Swiss Abroad

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10 Jahre swissinfo – 10. Sprache

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. März 2009 In dem russischsprachigen Dossier informiere swissinfo.ch ab dem 18. März 2009 über das politische System und die Kultur der Schweiz sowie über den Wirtschaftsstandort, teilte swissinfo am Freitag mit. Während der Eishockey-Weltmeisterschaft im Mai werde auch in russischer Sprache über die Spiele in Bern und Kloten berichtet. Mit dem Projekt will swissinfo.ch abklären, ob die…

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Schweizer Politik

Freude in Brüssel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. März 2009 Dass die Regierungen der Schweiz, Österreichs und Luxemburgs erklärten, sie wollten zukünftig auf Anfrage ausländischer Behörden auch bei Steuerhinterziehung kooperieren, stiess in Brüssel auf ein positives Echo. «Alle Schritte hin zu mehr Transparenz beim Informationsaustausch im Steuerbereich sind willkommen», sagte die Sprecherin von EU-Steuerkommissar Laszlo Kovacs. Die EU-Kommission müsse die Ankündigungen erst noch im Detail…

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Schweizer Politik

Schweiz will mehr gegen Cyberkriminalität tun

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. März 2009 Die Konvention verlangt von den Vertragsstaaten, ihre Gesetze den Herausforderungen durch die neuen Informationstechnologien anzupassen. Gemäss dem Bundesamt für Justiz erfüllt die Schweiz die Anforderungen des Übereinkommens bereits weitgehend. Die Europaratskonvention über die Cyberkriminalität ist das erste internationale Übereinkommen zur Bekämpfung von Computer- und Internetkriminalität. Es verpflichtet dazu, Computerbetrug, Datendiebstahl, Fälschung von Dokumenten per Computer…

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Schweizer Politik

Liechtensteins Bankgeheimnis bröckelt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2009 Liechtenstein hebt den Schutz des Bankgeheimnisses von ausländischen Steuerhinterziehern bei begründetem Verdacht auf. Bei bestehenden ausländischen Kunden will Liechtenstein bilaterale Lösungen für die Legalisierung bestehender Schwarzgelder auf dem Finanzplatz aushandeln und damit potenzielle Steuerhinterzieher nicht einfach fallen lassen. Mit einer «Einigung auf ein gemeinsames Verständnis zur Regelung vergangener, gegenwärtiger und zukünftiger Steuerverpflichtungen» will Vaduz laut…

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Schweizer Politik

Nationalrat gegen Kriegsmaterial-Exportverbot

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2009 Die Ratsmehrheit wollte in den wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht Tausende Arbeitsplätze sowie Exporte von über 500 Mio. Franken aufs Spiel setzen. Weiter wurde die Befürchtung geäussert, die Schweizer Armee könnte in einem Krisenfall nicht mehr mit genügend Waffen versorgt werden. Die Initiativgegner bezeichneten das Volksbegehren als «Schlag gegen die nationale Sicherheit». Die Befürworter argumentierten, die…

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Schweizer Politik

Spanischer Bürgerkrieg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2009 Die Teilnahme der ca. 800 Schweizer Freiwilligen am Spanischen Bürgerkrieg (1936-1939) ist auch dank Hans Hutter gut dokumentiert. Der 2006 verstorbene Winterthurer hielt seine damaligen Erlebnisse in Heften fest. Seine Tagebücher und Fotos sind Dokumente von grossem historischem Wert.

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Schweizer Politik

Spanienkämpfer werden rehabilitiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2009 Rund 800 Schweizer hatten im Krieg von 1936 bis 1939 in den internationalen Brigaden gegen General Francos Faschisten gekämpft. Ein Viertel von ihnen fiel im Kampf, der grösste Teil der anderen wurde von Schweizer Militärgerichten verurteilt. Rund 20 der Verurteilten leben heute noch, wie der sozialdemokratische Ständerat Claude Janiak in der Kleinen Kammer sagte. Ihnen…

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Schweizer Politik

Parlamentssegen für 2. Konjunkturpaket

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. März 2009 Das zweite Konjunkturprogramm komme rechtzeitig, sei rasch wirksam und bleibe im Rahmen der Schuldenbremse, sagte Finanzkommissions-Präsident Philipp Stähelin von der Christlichdemokratischen Volkspartei. Andererseits äusserten viele die Befürchtung, dass die Rezession länger und heftiger ausfallen könnte als vorausgesagt. Dann könnte sich das Paket als Tropfen auf den heissen Stein erweisen und eine dritte Stufe nötig werden.…

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Schweizer Politik

Keine umfassende Namensrecht-Revision

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. März 2009 Kommissionssprecherin Viola Amherd und Justizministerin Widmer-Schlumpf wiesen vergeblich darauf hin, dass in den vergangenen acht Jahren bereits alle Möglichkeiten geprüft worden seien und eine Rückweisung deshalb nichts bringe. Die nationalrätliche Rechtskommission wollte am Prinzip der Unveränderlichkeit von Geburtsnamen und Bürgerrecht festhalten. Den Brautleuten sollte es aber freistehen, den ledigen Namen der Frau oder des Mannes…

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Schweizer Politik

Freie Bahn für Bahnreform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. März 2009 Die letzte Differenz betraf nicht die Sicherheit, sondern die Frage, ab wann die Unternehmen Gewinne aus abgeltungsberechtigten Verkehrssparten ausschütten dürfen. Die grosse Kammer schloss sich hier einem Kompromissvorschlag des Ständerates an. Danach können die Bahnen frei über den Gewinn verfügen, der eine Sicherheits-Spezialreserve von 25% des Jahresumsatzes oder 12 Mio. Franken für künftige Fehlbeträge übersteigt.…

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