Schweizer Politik

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Abschied von alt Bundesrat Kurt Furgler

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Juli 2008 An der Abschiedsfeier in der voll besetzten Kathedrale nahmen Bundesrätin Doris Leuthard, ihr Amtskollege Hans-Rudolf Merz und Nationalratspräsident André Bugnon teil. Auch zahlreiche frühere Mitglieder der Landesregierung, so Arnold Koller, Alphons Egli, Elisabeth Kopp, Adolf Ogi, Leon Schlumpf, Otto Stich, Kaspar Villiger und Christoph Blocher, erwiesen dem verstorbenen CVP-Magistraten die letzte Ehre. Alt Bundesrat Flavio…

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Helen Keller in Menschenrechtsausschuss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Juli 2008 Die Schweiz messe der Arbeit des Ausschusses grosse Bedeutung zu und freue sich über die Wahl der Schweizer Kandidatin, hiess es in einer Mitteilung des Schweizerischen Aussenministeriums (EDA). Helen Keller lehrt an der Universität Zürich Europa- und Völkerrecht. Ihr Mandat als unabhängige Expertin dauert bis zum 31. Dezember 2010. Der Berner Völkerrechtler Walter Kälin war…

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Schweiz und Libyen verhandeln weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Juli 2008 Bei den Verhandlungen sei «grösste Diskretion» zu wahren, sagte Jeannerat, der sich nicht weiter über Inhalt und Vorgehen der Verhandlungen äussern wollte. Der Schweizer Konsul in Libyen habe inzwischen zwei Mal mit den beiden Schweizer Gefangenen telefoniert, sagte Jeannerat. Ein von der Schweiz beauftragter Anwalt habe die Männer drei Mal besuchen können. Die beiden seien…

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Das Pfadilager als Besuchermagnet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Juli 2008 Die 25’000 Pfadis des «Bula» (Bundeslager) waren gut vorbereitet auf den Riesenansturm in der Linthebene zwischen dem oberen Zürichsee und dem Walensee. Es habe keine Probleme gegeben, sagte Manuela Koller, Leiterin des Medienzentrums des Bundeslagers. Die Stimmung sei gut gewesen. Die Rückmeldungen der Besucher, vor allem Eltern und Bekannte der teilnehmenden Pfadis, seien durchwegs positiv…

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Führungsschwäche ja, Rücktritt nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Juli 2008 Einen Rücktritt des über die Affäre Nef gestolperten Bundesrates verlangen laut Umfrage nur 23%. 49% der insgesamt gut 600 Befragten aus allen Teilen der Schweiz halten Schmid für sehr oder eher schon glaubwürdig, 46% für gar nicht oder eher nicht glaubwürdig. 64% befinden, die Trennung von Armeechef Nef von seiner Ex-Partnerin sei Privatsache. Nur ein…

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Libyen und sein verletzter Nationalstolz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juli 2008 Das Schweizer Aussenministerium zeigt sich besorgt über die Inhaftierung von zwei Schweizer Staatsangehörigen in Libyen. Eine Schweizer Delegation ist am Freitag zurückgekehrt, ohne vor Ort Erfolge erzielt zu haben. Zuvor hatte Tripolis die Schliessung von Schweizer Firmen in Libyen angeordnet und die Ausstellung von Visa für Schweizer Bürger gestoppt. In Libyen leben rund 40 Auslandschweizer,…

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Beziehung Schweiz – Libyen in der Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juli 2008 Jetzt geht es darum, Mittel und Wege zu finden, die aus der Krise führen. Die beiden Schweizer, denen Verstösse gegen die Immigrations- und Aufenthaltsgesetze vorgeworfen werden, konnten sich inzwischen das erste Mal mit einem Anwalt besprechen. Den Vertretern der Schweizer Botschaft ist es bis jetzt nicht gelungen, direkte Gespräche im Rahmen des konsularischen Schutzes zu…

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Telefonkonferenz des Bundesrates

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juli 2008 Aussenministerin Micheline Calmy-Rey informierte das Gremium über die Schwierigkeiten zwischen der Schweiz und Libyen. Entscheide waren keine zu fällen, schreibt die Bundeskanzlei in einem Communiqué. Ebenso wenig entschied der Bundesrat bereits über den Rücktritt von Armeechef Roland Nef. Dessen Gesuch soll an der nächsten ordentlichen Sitzung vom 20. August behandelt werden. Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard ihrerseits…

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Nef geht – Schmid soll bleiben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juli 2008 Der Gesamtbundesrat werde Nefs Gesuch an einer der nächsten Sitzungen behandeln und dabei auch die Details der Auflösung des Arbeitsverhältnisses regeln, teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit. Schmid bedaure, «dass angesichts der eingetretenen Situation der Vorschlag um Auflösung des Arbeitsverhältnisses für Korpskommandant Roland Nef unvermeidbar geworden zu sein scheint». Der VBS-Chef…

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Kampf gegen Terrorismus besser koordinieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juli 2008 Der Schweizer UNO-Botschafter Peter Maurer präsentierte zusammen mit Vertretern Costa Ricas, Japans, der Slowakei und der Türkei in New York Vorschläge, wie die 2006 von der UNO-Generalversammlung beschlossene, globale Strategie gegen den Terrorismus besser umgesetzt werden könnte. «Der Krieg gegen den Terror allein reicht nicht aus. Es braucht Lösungsansätze, wie man darüber hinaus aktiv werden…

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