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SP: Mit Sonnenkollektoren gegen Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. März 2009 «Mehr denn je verkörpert sie einen Schönwetterbundesrat und ist schlecht vorbereitet, um der Wirtschaftskrise die Stirn zu bieten», sagte Levrat. Er forderte den Gesamtbundesrat auf, die schwierige Periode zu nutzen, um «den unausweichlichen Umbau unserer Wirtschaft» zu beschleunigen und die Schweiz in der industriellen und energetischen Revolution zu positionieren. Nur mit Berücksichtigung und dem Ausgleich…

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SVP will Banken an die kurze Leine nehmen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. März 2009 Dazu gehören etwa die Beschränkung der Managersaläre bei Grossbanken, ein Sitz des Bundes im UBS-Verwaltungsrat und eine Aufteilung der Grossbanken in kleinere Einheiten. Solche Eingriffe waren in der Bundeshausfraktion heftig umstritten gewesen. Die Delegierten haben zudem beschlossen, jede Aufweichung des Bankgeheimnises mit dem Referendum zu bekämpfen. Sie wollen das Bankgeheimnis in der Verfassung verankern. Die…

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Polizeiliche Zusammen-arbeit mit Bulgarien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. März 2009 Ziel der intensivierten Zusammenarbeit ist es, wirksamer gegen die organisierte Kriminalität – insbesondere Menschenhandel und -schmuggel – sowie Geldfälschung vorzugehen. Vorgesehen ist unter anderem, die Zusammenarbeit im Rahmen von Interpol und Europol zu verstärken und die Kooperation in der Ausbildung zu vertiefen, heisst es in einer Medienmitteilung des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Die Schweiz…

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Buemi liebäugelt gleich mit WM-Punkten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. März 2009 Am Sonntag fällt in Melbourne die Startflagge zum ersten Formel-1-Rennen der Saison. Vieles ist neu in der Königsklasse des Motorsports: Die Autos und das Reglement. Und ein Gesicht: Das von Sébastien Buemi. Der Waadtländer, einziger Debütant im Starterfeld, pilotiert einen Toro Rosso, in dessen Heck ein Ferrari-Motor heult. Obwohl er noch keinen Grand-Prix-Meter gefahren ist,…

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Schweiz definitiv im Schengen-Raum angekommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Seit Beginn der operationellen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Rahmen des Schengen/Dublin-Abkommens am 12. Dezember sind systematische Personenkontrollen an den Landesgrenzen nicht mehr zugelassen. An den Schweizer Flughäfen gilt das künftig auch für Reisende aus dem Schengen-Raum, dem inklusive der Schweiz 25 Staaten angehören. Diese müssen an den Schweizer Flughäfen in Zukunft…

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«Präsenz Schweiz» reagiert auf Kritiken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Dem Image der Schweiz ist in den letzten Monaten von vielen Seiten zugesetzt worden. So drängen die USA wegen den Amerika-Aktivitäten der UBS auf eine Lockerung des Schweizer Bankgeheimnisses. Und die EU, besonders Deutschland und dessen Finanzminister Peer Steinbrück, wollen dazu noch fiskalische Zugeständnisse. Schwarze, image-schädigende OECD-Listen wurden in Umlauf gesetzt, die Schweiz mit karibischen…

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Calmy-Rey über Gewalt an Zivilisten beunruhigt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Die Tagung «Leben retten – Leiden lindern» befasste sich mit Präventions- und Sicherheitsmassnahmen der Humanitären Hilfe des Bundes, die darauf abzielen, Menschenleben zu retten und Leid zu lindern. Neben Einsätzen im Sudan, in Zentralasien, in Myanmar und in Liberia wurde auch der Einsatz der Humanitären Hilfe im Gazastreifen nach dem bewaffneten Konflikt vom vergangenen Dezember…

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Kampagne für Komplementär-Medizin lanciert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Am 17. Mai entscheiden Volk und Stände darüber, ob Bund und Kantone für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin sorgen müssen. Abgestimmt wird über den Gegenvorschlag des Parlaments zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin», die eine «umfassende» Berücksichtigung gefordert hatte und zurückgezogen wurde. Das Pro-Komitee machte klar, dass es auch vom abgeschwächten Verfassungsartikel handfeste Fortschritte für die Komplementärmedizin…

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Weniger Vertrauen in die Armee

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Laut der Studie «Sicherheit 2009» gaben neun von zehn Befragten an, sich «sehr» oder «eher sicher» zu fühlen. Damit wurde erneut das Spitzenniveau des Vorjahrs erreicht. Das in der Umfrage vom vergangenen Januar ermittelte ausgeprägte Sicherheitsempfinden scheine im Widerspruch zur Finanzkrise zu stehen, heisst es. Positiv blieb auch die Zukunftseinschätzung. Wie im Vorjahr sahen 69%…

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Umstrittene Fingerabdrücke auf E-Pässen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. März 2009 Die Schweiz will künftig ausschliesslich Pässe mit biometrischen Daten ausstellen. Das heisst: Der Reisepass soll neben den bisher üblichen Angaben zusätzlich einen elektronischen Speicher mit den Fingerabdrücken und dem Gesichtsbild enthalten. Diese biometrischen Daten sollen in der seit 2003 bestehenden zentralen Datenbank des Bundesamtes für Polizei gespeichert werden. Bisher wurden dort lediglich die Personalien erfasst.…

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