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Waffenschutzinitiative zustande gekommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. März 2009 Die Bundeskanzlei erklärte am Mittwoch von den 106’323 eingereichten Unterschriften 106’037 gültig. Wird die Waffenschutzinitiative angenommen, werden die Militärwaffen aus den Haushalten verbannt und in den Zeughäusern gelagert. Ausserdem soll Waffenbesitz nur noch mit einem Bedürfnis- und Fähigkeitsausweis möglich sein. Zudem sollen alle Schusswaffen in einem zentralen Register erfasst werden. Hinter dem Begehren stehen 74…

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Grenze Schweiz-Italien wird neu gezogen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. März 2009 Der italienische Aussenminister Franco Frattini hat der Abgeordnetenkammer in Rom einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Das Gesetz sieht die Einrichtung einer Expertenkommission vor, die den neuen Grenzverlauf auf Grund des natürlichen und progressiven Wandels der Bergspitzen und der Gletscher festschreiben soll. Die Grenze zwischen Italien und der Schweiz soll im Hochgebirge künftig als mobil bezeichnet werden.…

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Flughäfen bald ohne Personenkontrollen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2009 Die drei grossen Schweizer Flughäfen von Zürich, Genf und Basel haben laut Schengener-Flughafen-Experten alle Schengener Vorschriften umgesetzt. Laut dem Bundesamt für Justiz werden ab Ende März die Passagierströme zwischen Schengen-Internen und -Externen neu getrennt. Nach wie vor systematisch kontrolliert werden Reisende bei Flügen aus und in Staaten, die ausserhalb des europäischen Schengen-Raumes liegen. Bei einer…

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Der Vater des Schweizer Eishockey-Wunders

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2009 Ralph Krueger ist eine Trainerlegende. Als Coach steht der ehemalige Profi mit der Schweiz vor seiner zwölften Weltmeisterschaft! Auf die rekordverdächtigen 18 Jahre, die Viktor Tichonow die «Sbornaja» – die Nationalmannschaft Russlands – mit eiserner Faust dirigierte, wird es Krueger aber kaum bringen. «Viel wichtiger ist für mich ein gutes Abschneiden in Vancouver im nächsten…

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Ja zur Finanzhilfe an Auslandschweizer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2009 Der Nationalrat hat am Dienstag letzte redaktionelle Differenzen zum Ständerat ausgeräumt, was die direkte und indirekte Unterstützung für Schweizer im Ausland betrifft. Damit werden zwei direkt auf die Bundesverfassung abgestützte befristete Verordnungen für Finanzhilfen an die Auslandschweizer-Organisation (ASO) und für die Unterstützung von Schweizer Touristen, die im Ausland in Not geraten, ins Dauerrecht überführt. Es…

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Streumunitions-Verbot auch für Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2009 Die Grosse Kammer, der Nationalrat, hat am Dienstag gegen armeefreundlichen Widerstand zwei Motionen überwiesen, und verlangt, wie der Ständerat, die unverzügliche Ratifizierung und Umsetzung eines Streumunitions-Verbots. Eine entsprechende internationale Konvention hatte die Schweiz im letzten Dezember unterschrieben. Cluster-Bomben verteilen in der Luft eine Vielzahl kleiner Sprengkörper und sind wegen der Blindgänger auch Jahre später noch…

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Seco drückt Prognosen massiv nach unten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2009 Bisher sind die Wirtschaftsauguren des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) von einem Rückgang des realen Bruttoinlandprodukts (BIP) im laufenden Jahr von 0,8% ausgegangen. Die jetzige Minus-Korrektur von 1,4% ist massiv. Ein Rückgang um 2,2% wäre die stärkste Abnahme des BIP seit 1975, als die Schweizer Wirtschaft 6,7% geschrumpft war. Selbst in der Rezession der 1990er-Jahre und…

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Nationalrat: Heimabgabe von Armeewaffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. März 2009 Diskutiert wurde insbesondere über eine parlamentarische Initiative der sozialdemokratischen Nationalrätin Chantal Galladé und eine Petition der Zürcher Berufsschule für Mode und Gestaltung, die verlangen, dass Armeewaffen künftig im Zeughaus aufbewahrt werden. Galladé wehrte sich gegen die «verklärte Nostalgie» der Verfechter der Heimabgabe als Ausdruck des Vertrauens gegenüber den Armeeangehörigen und unterstrich, dass eine Armeewaffe zuhause…

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Deutscher Botschafter erneut ins EDA zitiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. März 2009 An einer Medienkonferenz anlässlich des Vorbereitungsgipfels der G20-Staaten vom letzten Wochenende hatte Steinbrück die Schweiz mit Indianern und die OECD und die Deutschen mit der Kavallerie verglichen. Diese Äusserungen seien «inakzeptabel, aggressiv und beleidigend», sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Montag in der Fragestunde des Nationalrates. «Wir hätten uns eine andere Reaktion von Deutschland auf die…

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Letzter Abschied von Lucie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. März 2009 Bernard Genoud, der Bischof von Lausanne, Genf und Freiburg, begrüsste zu Beginn des Gottesdiensts die Eltern der Jugendlichen am Eingang zur Freiburger Christkönigkirche persönlich. Der Platz in der Kirche war zu klein für die grosse Anzahl Trauernder. Hunderte harrten während der Trauerfeier auf dem Kirchplatz aus, wo die Trauerfeier mit Lautsprechern übertragen wurde. Der Mord…

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