Swiss Abroad

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Deiss lanciert Handels-Offensive mit Indien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Jan. 2006 Bevor er in Neu Delhi von Regierungsvertretern empfangen wird, trifft Deiss in Kalkutta und Bangalore regionale Politiker und Wirtschaftsführer. In der indischen Hauptstadt Neu Delhi wird Joseph Deiss mit dem indischen Handels- und Industrieminister Kamal Nath und dem Finanzminister P. Chidamnaram Gespräche führen. Weiter steht ein Treffen mit Premierminister Manmohan Singh auf der Agenda. «Indien…

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Schweizer Politik

Schärfere Asylpolitik – mehr Forschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Jan. 2006 Das ist das Fazit der Delegierten-Versammlungen der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP). Die FDP Schweiz befürwortet eine restriktivere Ausländer- und Asylpolitik. Die Delegierten haben am Samstag an ihrer Versammlung in Burgdorf die Ja-Parolen zum neuen Ausländergesetz und zum revidierten Asylgesetz gefasst. Das Ausländergesetz beinhaltet strengere Bestimmungen für Personen aus Nicht-EU-Ländern. Zu den…

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Schweizer Politik

Neuer Anlauf zur Cannabis-Legalisierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Jan. 2006 Damit will ein Komitee aus liberalen Politikern und Drogenfachleuten den Cannabis-Konsum in der Schweiz entkriminalisieren. «Unser Ziel ist es, den Cannabis-Konsum unter strenge Regeln zu stellen und das Parlament zu einem Kompromiss zu führen», begründet die sozialdemokratische Parlamentarierin Ursula Wyss im Gespräch mit swissinfo die Volksinitiative. Es sei sinnlos, die gemäss offiziellen Schätzungen 500’000 regulären…

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Schweizer Politik

Schweiz erfreut über UNO-Nothilfefonds

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Jan. 2006 Das UNO-Büro für die Koordination der humanitären Angelegenheiten hofft, dass der Fonds im Februar in Kraft treten kann. Bis heute haben die UNO-Mitgliedstaaten rund 200 Millionen US-Dollar für den Nothilfefonds versprochen, darunter 4 Millionen Dollar aus der Schweiz. Der zentrale Nothilfefonds (CERF) wurde geschaffen, damit die UNO schneller auf humanitäre Katastrophen wie den Tsunami oder…

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Schweizer Politik

Kippt der Friedensprozess ohne Scharon?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Jan. 2006 Es ist kaum vorherzusagen, was geschehen wird: Das ist der Tenor einiger von swissinfo befragten Exponenten der Nahost-Politik in der Schweiz. Erst im letzten November hatte Scharon den konservativen Likud-Block verlassen, um eine moderate Partei der Mitte zu gründen. Kadima (Vowärts) galt als aussichtsreichste Partei bei den für den 28. März geplanten Wahlen. In den…

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Schweizer Politik

Schweizer Kreuz als Symbol für Konkordanz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2006 Aus dem gemeinsamen Einsatz für die öffentliche Sache und den Staat erhalte das Land die innere Kraft, sagt Leuenberger in seiner Neujahrsansprache. In einer Zeit, in der die Starken im Vordergrund stünden, brauche es einen starken Staat, der sich um die Schwachen kümmere, plädiert Moritz Leuenberger, der im Jahr 2006 der Landesregierung als Bundespräsident vorsteht,…

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Schweizer Politik

Für einen Konsens braucht es alle Sieben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2005 Er sei froh, dass alle Regierungsmitglieder zur so genannten Kollegialität stünden, sagt der Bundespräsident 06 im Gespräch mit swissinfo. swissinfo: Freuen Sie sich auf das Präsidialjahr – trotz des Störmanövers der SVP bei Ihrer Wahl? Moritz Leuenberger: Umso mehr. Ich bin in dem Fall nicht durch ein billiges Ritual abgesegnet, sondern in einer politischen Kampfwahl…

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Schweizer Politik

Herausforderung für guten Schweizer Nachbarn

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2005 Da stellt sich die Frage, ob durch diese Aufgabe die traditionell guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern beeinflusst werden. Die erste Hälfte des Jahres 2006 steht Österreich an der Spitze der Europäischen Union, die zweite Hälfte wird von Finnland übernommen. Der östliche Nachbar der Schweiz tritt als EU-Präsidentschafts-Nachfolger der Briten kein leichtes Erbe an. Denn…

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Schweizer Politik

Jahr des Europa-Richtungsentscheids

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2005 Das geschieht nicht ganz freiwillig: Die EU drängt zu einer Klärung des Verhältnisses Bern-Brüssel. In diesem Jahr haben die Schweizerinnen und Schweizer eine europapolitische Öffnung signalisiert: Eine Mehrheit war an der Urne sowohl für den Beitritt zu den Abkommen Schengen/Dublin als auch für die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bürger der zehn neuen EU-Mitgliedsländer. Wie sich…

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Schweizer Politik

Nichts Neues unter der europäischen Sonne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Dez. 2005 Die Diskussion könnte nächstes Jahr im Zusammenhang mit dem Regierungsbericht über Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts wieder aktuell werden. Die meisten Parteien erwarten davon nicht viel. Im Juni hat die Schweiz einer Teilnahme an den Abkommen von Schengen und Dublin (Zusammenarbeit in Sicherheit- und Asylfragen) zugestimmt. Im September hat sie dann die Ausdehnung des freien…

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