch nicht via vorsorgliche Massnahme entschieden werden könne, sagt Rappaz Anwalt Aba Neeman. Das Bundesgericht werde, so Neeman, so bald wie möglich materiell entscheiden. Sollte ein Bundesrichter mit dem Entscheid nicht einverstanden sein, würde am 26.…

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Privatbankier Holenweger abgeblitzt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2010 Der von Holenweger erhobene Vorwurf auf qualifizierte Veruntreuung, falsche Anschuldigung und falsches Zeugnis konnte nicht erhärtet werden. «Trotz zahlreicher Ermittlungen des ausserordentlichen Staatsanwaltes Urs Fuhrer war es nicht möglich, den genauen Ablauf der Ereignisse zu rekonstruieren», so das EJPD. Der ehemalige Zürcher Privatbankier hatte 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den verdeckten Ermittler eingelegt, der…

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Geht es nicht ohne EWR- oder EU-Beitritt?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2010 Für Katja Gentinetta, stellvertretende Direktorin von Avenir Suisse, ist angesichts der gegenwärtigen Krise in der EU und im Euro-Raum zu erwarten, dass die EU die Integration vorantreibe. Sollte es dazu kommen, dass die Schweiz ihre besonderen Anliegen über die bilateralen Verträge nicht einbringen kann, «muss sie sich über Alternativen im Klaren sein und vorausschauen», sagte…

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Wechsel an der Auns-Spitze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2010 Fehr soll sein neues Amt Mitte Oktober übernehmen. Er wird im SVP-Wahlkampf-Team für Aktionen und Anlässe verantwortlich sein. Nachfolger bei der Auns soll sein bisheriger Stellvertreter Werner Gartenmann werden. Die Auns wurde 1986 von Christoph Blocher und dem damaligen Gewerbeverbands-Direktor, dem freisinnigen Otto Fischer gegründet. Vor allem an der Seite der rechtskonservativen SVP hat sie…

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Schweiz bei den Nachbarn beliebt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2010 Durchgeführt wurde die Befragung in Baden-Württemberg (Deutschland), Vorarlberg (Österreich) Savoyen/Hochsavoyen (Frankreich) und Como/Varese (Italien). Mehr als die Hälfte (je 52 Prozent) der österreichischen und italienischen Nachbarn sähen es gerne, wenn ihre Region der Schweiz beitreten würde. Unter den deutschen und französischen Nachbarn sind etwas weniger als die Hälfte (48 Prozent) gleicher Ansicht. Gegen den Wechsel…

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Junge schützen sich besser vor Aids

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2010 «Die jungen Leute gehen bei der Prävention voran», sagte der Chef des UNO-Aidsprogramms UNAIDS, Michel Sidibé. Sie hätten später Sex, weniger Partner und benutzten mehr Kondome als vor einigen Jahren. UNAIDS stellte seine Studie «Outlook 2010» im Vorfeld der 18. Internationalen Aidskonferenz vor. Diese findet vom 18. bis 23. Juli in Wien statt. Weltweit lebten…

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Effektive internationale Zusammenarbeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2010 Dank Schweizer Unterstützung hätten in den letzten fünf Jahren 370’000 Menschen den Zugang zu Trinkwasser erhalten. Die Kindersterblichkeit in Tansania, wo sich die Schweiz im Gesundheitswesen engagiert, sei in den letzten zehn Jahren um 40 Prozent gesunken. Diese positiven Entwicklungen weist der Jahresbericht 2009 über die Internationale Zusammenarbeit der Schweiz aus, den Deza und Seco…

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Polanski: USA üben Kritik, Schweiz zeigt Verständnis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2010 «Wir sind enttäuscht», erklärte Philip Crowley, der Sprecher des US-Aussenministeriums am Montag in Washington. Polanski werde eines schweren Verbrechens beschuldigt und die USA würden in dem Fall weiter auf Gerechtigkeit drängen. Für das Argument der Schweiz, die das Auslieferungsgesuch der USA wegen eines Formfehlers abgewiesen hatte, zeigte Crowley kein Verständnis. «Ein 13-jähriges Mädchen wurde von…

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