Schweizer Politik

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Diener schlägt Maurer, SVP verliert auch in St. Gallen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2007 Auch in St. Gallen ging die stärkste Partei als Verliererin vom Platz: Die beiden bisherigen Ständeräte Erika Forster und Eugen David wurden bestätigt, SVP-Vize Toni Brunner blieb chancenlos. Diener erhielt 199’594 Stimmen, womit sie einen Anteil von knapp 53% erreichte. Maurer totalisierte 170’081 Stimmen oder 45% Wähleranteil. Die Stimmbeteiligung betrug 44,8%. Sie habe absolut nicht…

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Keckeis und der zähe Fluss der Armeereform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2007 Die Waffe im Haus sei eine Vertrauensfrage, sagt Armeechef Christophe Keckeis im swissinfo-Interview. In diesen Tagen sorgte zudem ein Buch über Keckeis für innenpolitischen Wirbel. swissinfo: Sie stehen im Scheinwerferlicht und verkörpern Werte wie Disziplin und Entschlossenheit. Gibt es auch Zweifel in Ihrem professionellen Leben? Christophe Keckeis: Verschiedene Themen in meinem Beruf sind hoch komplex.…

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Flughafen Zürich vor ungewisser Zukunft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2007 Eine Volksinitiative will die Anzahl der Flugbewegungen einschränken, ein Gegenvorschlag des Kantonsparlaments sieht verschiedene Massnahmen vor. Beide sind umstritten. Der internationale Flughafen Zürich Kloten, der heute Unique heisst, ist ein wichtiger Wirtschaftsmotor für den Kanton und seine weitere Umgebung. Doch er sorgt auch für viel Lärm, für die Ohren und in der Politik. Besonders tangiert…

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Bundesratswahl: Grüne treten gegen Blocher an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2007 Das grüne Selbstvertrauen spiegelt sich auch in der Kampfansage um das Nationalratspräsidium: Maya Graf tritt gegen die Sozialdemokratin Pascale Bruderer an. Der Vorentscheid für eine Kampfkandidatur der Grünen fiel mit 15 gegen 6 Stimmen, sagte die Berner Fraktionschefin Therese Frösch. Die grünen Parlamentarier setzten somit ein deutliches Zeichen für die Delegiertenversammlung vom 1. Dezember. Dort…

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Armee zwischen Verteidigung und Friedenssicherung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2007 Die grosse, materialintensive und spektakuläre Leistungsschau ist bisher kein Publikumsrenner. Das Tessin steht unter Dauerregen. «Das Volk will die Armee und es will sie sehen!», schreibt Verteidigungsminister Samuel Schmid in seinem Grusswort. Die Armee ist da. Sie stellt ihre ganze Diversifikation mitsamt Kerngeschäft grossflächig aus. Drinnen und draussen, am Boden, im Wasser und in der…

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Neue Elitetruppe der Armee im Einsatz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2007 Damit soll ein rascher Einsatz sichergestellt werden. Die vorläufig 40 Soldaten sind auf Kooperation mit Partner-Armeen getrimmt. An den Armeetagen Lugano stellte sich die Einheit der Öffentlichkeit vor. Die Mission ist klar, aber schwierig. Schweizer Bürgerinnen und Bürger befinden sich in einem fiktiven Krisengebiet und müssen evakuiert werden. Das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) eilt zu…

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«Lieber klar und deutlich als eine Windfahne»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2007 Nicht nur seiner Jugend wegen gehört der Jungfreisinnige dort zur raren Species. Auch als Ingenieur fühlt er sich in der Politik wie ein Exot. Am 3. Dezember beginnt die Wintersession des neuen Parlaments. Zahlreiche der insgesamt 200 Nationalräte sind erstmals dabei. Auch Christian Wasserfallen, 26, gehört dazu. Als Zweitjüngster vertritt er als Mitglied der Freisinnig-Demokratischen…

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Schweiz zieht Militärpersonal aus Afghanistan zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2007 Grund für den Rückzug sei, dass es in einigen Provinzen des Landes nicht mehr möglich sei, friedenserhaltende Unterstützungs-Operationen durchzuführen. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) begründet den Rückzug mit der Veränderung der Lage und des Einsatzes der internationalen Schutztruppe ISAF (International Security and Assistance Force in Afghanistan) seit der Beschlussfassung des Parlaments…

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Der Kosovo erhält ein neues Gesicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2007 Die Schweiz will ihr Swisscoy-Truppenkontingent auch im Fall einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung im Kosovo belassen. Acht Jahre nach dem Kosovo-Krieg steht der ehemalige Untergrundkämpfer Hashim Thaci (39) vor der Übernahme der Regierung. Bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung ging seine Demokratische Partei (PDK) nach Auszählung von 90% der Stimmen am Wochenende als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl…

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Ständerat: Tessin entscheidet sich für Status quo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2007 Dem Sozialdemokraten Franco Cavalli gelang es trotz seinem Erfolg im ersten Wahlgang nicht, den beiden Ständeräten den Sitz streitig zu machen. Dick Marty von der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und Filippo Lombardi von der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) werden den Kanton Tessin auch in der kommenden Legislatur im Ständerat vertreten. Sie setzten sich im 2. Wahlgang deutlich…

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