Schweizer Politik

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Die Rache der Polarisierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2007 Mit den Nachwahlen für den Ständerat (kleine Kammer) in den Kantonen Zürich und St. Gallen am Sonntag ist das Eidgenössische Parlament nun vollzählig. swissinfo: Was bedeutet das Schlussresultat der Parlamentswahlen für die neue Legislaturperiode? Wird sich die Schweizer Politik verändern? Hans Hirter: Ich denke nicht, dass sie sich stark verändern wird, weil wir im Nationalrat…

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Wahlschlappe für die SVP

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2007 Die klare Niederlage der beiden Spitzenpolitiker beim zweiten Wahlgang bringen die Kommentatoren der Schweizer Zeitungen auch in Zusammenhang mit deren Politstil. Im Kanton St. Gallen wurden die beiden bisherigen Ständeräte Erika Forster (FDP) und Eugen David (CVP) bestätigt, im Kanton Zürich machte die grün-liberale Verena Diener das Rennen. Bereits am 21. Oktober gewählt worden war…

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Zürcher wollen Flugverkehr nicht drastisch einschränken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2007 In den Kantonen Zürich und Basel hiessen die Bürger Steuererleichterungen gut. Ein Rauchverbot in Restaurants kommt in Graubünden und Appenzell-Ausserrhoden. Im Kanton Zürich sind die Fluglärm-Gegner mit ihrer Plafonierungs-Initiative gescheitert. Die Stimmberechtigten lehnten sie mit gut 63% Nein ab. 223’984 Nein gegen 133’300 Ja lautete das Verdikt gegen die Volksinitiative «für eine realistische Flughafenpolitik». Sie…

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Diener schlägt Maurer, SVP verliert auch in St. Gallen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2007 Auch in St. Gallen ging die stärkste Partei als Verliererin vom Platz: Die beiden bisherigen Ständeräte Erika Forster und Eugen David wurden bestätigt, SVP-Vize Toni Brunner blieb chancenlos. Diener erhielt 199’594 Stimmen, womit sie einen Anteil von knapp 53% erreichte. Maurer totalisierte 170’081 Stimmen oder 45% Wähleranteil. Die Stimmbeteiligung betrug 44,8%. Sie habe absolut nicht…

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Keckeis und der zähe Fluss der Armeereform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2007 Die Waffe im Haus sei eine Vertrauensfrage, sagt Armeechef Christophe Keckeis im swissinfo-Interview. In diesen Tagen sorgte zudem ein Buch über Keckeis für innenpolitischen Wirbel. swissinfo: Sie stehen im Scheinwerferlicht und verkörpern Werte wie Disziplin und Entschlossenheit. Gibt es auch Zweifel in Ihrem professionellen Leben? Christophe Keckeis: Verschiedene Themen in meinem Beruf sind hoch komplex.…

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Flughafen Zürich vor ungewisser Zukunft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2007 Eine Volksinitiative will die Anzahl der Flugbewegungen einschränken, ein Gegenvorschlag des Kantonsparlaments sieht verschiedene Massnahmen vor. Beide sind umstritten. Der internationale Flughafen Zürich Kloten, der heute Unique heisst, ist ein wichtiger Wirtschaftsmotor für den Kanton und seine weitere Umgebung. Doch er sorgt auch für viel Lärm, für die Ohren und in der Politik. Besonders tangiert…

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Bundesratswahl: Grüne treten gegen Blocher an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2007 Das grüne Selbstvertrauen spiegelt sich auch in der Kampfansage um das Nationalratspräsidium: Maya Graf tritt gegen die Sozialdemokratin Pascale Bruderer an. Der Vorentscheid für eine Kampfkandidatur der Grünen fiel mit 15 gegen 6 Stimmen, sagte die Berner Fraktionschefin Therese Frösch. Die grünen Parlamentarier setzten somit ein deutliches Zeichen für die Delegiertenversammlung vom 1. Dezember. Dort…

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Armee zwischen Verteidigung und Friedenssicherung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2007 Die grosse, materialintensive und spektakuläre Leistungsschau ist bisher kein Publikumsrenner. Das Tessin steht unter Dauerregen. «Das Volk will die Armee und es will sie sehen!», schreibt Verteidigungsminister Samuel Schmid in seinem Grusswort. Die Armee ist da. Sie stellt ihre ganze Diversifikation mitsamt Kerngeschäft grossflächig aus. Drinnen und draussen, am Boden, im Wasser und in der…

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Neue Elitetruppe der Armee im Einsatz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2007 Damit soll ein rascher Einsatz sichergestellt werden. Die vorläufig 40 Soldaten sind auf Kooperation mit Partner-Armeen getrimmt. An den Armeetagen Lugano stellte sich die Einheit der Öffentlichkeit vor. Die Mission ist klar, aber schwierig. Schweizer Bürgerinnen und Bürger befinden sich in einem fiktiven Krisengebiet und müssen evakuiert werden. Das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) eilt zu…

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«Lieber klar und deutlich als eine Windfahne»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2007 Nicht nur seiner Jugend wegen gehört der Jungfreisinnige dort zur raren Species. Auch als Ingenieur fühlt er sich in der Politik wie ein Exot. Am 3. Dezember beginnt die Wintersession des neuen Parlaments. Zahlreiche der insgesamt 200 Nationalräte sind erstmals dabei. Auch Christian Wasserfallen, 26, gehört dazu. Als Zweitjüngster vertritt er als Mitglied der Freisinnig-Demokratischen…

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