Swiss Abroad

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Höhepunkte des Schweizer OSZE-Vorsitzes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2014 Die Schweiz präsidierte 2015 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ein Rückblick auf ein bewegtes Jahr.

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Schweizer Politik

Schweizer Aussenministerium erhält Lob für OSZE-Vorsitz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2014 «Es war eine privilegierte Position für die Schweiz, bei den Bemühungen, den geostrategischen Konflikt in der Ukraine möglichst zu de-eskalieren, an der Spitze stehen zu können», sagte Christian NünlistExterner Link vom Zentrum für Sicherheitsstudien an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) in Zürich. Die Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland habe der Organisation für Sicherheit und…

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Schweizer Politik

«Drei Mal Nein und eine Siegerin: die Schweiz»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Dez. 2014 «Offenkundig liegt der Bevölkerung doch daran, dass der Bilateralismus nicht ganz gegen die Wand gefahren wird. Es wäre fatal gewesen, wenn der Souverän dem Bundesrat sämtlichen Spielraum geraubt hätte, um einen Kompromiss mit der EU zu suchen», bilanziert die Neue Zürcher Zeitung und mahnt: «Die Bruchlandung der Ecopop-Initiative kann weder die ausländerpolitische Skepsis noch die…

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Schweizer Politik

Schweiz will weiterhin reiche Ausländer anziehen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Nov. 2014 Das Schweizer Stimmvolk und praktisch alle Kantone lehnen die Abschaffung der Pauschalbesteuerung von reichen Ausländern ab.

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Schweizer Politik

Abstimmungsresultate 30.11.2014

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Nov. 2014

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Schweizer Politik

Einwanderungstopp: Schweiz doppelt nicht nach

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Nov. 2014 Die Schweizer Regierung nimmt das Resultat mit Genugtuung zur Kenntnis. Die Initiative mit ihren starren Vorgaben sei nicht mehrheitsfähig, sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Sie hätte kein einziges Problem gelöst, sondern die Schweiz vor grosse Probleme gestellt. Gleichzeitig bekräftigt die Justizministerin, dass die Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) «Gegen Masseneinwanderung», die das Stimmvolk am 9. Februar…

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Schweizer Politik

Schweizer Stimmvolk äussert sich wieder zur Einwanderung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Nov. 2014 Im letzten Februar sagte das Stimmvolk Ja zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung». Das von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) lancierte Volksbegehren verlangte eine Einwanderungsbremse durch die Wiedereinführung von Ausländerkontingenten. Die sogenannte Ecopop-Initiative, die am Sonntag an die Urne kam, stammt aus ökologischen Kreisen, die aber nicht zu den traditionellen, politisch aktiven Umweltschutz-Bewegungen gehören. Laut dem InitiativtextExterner…

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Schweizer Politik

EMRK zum Jubiläum in der Schweiz unter Druck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2014 Am 28. November 1974 ratifizierte auch die Schweiz die 1953 in Kraft getretene Konvention. Zum 40-Jahr-Jubiläum veröffentlichte die Schweizer Regierung diesen Monat einen 74 Seiten langen BerichtExterner Link, der die letzten 40 Jahre, den kontinuierlichen Reformprozess und künftige Perspektiven unter die Lupe nimmt. In dem Bericht verteidigt die Regierung die EMRKExterner Link klar als «zentralen…

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Schweizer Politik

Klares Vertrauensvotum für die schweizerische Nationalbank

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2014 «Eine Mehrheit hat es abgelehnt, die Handlungsfreiheit der Nationalbank Externer Linkeinzuschränken», sagte Finanzministerin Eveline Widmer-SchlumpfExterner Link vor den Medien in Bern. «Die Preisstabilität wird durch eine glaubwürdige Geldpolitik der Nationalbank gesichert, nicht durch den Anteil Gold.» Luzi Stamm, Nationalrat der rechtskonservativen Schweizerischen VolksparteiExterner Link und einer der Initianten der Goldinitiative, führt das massive Volks-Nein auf…

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Schweizer Politik

Eritrea, das Nordkorea Afrikas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Nov. 2014

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