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Polittheater um Bundesratswahlen hat begonnen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Aug. 2010 Die von Moritz Leuenberger angeführten Argumente für einen Rücktritt im Dezember seien «ein Witz», sagte der Parteichef der Christlichdemokratischen Partei (CVP) in einem Interview mit der Zentralschweiz am Sonntag und der Südostschweiz am Sonntag. Darbellay fordert, dass Bundesrat Moritz Leuenberger es seinem Bundesratskollegen Hans-Rudolf Merz gleichtut und per Oktober zurücktritt. Es könne ja nicht sein,…

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«Die UNO braucht es mehr denn je»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Aug. 2010 swissinfo.ch: Sie haben in Ihrer Antrittsrede den Satz «Die Stärke einer Gemeinschaft misst sich am Wohlergehen des schwächsten ihrer Mitglieder» aus der Präambel der Schweizer Bundesverfassung benutzt. Ein Leitmotiv für Ihr Amt? Joseph Deiss: In unserem Land hat die Solidarität von Anbeginn eine grosse Rolle gespielt. Das kann auch für die Völkergemeinschaft ein Erfolgsrezept sein.…

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«Der letzte Fehltritt von Bundesrat Merz»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Aug. 2010 «Getrieben von andern – der medialen Kritik, den schlechten Beliebtheitswerten und dem Druck aus seiner Partei –, reagiert der 67-Jährige. Und tut so, als würde er agieren», schreiben der Tages-Anzeiger und Der Bund. Dass Merz nicht wie Bundesrat Moritz Leuenberger Ende Jahr, sondern bereits im Oktober gehe, zeige einmal mehr, dass er keinen grossen Wert…

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«Fehltritte bleiben in Erinnerung – nicht die Erfolge»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Aug. 2010 Der Rücktritt von Hans-Rudolf Merz auf Anfang Oktober überrascht wohl niemanden. In der Geschichte der Schweizer Regierung hat es kaum je einen Bundesrat gegeben, der so viel Kritik hat einstecken müssen wie der 67-jährige Appenzeller. Georg Lutz ist Projektleiter bei der Stiftung für die Forschung in den Sozialwissenschaften (Fors) an der Universität Lausanne. swissinfo.ch: Der…

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Bundesrat Merz tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Aug. 2010 Merz war als Vertreter des freisinnigen Wirtschaftsflügels im Dezember 2003 in die Regierung gewählt worden (Freisinnig-Demokratische Partei, FDP). Er habe, so erklärte er in Bern vor den Medien, während der Sommerferien wie angekündigt eine Bilanz gezogen, aufgrund der er am Freitagmorgen Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer sein Demissionsschreiben eingereicht habe. Bereits im Frühjahr sei festgestanden, dass er…

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Hans-Rudolf Merz 1997 bis 2010

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Aug. 2010 Von der Vereidigung als Ständerat 1997 bis zur Familienfoto am 1. August 2010.

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1. August-Rede von Hans-Rudolf Merz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Aug. 2010 Und damit sei dieser Tag auch ein Tag des Föderalismus. «Und diesem verdanken wir den gesunden Steuer-Wettbewerb unter den Kantonen.»

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Atomspaltung – gefährlicher Geist aus der Flasche

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Aug. 2010 Der Atomsperrvertrag von 1970, das Instrument der Weltgemeinschaft gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen, hat sich laut Spillmann als «nützliches Instrument» erwiesen. Aber ob Atomsperrvertrag, die geplante, schärfere Nuklearwaffenkonvention oder die von der Schweiz vorgeschlagene Konvention zur Ächtung von Atomwaffen: Instrumente zur internationalen Abrüstung seien nur so wirksam, wie die Atommächte bereit seien, Kontrollorgane mit weitreichenden…

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Kleine Kinos sterben aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Aug. 2010 Sie heissen, oder hiessen vielmehr Rex, Broadway, Corso oder Capitol: Kleine Kinos, meist mit etwas altmodisch angehauchter Atmosphäre, dafür einer langen Geschichte. Jetzt sind im kleinen Saal die Lichter aus und die Türen verschlossen. Wenn sie nicht schon niedergerissen sind, um einem Neubau Platz zu machen. «In den letzten Jahren sind die kleinen Kinos vor…

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SVP eröffnet Wahlkampf mit ihrem Kernthema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Aug. 2010 Marketing ersetzt in der Politik zusehends die inhaltliche Debatte und die Kultur der Auseinandersetzung, nicht nur in der Schweiz. So hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy den Roma den Kampf angesagt, nachdem es zu gewalttätigen Zwischenfällen zwischen Fahrenden und der Polizei gekommen war. Mit Blick auf die Krawalle in Grenoble erklärte er Drogenhändlern und Kriminellen…

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