Schweizer Politik

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Jugendliche treffen Minister auf Augenhöhe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Aug. 2008 Die Abendsonne scheint durch die Scheiben des kargen Zimmers am Stadtrand. 15 junge Frauen und Männer sitzen am Tisch und stellen sich vor. Sie kommen aus Spanien, Brasilien, Deutschland und studieren in Städten mit klangvollen Namen. «Wenn ich Ihnen zuhöre, werde ich eifersüchtig. Ich bin in Biel aufgewachsen, habe nachher in Zürich gearbeitet und jetzt…

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Auch ein Cervelat setzt der Autonomie Grenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Aug. 2008 2001 liess Leuenberger im Anschluss an seine 1. August-Rede für die Auslandschweizer zeitgenössische Alphorn Musik statt traditionelle Kirchenglocken erklingen. Die Proteste kamen aus der ganzen Welt. «Da dachte ich, Auslandschweizer seien besonders bewahrende Schweizer.» Ihm seien Zweifel gekommen, als er gelesen habe, dass sich der Kongress mit der Frage «Schweiz ohne Grenzen?» befasse. Zweifel? –…

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Grüne wären gerne im Bundesrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Aug. 2008 Noch vor wenigen Jahren seien die Grünen als Träumer wahrgenommen und verspottet worden. Heute nehme man sie als vertrauenswürdige politische Kraft wahr, sagte Leuenberger. Ihr Einzug in den Bundesrat wäre ein Gewinn für das Land. Die Partei wendet sich weiterhin scharf gegen neue Atomkraftwerke. Die Vollversorgung mit erneuerbaren Energien sei mit politischem Willen möglich. Die…

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SVP für Disziplin und Ordnung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Aug. 2008 Die SVP schoss an ihrem Sonderparteitag im luzernischen Sursee aus vollen Rohren gegen HarmoS. Parteipräsident Toni Brunner bezeichnete das Projekt als «einen Versuch der föderalismusfeindlichen Gleichschaltung». Alt Nationalrat Ulrich Schlüer listete die Fehler von HarmoS auf: Institutionalisierung des Schulzwangs für Vierjährige; obligatorische flächendeckende Schaffung von Tagesstrukturen für ganztägige Kinderbetreuung; Zementierung des «integrativen Unterrichts»; Entmachtung von…

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Blick auf eine Schweizer Geschichte in San Diego

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Aug. 2008 Marianne und Walt Egger gehören zu den alteingesessenen Schweizer Familien im kalifornischen San Diego. Walt ist in den 1930er-Jahren in San Diego geboren, seine Frau Marianne lebt seit Ende 1963 hier. Bis heute haben die Schweiz und ihre Traditionen im Leben der Familie ihren Platz. Walt und Marianne Egger gehören zu den aktiven Mitgliedern der…

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Auslandschweizer-Rat protestiert gegen Budgetkürzung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2008 Um seinen Anliegen Nachdruck zu verleihen, hat der Auslandschweizer-Rat in Freiburg zwei Petitionen verabschiedet. Eine einstimmig verabschiedete Resolution protestiert dagegen, dass der Postversand der «Schweizer Revue» künftig eingeschränkt werden soll. Die zweite Resolution betrifft eine alte Forderung des Rates, nämlich die möglichst baldige Einführung der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen. Traditioneller Postversand einer Zeitschrift…

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Irakische Delegation auf Schweizer Studienreise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2008 Dazu trafen sie mit Bundesrichtern, Ständeräten, Regierungsmitgliedern der Kantone Bern und Basel sowie mit dem Genfer Staatsanwalt Daniel Zappelli zusammen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mitteilte. Die irakische Delegation bestand insbesondere aus dem Präsidenten der Kommission zur Überarbeitung der Verfassung und dem Präsidenten des obersten Gerichts. Begleitet wurden diese von…

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Integration soll politische Priorität werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2008 Die Regierungsparteien FDP, CVP und SP seien sich darin einig, dass gewisse Kriterien auf Bundesebene festgelegt werden sollten, um das Vorgehen und die Integrationsziele in den Kantonen etwas zu harmonisieren, sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli nach den Von-Wattenwyl-Gesprächen der Parteispitzen und Vertretern des Bundesrats. Die Prüfung eines Integrationsgesetzes hat das Parlament mit einem Vorstoss des freisinnigen…

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Libysche Delegation in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2008 Die Delegation weilte bis Samstag vergangener Woche während vier Tagen in der Schweiz, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mitteilte. Sie führte Gespräche in Genf und Bern. Dabei traf die Delegation unter Leitung von Khaled M. Kaim, Generalsekretär des libyschen Aussenministeriums, unter anderem mit EDA-Staatssekretär Michael Ambühl zusammen. Es war das…

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Hausdurchsuchungen bei Alstom

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2008 Dabei ist insbesondere der Konzernstandort Baden im Fokus der Justiz. Es bestehe der Verdacht, dass über die Badener Büros Korruptionszahlungen getätigt worden seien. Damit sollen über andere Gesellschaften der Gruppe Amtsträger oder Funktionäre in verschiedenen Ländern für den Zuschlag von Aufträgen geschmiert worden sein. Bei den Hausdurchsuchungen seien insgesamt über 50 Beamte der Bundeskriminalpolizei, zahlreiche…

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